Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 29.06.1998 - 11 L 5510/97   

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https://dejure.org/1998,3802
OVG Niedersachsen, 29.06.1998 - 11 L 5510/97 (https://dejure.org/1998,3802)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29.06.1998 - 11 L 5510/97 (https://dejure.org/1998,3802)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29. Juni 1998 - 11 L 5510/97 (https://dejure.org/1998,3802)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art. 16 a; AuslG § 51 Abs. 1
    Türkei, Christen (syrisch-orthodoxe), Religiös motivierte Verfolgung, Gruppenverfolgung, Tur Abdin, regionale Gruppenverfolgung, örtlich begrenzte Gruppenverfolgung, Mittelbare Verfolgung, Verfolgung durch Dritte, Objektive Nachfluchtgründe, Herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Interne Fluchtalternative, Wehrdienst, Zwangsbeschneidung, Wehrdienstentziehung, Strafverfolgung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gruppenverfolgung; Religiöse Verfolgung; Asyl; Syrisch-orthodoxe Christen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Niedersachsen, 21.06.2005 - 11 LB 256/02

    Keine Gruppenverfolgung syrisch-orthodoxer Christen seit 2001; keine Gefahr

    Es besteht keine beachtliche Wahrscheinlichkeit der Gefahrt politischer Verfolgung; sie sind vielmehr (sogar) hinreichend sicher vor politischer Verfolgung (Änderung der Rechtsprechung des Senats vgl. z.B Urt. v. 29.6.1998 - 11 L 5510/97 u.v. 16.5.2000 - 11 L 4089/99).

    Im Anschluss an die oben zitierte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hat der Senat jene Verfolgung als sog. "örtlich begrenzte Gruppenverfolgung" eingestuft (vgl. Urt. v. 18.6.1996 - 11 L 7836/95 -, v. 29.6.1998 - 11 L 5510/97 - u. v. 28.8.1998 - 11 L 155/98 -).

    Eine inländische Fluchtalternative im Westen der Türkei stand aber nicht zur Verfügung, weil sich die Christen dort keine wirtschaftliche Existenz aufbauen konnten (vgl. Urteile d. Sen. v. 29.6.1998 - 11 L 5510/97 -, v. 28.8.1998 - 11 L 155/98 -, v. 16.5.2000 - 11 L 4089/99 - ebenso OVG NW, Urteile v. 28.9.1994 - 2 A 1411/91.A -, v. 22.6.1995 - 2 A 3596/91.A -, v. 27.9.1996 - 2 A 10242/90 - und v. 27.9.1997 - 2 A 4156/92.A -; Hess.VGH, Urt. v. 23.3.1998 - 12 UE 2918/96.A - Bay.VGH, Urt. v. 25.9.1997 - 11 BA 95.36396 - VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.11.1995 - A 12 S 3571/94 - a.A. OVG Rhl.-Pf., Urt. v. 4.12.1995 - 10 A 11776/95.OVG -).

  • OVG Niedersachsen, 15.06.1999 - 11 L 4170/94

    Chaldäische Christen in der Provinz Hakkari; örtlich; Asyl; Chaldäer; Christ;

    Dass ihm dort eine Zwangsbeschneidung drohte, ist nach den Erkenntnismitteln eher unwahrscheinlich (vgl. das in das Verfahren eingeführte Urteil des Senats v. 29.6.1998 - 11 L 5510/97 -, S. 14 f.).

    Der Senat hat 1998 im Anschluss an die oben zitierte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts von 1996/97 entschieden, dass die Verfolgung der Christen im Südosten der Türkei als eine sogenannte "örtlich begrenzte" Verfolgung einzustufen ist (vgl. die eingeführten Urt. v. 29.6.1998 - 11 L 5510/97 - u. v. 28.8.1998 - 11 L 155/98 -).

    Das ist zu bejahen; denn zumindest im Westen der Türkei, insbesondere in Istanbul, können Christen ohne die beachtliche Wahrscheinlichkeit politischer Verfolgung leben (vgl. Urt. d. Sen. v. 29.6.1998 - 11 L 5510/97 -, S. 20 ff.).

  • OVG Niedersachsen, 15.06.1999 - 11 L 3456/94

    Keine Gruppenverfolgung v. Chaldäern in der Stadt; Chaldäer; Christ; Existenz,

    Der Senat hat jedoch 1998 im Anschluss an die o. a. Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes von 1996/97 entschieden, dass die Verfolgung der Christen im Südosten der Türkei als eine sogenannte "örtlich begrenzte" Verfolgung einzustufen ist (vgl. die eingeführten Urteile v. 29.6.1998 - 11 L 5510/97 - u. v. 28.8.1998 - 11 L 155/98 -).

    Darüber hinaus können sie sich auch im Westen der Türkei, insbesondere in Istanbul, ohne die beachtliche Wahrscheinlichkeit einer politischen Verfolgung niederlassen (vgl. die eingeführten Urteile d. Sen. v. 29.6.1998 - 11 L 5510/97 -, S. 20 ff.).

  • OVG Niedersachsen, 03.07.2003 - 11 LB 1/03

    Asylbegehren armenisch-orthodoxer Christen aus Istanbul

    Die syrisch-orthodoxen Christen im Südosten der Türkei unterliegen dort einer örtlich begrenzten Gruppenverfolgung, weil nur diejenigen Gruppen von syrisch-orthodoxen Christen von einer mittelbaren Verfolgung betroffen sind, die dort landwirtschaftlichen Besitz haben, den sich die Kurden im Laufe der kriegerischen Auseinandersetzungen mit der PKK aneignen wollten (Urt. d. Sen. v. 29.6.1998 - 11 L 5510/97 -).
  • OVG Bremen, 21.02.2001 - 2 A 291/99
    Bei Annahme einer fortdauernden Verfolgungsgefahr kämen demnach als Gruppenverfolgte nur diejenigen in Betracht, die im Tur Abdin verblieben sind und über landwirtschaftlichen Grundbesitz verfügen (ähnlich OVG Lüneburg, Urteil vom 29.06.1998 - 11 L 5510/97).
  • OVG Niedersachsen, 28.08.1998 - 11 L 155/98

    Arabisch-orthodoxe Christen werden im Hatay/Türkei

    Denn der Vertreibungsdruck ist - wie dargelegt - in Anknüpfung an das asylrechtliche Merkmal der Religionszugehörigkeit im wesentlichen darauf gerichtet, unter Ausnutzung der allgemein angespannten Situation im Südosten der Türkei sich den umfangreichen landwirtschaftlichen Grundbesitz syrisch-orthodoxer Christen im Tur Abdin bzw. im Südosten der Türkei anzueignen und deshalb in dieser Stärke in anderen Gebieten wegen der dort herrschenden anderen Verhältnisse nicht anzutreffen (vgl. Urt. d. Sen. v. 29.6.1998 - 11 L 5510/97 - zu in Istanbul lebenden syrischorthodoxen Christen).
  • VG Braunschweig, 09.08.2000 - 6 A 1/00

    Zur Asylerheblichkeit von unsittlichen Belästigungen

    Hierfür muss eine so große Vielzahl von Eingriffshandlungen in asylrechtlich geschützte Rechtsgüter festgestellt sein, dass sich daraus für jeden Gruppenangehörigen ohne weiteres die aktuelle Gefahr eigener Betroffenheit ableiten lässt (vgl. hierzu BVerwG, Beschl. vom 24.09.92 - NVwZ 1993, 192; Urt. vom 05.07.94 -BVerwGE 96, 200; Urt. vom 30.04.96 - 9 C 171.95 -, BVerwGE 101, 134; vom 09.09.97 - 9 C 43.96 -, DVBl. 1998, 274; Nds. OVG, Urt. vom 29.06.98 - 11 L 5510/97 - Urt. vom 18.01.2000 - 11 L 3404/99 -).
  • VG Braunschweig, 20.06.2000 - 6 A 74/00

    Mitgliedschaft in CPPB

    Hierfür muss eine so große Vielzahl von Eingriffshandlungen in asylrechtlich geschützte Rechtsgüter festgestellt sein, dass sich daraus für jeden Gruppenangehörigen ohne weiteres die aktuelle Gefahr eigener Betroffenheit ableiten lässt (vgl. hierzu BVerwG, Beschl. vom 24.09.92 - NVwZ 1993, 192; Urt. vom 05.07.94 -BVerwGE 96, 200; Urt. vom 30.04.96 - 9 C 171.95 -, BVerwGE 101, 134; vom 09.09.97 - 9 C 43.96 -, DVBl. 1998, 274; Nds. OVG, Urt. vom 29.06.98 - 11 L 5510/97 - Urt. vom 18.01.2000 - 11 L 3404/99 -).
  • VG Braunschweig, 11.05.2000 - 6 A 210/00

    Belästigungen und Asylerheblichkeit

    Hierfür muss eine so große Vielzahl von Eingriffshandlungen in asylrechtlich geschützte Rechtsgüter festgestellt sein, dass sich daraus für jeden Gruppenangehörigen ohne weiteres die aktuelle Gefahr eigener Betroffenheit ableiten lässt (vgl. hierzu BVerwG, Beschl. vom 24.09.92 - NVwZ 1993, 192; Urt. vom 05.07.94 -BVerwGE 96, 200; Urt. vom 30.04.96 - 9 C 171.95 -, BVerwGE 101, 134; vom 09.09.97 - 9 C 43.96 -, DVBl. 1998, 274; Nds. OVG, Urt. vom 29.06.98 - 11 L 5510/97 - Urt. vom 18.01.2000 - 11 L 3404/99 -).
  • VG Braunschweig, 14.09.2000 - 6 A 52/00

    Assyrische Christen in Syrien

    Hierfür muss eine so große Vielzahl von Eingriffshandlungen in asylrechtlich geschützte Rechtsgüter festgestellt sein, dass sich daraus für jeden Gruppenangehörigen ohne weiteres die aktuelle Gefahr eigener Betroffenheit ableiten lässt (vgl. hierzu BVerwG, Beschl. vom 24.09.92 - NVwZ 1993, 192; Urt. vom 05.07.94 -BVerwGE 96, 200; Urt. vom 30.04.96 - 9 C 171.95 -, BVerwGE 101, 134; vom 09.09.97 - 9 C 43.96 -, DVBl. 1998, 274; Nds. OVG, Urt. vom 29.06.98 11 L 5510/97).
  • VG Braunschweig, 24.05.2000 - 6 A 53/00

    Gefälligkeitsschreiben über Parteimitgliedschaft

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