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   OVG Niedersachsen, 30.04.2009 - 4 LA 129/08   

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https://dejure.org/2009,4794
OVG Niedersachsen, 30.04.2009 - 4 LA 129/08 (https://dejure.org/2009,4794)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 30.04.2009 - 4 LA 129/08 (https://dejure.org/2009,4794)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 30. April 2009 - 4 LA 129/08 (https://dejure.org/2009,4794)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Berücksichtigung von verdeckten Treuhandverhältnissen bei der Ermittlung des ausbildungsförderungsrechtlich relevanten Einkommens

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Berücksichtigung von verdeckten Treuhandverhältnissen bei der Ermittlung des ausbildungsförderungsrechtlich relevanten Einkommens

  • Judicialis

    Berücksichtigung von verdeckten Treuhandverhältnissen bei der Ermittlung des ausbildungsförderungsrechtlich relevanten Einkommens nach §§ 26 ff. BAföG.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von verdeckten Treuhandverhältnissen bei der Ermittlung des ausbildungsförderungsrechtlich relevanten Einkommens nach §§ 26 ff. BAföG .: Ausbildungsförderung; Beweisanzeichen; Mitwirkungspflicht; Nichterweislichkeit; Rückforderung; Untreue; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verdeckte Treuhandverhältnisse beim BAföG

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    BAföG: Rückforderung wegen anzurechnenden Vermögens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 799
  • DÖV 2009, 640
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 16.11.2010 - 8 LA 224/10

    Zum Nachweis des tatsächlichen Bestehens einer verfassungsrechtlich besonders

    Weiterhin muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren des ersten Rechtszuges, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist, oder dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 30.4.2009 - 4 LA 129/08 -, juris Rn. 17).
  • OVG Niedersachsen, 20.12.2010 - 4 LC 318/08

    Zurückverweisung an das Verwaltungsgericht, wenn die Klage nicht durch

    Hierfür ist auch noch eine weitere Verhandlung erforderlich, da im Hinblick auf die entscheidungserhebliche Frage, ob hier ein anzuerkennendes Treuhandverhältnis bestanden hat, das die Übertragung von Vermögen auf die Großmutter der Klägerin kurz vor dem Antrag der Klägerin auf Gewährung von Ausbildungsförderung nicht als rechtsmissbräuchlich (siehe hierzu BVerwG, Urteil vom 13.1.1983 - 5 C 103.80 -, NJW 1983, 2829) erscheinen ließe, die Ausführungen der Klägerin in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht nach den aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 4.9.2009 - 5 C 12.08 -, NVwZ 2009, 395) und des Senats (Beschlüsse vom 29.9.2009 - 4 LA 147/08 - und 30.4.2009 - 4 LA 129/08 -) insoweit zu stellenden Anforderungen keine hinreichenden Anhaltspunkte für die Annahme eines solchen Treuhandverhältnisses ergeben haben.
  • OVG Niedersachsen, 18.11.2010 - 8 LA 26/10

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG i.V.m. § 60 Abs. 7

    Weiterhin muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist, oder dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 30.4.2009 - 4 LA 129/08 -, juris Rn. 17).
  • VG Göttingen, 22.09.2009 - 2 A 261/07

    Rückforderung zuviel gewährter Ausbildungsförderung

    Dies gilt namentlich für die verschiedenen Sparbriefe, bei denen es sich nach zivilrechtlichen Grundsätzen anders als bei Sparbüchern um Namensschuldverschreibungen handelt (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 30.04.2009 - 4 LA 129/08 -).
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