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   OVG Niedersachsen, 29.06.2011 - 7 MS 73/11   

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https://dejure.org/2011,44003
OVG Niedersachsen, 29.06.2011 - 7 MS 73/11 (https://dejure.org/2011,44003)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29.06.2011 - 7 MS 73/11 (https://dejure.org/2011,44003)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29. Juni 2011 - 7 MS 73/11 (https://dejure.org/2011,44003)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Norddeutsche Erdgasleitung (NEL): Teilerfolg für einzelne Anwohner und Gemeinde Stelle

  • fw-nds.de PDF (Pressemitteilung)

    Norddeutsche Erdgasleitung (NEL): Teilerfolg für einzelne Anwohner und Gemeinde Stelle

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.06.2017 - 1 MB 1/16

    Windkraftanlage / Sofortvollzug einer Auflage zur Havariesicherheit

    Soweit die genannten Regelwerke Meidungsabstände für Leitungstrassen vorsehen, sind diese für die - etwa im Rahmen einer Planfeststellung vorzunehmende - Trassenwahl relevant (vgl. dazu OVG Lüneburg, Beschl. v. 29.06.2011, 7 MS 73/11, ZfB 2012, 130 ff. [Juris Rn. 56]), nicht aber für die - hier maßgebliche - Frage, ob andere Bauwerke - etwa eine Windenergieanlage - "unterhalb" bestimmter Abstände von einer Leitungstrasse mit Auflagen im hier gegebenen Sinne belegt werden können.

    Dazu enthalten die genannten Regelwerke keine Aussage (vgl. Beschl. des Senats v. 28.03.2014, 1 MR 1/14, Rn. 36; ferner: OVG Lüneburg, Beschl. v. 29.06.2011, 7 MS 73/11, Juris).

    Soweit solche Maßnahmen möglich und verhältnismäßig sind, sind sie zulässig, was zugleich bedeutet, dass die damit vermiedenen oder verminderten Risiken nicht als sog. "Restrisiko" tolerabel sind (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 29.06.2011, a.a.O., Rn. 58).

  • OVG Niedersachsen, 29.06.2011 - 7 MS 69/11

    Teilweiser Baustopp für "Norddeutsche Erdgasleitung" (NEL)

    Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit mehreren Beschlüssen vom 29. Juni 2011 - 7 MS 69/11, 7 MS 70/11, 7 MS 72/11 und 7 MS 73/11 - über die Anträge von Grundeigentümern und zweier niedersächsischer Gemeinden auf Erlass eines vorläufigen Baustopps für das niedersächsische Teilstück der "Norddeutschen Erdgasleitung" (NEL) entschieden.
  • VG Minden, 13.12.2012 - 11 L 529/12

    Anforderungen an die Erfüllung der Pflichten für den Zeitpunkt der Inbetriebnahme

    (...) Probabilistische Ansätze zur Risikominimierung können damit nicht als vom Gesetz- und Verordnungsgeber ausgeschlossen angesehen werden." vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 29.06.2011 - 7 MS 73/11 -, juris Rn. 45.
  • OVG Niedersachsen, 29.06.2011 - 7 MS 70/11
    Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit mehreren Beschlüssen vom 29. Juni 2011 - 7 MS 69/11, 7 MS 70/11, 7 MS 72/11 und 7 MS 73/11 - über die Anträge von Grundeigentümern und zweier niedersächsischer Gemeinden auf Erlass eines vorläufigen Baustopps für das niedersächsische Teilstück der "Norddeutschen Erdgasleitung" (NEL) entschieden.
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