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   OVG Niedersachsen, 29.06.2011 - 7 MS 72/11   

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https://dejure.org/2011,20912
OVG Niedersachsen, 29.06.2011 - 7 MS 72/11 (https://dejure.org/2011,20912)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29.06.2011 - 7 MS 72/11 (https://dejure.org/2011,20912)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29. Juni 2011 - 7 MS 72/11 (https://dejure.org/2011,20912)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Norddeutsche Erdgasleitung (NEL): Teilerfolg für einzelne Anwohner und Gemeinde Stelle

  • fw-nds.de PDF (Pressemitteilung)

    Norddeutsche Erdgasleitung (NEL): Teilerfolg für einzelne Anwohner und Gemeinde Stelle

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2016 - 5 S 1443/14

    Klage einer staatlichen Hochschule gegen den Planfeststellungsbeschluss für den

    Die von der Planfeststellungsbehörde mehrfach gebrauchte Wendung, dass sich eine andere Alternative "nicht als eindeutig vorzugswürdig aufgedrängt" habe, vermag eine nachvollziehbare Begründung einer - in eigener Verantwortung für die Planung abwägungsfehlerfrei zu treffenden - Auswahlentscheidung von vornherein nicht zu ersetzen, da damit nur ein für die eingeschränkte gerichtliche Kontrolle einer behördlichen Variantenentscheidung geltender Prüfungsmaßstab in Bezug genommen wird (vgl. Nieders. OVG, Beschl. v. 29.06.2011 - 7 MS 72/11 -).

    Ihre Pflicht zur Ermittlung, Bewertung und Gewichtung einzelner Belange im Rahmen der Variantenprüfung ist damit für die Planfeststellungsbehörde in keiner Weise zurückgenommen (vgl. BVerwG, Gerichtsbesch. v. 21.09.2010 - 7 A 7.10 -, juris, Rn. 17 unter 2.d; Urt. v. 16.03.2006 - 4 A 1075/04 -, BVerwGE 125, 116, juris Rn. 98; Nieders. OVG, Beschl. v. 29.06.2011, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 04.07.2017 - 7 KS 7/15

    Abfallrechtliche Planfeststellung (Deponie Haaßel); Klage eines Umweltverbands

    Den Anforderungen des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Beschluss vom 29.06.2011 - 7 MS 72/11 -, juris) an die Alternativenprüfung habe der Beklagte damit nicht Rechnung getragen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2017 - 11 D 14/14

    Abwägung; Bündelungsgebot; DVGW-Arbeitsblatt G 463; Klagebefugnis;

    Zudem gaben die Beschlüsse des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 29. Juni 2011 - 7 MS 72/11 u. a. -, juris, und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 14. November 2011 - 8 S 1281/11 -, juris, zur Thematik der Einhaltung von Mindestabständen durch Pipelines zu schutzbedürftigen Objekten der Fachwelt Anlass, die in diesem Zusammenhang zu diskutierenden Fragen aufzugreifen.
  • VGH Baden-Württemberg, 18.12.2014 - 5 S 1444/14

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau

    Zu Leitsatz 1: Vergleiche OVG Lüneburg, Beschluss vom 29.06.2011 - 7 MS 72/11 -.(Rn.27).

    Zu Leitsatz 2: Vergleiche BVerwG, Gerichtsbescheid vom 21.09.2010 - 7 A 7/10 -, Urteil vom 16.03.2006 - 4 A 1075/04 - BVerwGE 125, 116-325; OVG Lüneburg, Beschluss vom 29.06.2011 - 7 MS 72/11 -.

    27 Die von der Planfeststellungsbehörde mehrfach gebrauchte Wendung, dass sich eine andere Alternative "nicht als eindeutig vorzugswürdig aufgedrängt" habe, vermag, da damit nur auf die eingeschränkte gerichtliche Kontrolle Bezug genommen wird, eine nachvollziehbare Begründung der von ihr zu treffenden Auswahlentscheidung nicht zu ersetzen (vgl. auch Nieders. OVG, Beschl. v. 29.06.2011 - 7 MS 72/11 -).

    Die Planfeststellungsbehörde verwechselt hier den gerichtlichen Prüfungsmaßstab mit ihrem eigenen Prüfungsauftrag (vgl. Nieders. OVG, Beschl. v. 29.06.2011, a.a.O.).

    Ihre Pflicht zur Ermittlung, Bewertung und Gewichtung einzelner Belage im Rahmen der Variantenprüfung ist damit für die Planfeststellungsbehörde in keiner Weise zurückgenommen (vgl. BVerwG, Gerichtsbesch. v. 21.09.2010 - 7 A 7.10 -, juris, Rn. 17 unter 2.d; Urt. v. 16.03.2006 - 4 A 1075/04 -, BVerwGE 125, 116, juris Rn. 98; Nieders. OVG, Beschl. v. 29.06.2011, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 16.07.2012 - 13 LA 82/11

    Kontrolldichte bei der Klage eines unmittelbar betroffenen Grundstückseigentümers

    Gleiches gilt, wenn die Planfeststellungsbehörde ihre Variantenauswahl selbst ausschließlich unter dem Gesichtspunkt geprüft hat, ob sich andere Varianten als die vom Vorhabensträger (allein) gewollte und beantragte Lösung aufdrängen würden, weil sie sich damit den gerichtlichen Kontrollmaßstab zu eigen gemacht und sich zugleich faktisch der von ihr vorzunehmenden Sachprüfung verschlossen hat (vgl. dazu Nds. OVG, Beschl. v. 29.06.2011 - 7 MS 72/11 -, juris Rdnr. 61).
  • OVG Niedersachsen, 29.06.2011 - 7 MS 73/11
    Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit mehreren Beschlüssen vom 29. Juni 2011 - 7 MS 69/11, 7 MS 70/11, 7 MS 72/11 und 7 MS 73/11 - über die Anträge von Grundeigentümern und zweier niedersächsischer Gemeinden auf Erlass eines vorläufigen Baustopps für das niedersächsische Teilstück der "Norddeutschen Erdgasleitung" (NEL) entschieden.
  • OVG Niedersachsen, 29.06.2011 - 7 MS 69/11
    Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit mehreren Beschlüssen vom 29. Juni 2011 - 7 MS 69/11, 7 MS 70/11, 7 MS 72/11 und 7 MS 73/11 - über die Anträge von Grundeigentümern und zweier niedersächsischer Gemeinden auf Erlass eines vorläufigen Baustopps für das niedersächsische Teilstück der "Norddeutschen Erdgasleitung" (NEL) entschieden.
  • OVG Niedersachsen, 29.06.2011 - 7 MS 70/11
    Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit mehreren Beschlüssen vom 29. Juni 2011 - 7 MS 69/11, 7 MS 70/11, 7 MS 72/11 und 7 MS 73/11 - über die Anträge von Grundeigentümern und zweier niedersächsischer Gemeinden auf Erlass eines vorläufigen Baustopps für das niedersächsische Teilstück der "Norddeutschen Erdgasleitung" (NEL) entschieden.
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