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   OVG Niedersachsen, 29.10.1992 - 6 K 3012/91   

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https://dejure.org/1992,2169
OVG Niedersachsen, 29.10.1992 - 6 K 3012/91 (https://dejure.org/1992,2169)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29.10.1992 - 6 K 3012/91 (https://dejure.org/1992,2169)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29. Januar 1992 - 6 K 3012/91 (https://dejure.org/1992,2169)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauleitplanung: Verlegung der Ortsdurchfahrt einer Bundesstraße auf eine neue Umgehung, Zumutbarkeit von Straßengeräuschen, Bauleitplanung und Belange des Landschaftsschutzes, Abwägung bei Herabstufung eines Wohngrundstücks zur Gewerbefläche, Festsetzung von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bebauungsplan; Ortsdurchfahrt; Bundesstraße; Umgehung; Gemeinde; Straßenrechtliche Einstufung; Landschaftsschutz; Vorrang; Bauleitplanung; Herabstufung; Wohngrundstück; Gewerbefläche; Schutzwürdigkeit; Straßenlärm

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Lärm- und Naturschutz contra Straßenbau (IBR 1993, 441)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1993, 345
  • ZMR 1993, 244
  • ZfBR 1993, 149
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Niedersachsen, 12.02.1998 - 1 K 1861/97

    Straßenplanung durch Bebauungsplan; Verkehrsbedeutung der im Bplan festgesetzten

    Die Gemeinde braucht im Rahmen der Bauleitplanung nicht in jedem Falle abschließend zu prüfen, wie die Straße später rechtlich einzustufen ist, wenn sie jedenfalls zutreffende Annahmen über die voraussichtliche Verkehrsbelastung zugrunde gelegt hat (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 29.10.1992 - 6 K 3012/91 -, NdsRpfl. 1993, 254; Urt. v. 28.10.93 - 1 K 72/91 -).

    Insoweit gebieten die §§ 41 ff. BImSchG - auf die es auch im Bauleitplanverfahren maßgeblich ankommt (BVerwG, Beschl. v. 17.5.1995 - 4 NB 30.94 -, NJW 1995, 2572; OVG Lüneburg, Urt. v. 29.10.1992 - 6 K 3012/91 -, NdsRpfl. 1993, 254) - eine gestufte Abwägung (vgl. etwa Silagi, UPR 1997, 272).

  • OVG Niedersachsen, 22.02.2012 - 7 LC 83/10

    Sachliche Unzuständigkeit einer Gemeinde als Vorhabensträgerin des Neubaus einer

    Zu Unrecht entnimmt daher der Beklagte dem Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 29. Oktober 1992 - 6 K 3012/91 - (NVwZ-RR 1993, 345 ff., - hier zitiert nach juris, Langtext Rn. 7), dass die planende Behörde im Rahmen einer Planung nicht abschließend zu prüfen habe, wie die geplante Straße später (voraussichtlich) einzustufen sei.

    Die zutreffende Einordnung einer geplanten Straße in die richtige Straßengruppe ist daher unerlässlich, um die privaten Belange der von der Herstellung der Straße betroffenen Bürger richtig einzuschätzen und zu gewichten (Nds. OVG, Urt. v. 29.10.1992 - 6 K 3012/91 -, NVwZ-RR 1993, 345 ff., hier zitiert nach juris, Langtext Rn. 7, und Bay. VGH, Urt. v. 12.10.2007 - 8 N 06.783 -, BayVBl. 2008, 564 ff., hier zitiert nach juris, Langtext Rn. 35).

  • OVG Bremen, 04.11.1999 - 1 D 179/99

    Städtebauliche Erforderlichkeit der Bebauungsplanung)

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  • VG Oldenburg, 04.03.2004 - 5 A 2342/01

    Planfeststellung einer Gemeindeverbindungsstraße

    Eine Gemeinde braucht nämlich im Rahmen der Planung nicht abschließend zu prüfen, wie die geplante Straße später einzustufen ist, wenn sie zutreffende Annahmen über die voraussichtliche Verkehrsbelastung zugrunde gelegt hat (vgl. OVG Lüneburg, U.v.29.10.1992 - 6 K 3012/91, Nds.Rpfl. 1993, S.254; BVerwG, U.v.03.05.1988 - 4 C 26.84 NVwZ 1989, S.149).
  • VGH Baden-Württemberg, 01.12.1997 - 5 S 1486/96

    Ausnahmegenehmigung zum Abschuß besonders geschützter (Vogel-)Arten, hier:

    Diese Befreiungsregelung soll - ebenso wie andere Befreiungsvorschriften - einer rechtlichen Unausgewogenheit begegnen, die sich ergeben kann, wenn aufgrund der besonderen Umstände des jeweiligen Einzelfalls Anwendungsbereich und materielle Zielrichtung einer Vorschrift nicht miteinander übereinstimmen; es muß also ein Sonderfall, d. h. eine atypische Situation, vorliegen, die die Anwendung der Befreiungsvorschrift eröffnet (vgl. BVerwG, Beschl. v. 14.09.1992 - 7 B 130.92 - NuR 1993, 289).
  • OVG Niedersachsen, 07.01.1999 - 1 M 5396/98

    Antragsbefugnis e. anerkannten Naturschutzvereins (nach; Antragsbefugnis;

    Denn Ortsumgehungen können - wie sich insbesondere aus § 38 Abs. 4 Satz 1 NStrG ergibt - auch auf der Grundlage eines Bebauungsplanes entstehen (vgl. u.a. Senatsurteil v. 12.2.1998 - 1 K 1861/97 - Nds.OVG Urt. v. 29.10.1992 - 6 K 3012/91 -, NVwZ-RR 1993, 345; Hess.VGH, Beschl. v. 19.12.1990 - 4 NG 1374/90 -, NVwZ-RR 1991, 588).
  • VG Oldenburg, 04.03.2004 - 5 B 2342/04
    Eine Gemeinde braucht nämlich im Rahmen der Planung nicht abschließend zu prüfen, wie die geplante Straße später einzustufen ist, wenn sie zutreffende Annahmen über die voraussichtliche Verkehrsbelastung zugrunde gelegt hat (vgl. OVG Lüneburg, U.v. 29.10.1992 - 6 K 3012/91 , Nds.Rpfl. 1993, S.254; BVerwG, U.v. 03.05.1988 - 4 C 26.84 NVwZ 1989, S.149).
  • OVG Schleswig-Holstein, 17.05.2001 - 1 K 7/99
    Eine solche - i. Ü. den Interessen des Antragstellers zuwiderlaufende - Planung wäre ihrerseits planungsrechtlichen Einwänden ausgesetzt gewesen (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 29.10.1992, 6 K 3012/91, NuR 1993, 289); eine planungsrechtliche Pflicht zu einer im skizzierten Sinne erfolgenden Überplanung bestand nicht.
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