Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 29.04.2020 - 1 KN 141/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Raumordnungsrechtliche Regelungen zum Schutz der Moore teilweise unwirksam
- dombert.de (Kurzinformation)
DOMBERT erringt Etappensieg im Streit um Torfabbau
Wird zitiert von ...
- OVG Niedersachsen, 29.04.2020 - 1 KN 103/17
Unwirksamkeit der Verordnung zur Änderung der Verordnung über das …
Diese betrafen unter anderem die Streichung des VRR Nr. 61.1 (vgl. das Parallelverfahren 1 KN 141/17); darüber hinaus wurde mit Geltung für das neue Vorranggebiet Torferhaltung Gnarrenburger Moor der heutige Satz 12 in Abschnitt 3.1.1 Ziffer 06, eingefügt.Das Raumordnungsrecht sei aufgeschlossen gegenüber konsensualen Lösungen, die in etlichen Gebieten - z.B. im Parallelverfahren 1 KN 141/17 - auch gefunden worden seien.
Auch ein objektiver Zusammenhang der einzelnen Streichungen in dem Sinne, dass die eine zwangsläufig die übrigen "mitziehen" müsste, um eine in sich schlüssige Gesamtregelung zu ergeben, besteht offenkundig nicht (vgl. bereits das Zwischenurteil des Senats im Parallelverfahren vom 29.5.2018 - 1 KN 141/17 -, n.v.).