Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 30.03.2011 - 8 LB 121/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4454
OVG Niedersachsen, 30.03.2011 - 8 LB 121/08 (https://dejure.org/2011,4454)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 30.03.2011 - 8 LB 121/08 (https://dejure.org/2011,4454)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 30. März 2011 - 8 LB 121/08 (https://dejure.org/2011,4454)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 104a Abs. 1 S. 1, AufenthG § ... 104a Abs. 1 S. 1 Nr. 2, AufenthG § 104a Abs. 1 S. 1 Nr. 6, BZRG § 51 Abs. 1, AufenthG § 104a Abs. 3 S. 1, AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1, AsylVfG § 24 Abs. 2, AufenthG § 71 Abs. 1, AsylVfG § 13 Abs. 1, EMRK Art. 8, UN-KRK Art. 2, UN-KRK Art. 8 Abs. 1, UN-KRK Art. 3 Abs. 1
    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, Bleiberecht, Altfallregelung, Bleiberechtsregelung 2009, Rechtsschutzinteresse, rückwirkende Erteilung, Deutschkenntnisse, Geldstrafe, Straftat, Verhältnismäßigkeit, atypischer Ausnahmefall, Sicherung des Lebensunterhalts, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abgrenzung der Zuständigkeiten für die Feststellung zielstaatsbezogener Abschiebungsverbote

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Abgrenzung der Zuständigkeiten für die Feststellung zielstaatsbezogener Abschiebungsverbote

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • SG Hildesheim, 11.05.2011 - S 42 AY 21/11

    Asylbewerberleistung - kein Leistungsberechtigter iS des § 1 Abs 1 Nr 3 AsylbLG -

    31 Dass zum Zeitpunkt der Erteilung der Aufenthaltserlaubnisse "auf Probe" am 28. bzw. 30.06.2010 die Antragsteller zu 1. bis 3. die tatbestandlichen Voraussetzungen der niedersächsischen Bleiberechtsregelung 2009 unzweifelhaft nicht erfüllten - die Antragsteller zu 1. bis 3. waren zu diesem Zeitpunkt nicht "Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis auf Probe (§ 104a Abs. 1 Satz 1 AufenthG)" i.S.d. Buchstaben a) bis c) der Anordnung gemäß Runderlass des Nds. MI vom 11.12.2009, weil ihre Aufenthaltserlaubnis "auf Probe" gemäß § 104a AufenthG bereits am 31.08.2009 abgelaufen war, vgl. hierzu auch Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 30.03.2011 - 8 LB 121/08 -, abrufbar unter: www.dbovg.niedersachsen.de) - ist im vorliegenden Verfahren, in dem um die Leistungsberechtigung der Antragsteller gestritten wird, unbeachtlich, denn die Antragsgegner sind insoweit an die von der Ausländerbehörde des Antragsgegners zu 1. den Antragstellern zu 1. bis 3. gleichwohl wirksam erteilten Aufenthaltserlaubnisse "auf Probe" gemäß § 23 Abs. 1 AufenthG gebunden.
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