Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 30.04.1997 - 7 K 3887/96   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Planfeststellungsverfahren; Zuständigkeit des OVG; Änderung von Strecken öffentlicher Eisenbahnen; Errichtung neuer Bahnstrecken; Anhörungsverfahren; Rücknahme von Einwendungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1998, 718



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BVerwG, 16.07.2008 - 9 A 21.08

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts;

    Der gegenteiligen Ansicht, die in Vorhaben dieser Art keine Änderung einer "Strecke" i.S.v. § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 VwGO sieht, weil sie die Gleisführung des Verkehrsweges unberührt ließen und sich lediglich als Maßnahmen zur Betriebsänderung erwiesen (so OVG Münster, Beschlüsse vom 15. August 1996 - 20 D 34/96.AK - BA S. 3 f. und vom 18. September 1997 - 20 D 103/95.AK - juris Rn. 16), vermag sich der Senat nicht anzuschließen (im Ergebnis wie hier VGH Mannheim a.a.O.; OVG Lüneburg, Urteil vom 30. April 1997 - 7 K 3887/96 - juris Rn. 21 ff. und Bader/von Albedyll, VwGO, 4. Aufl. 2007, § 48 Rn. 15 ; ferner VGH München, Beschluss vom 9. August 1995 - 20 AS 95.40054 - BA S. 9 ).
  • OVG Niedersachsen, 26.10.2006 - 7 KS 251/03

    Sicherung einer Eisenbahnkreuzung mit einem Privatweg - zur Schutzbedürftigkeit

    Die missverständliche gesetzliche Formulierung "Änderung neuer Strecken" erfasst alle Änderungsplanungen (vgl. Senat, Urt. v. 30.04.1997 - 7 K 3887/96 -, NVwZ-RR 1998, 718).
  • OVG Niedersachsen, 02.04.2002 - 7 MS 3203/01

    Anfechtung einer eisenbahnrechtlichen Plangenehmigung für Funksendeanlagen

    Die Vorschrift ist vielmehr zu lesen: "Verfahren für den Bau neuer oder die Änderung vorhandener Strecken" (vgl. Senat, Urt. v. 30.4.1997 - 7 K 3887/96 -, NVwZ-RR 1998, 718; zustimmend Kopp/Schenke, VwGO, 11. Aufl., Rdnr. 10 zu § 48; ebenso Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Rdnr. 30 zu § 48).

    Er umfasst über die Gleisanlagen hinaus sämtliche dem Bahnbetrieb dienenden Anlagen (Urt. d. Senats v. 30.4.1997, aaO).

  • OVG Niedersachsen, 12.10.2000 - 7 M 3378/00
    Die Vorschrift ist vielmehr zu lesen: "Verfahren für den Bau neuer oder die Änderung vorhandener Strecken" (vgl. Senat, Urt. v. 30.4.1997 - 7 K 3887/96 -, NVwZ-RR 1998, 718; zustimmend Kopp/Schenke, VwGO, 11. Aufl., Rdnr. 10 zu § 48; ebenso Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Rdnr. 30 zu § 48).

    Er umfasst über die Gleisanlagen hinaus sämtliche dem Bahnbetrieb dienenden Anlagen (Urt. d. Senats v. 30.4.1997, aaO).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.09.1997 - 20 D 25/96
    Die für die Gegenmeinung, vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 7. Dezember 1995 - 5 S 1525/95 - Bayerischer VGH, Beschluß vom .9. August 1995 - 20 AS 95.40054 - Niedersächsisches OVG, Urteil vom 30. April 1997 - 7 K 3887/96 -,.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht