Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 30.05.2001 - 1 K 389/00   

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https://dejure.org/2001,3276
OVG Niedersachsen, 30.05.2001 - 1 K 389/00 (https://dejure.org/2001,3276)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 30.05.2001 - 1 K 389/00 (https://dejure.org/2001,3276)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 30. Mai 2001 - 1 K 389/00 (https://dejure.org/2001,3276)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 98
  • ZfBR 2001, 570 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • OVG Niedersachsen, 28.03.2006 - 7 ME 159/04

    Nachbarrechtsschutz im Aussetzungsverfahren gegen eine immissionsschutzrechtliche

    Dies gilt in Bezug auf die Rinderhaltung allerdings vor allem deshalb, weil die Geruchsbelästigung bei Rindern erheblich geringer ist als bei Schweinen und die Geruchsschwelle, also die Grenze der Wahrnehmbarkeit, bereits bei deutlich kleineren Abständen unterschritten ist (vgl. dazu OVG Lüneburg, Beschluss vom 6. September 1999, - 1 M 2569/99 - Urteil vom 30. Mai 2001 , - 1 K 389/00 -, NVwZ 2002, 98; Urteil vom 29. Januar 2003, - 1 KN 42/02 - = RdL 2003, 231).

    Die VDI-Richtlinie 3471 ist zwar rechtlich unverbindlich, stellt aber gleichwohl eine brauchbare Orientierungshilfe dar (BVerwG, Urteil vom 14. Januar 1993, -4 C 19.90 -, NVwZ 1993, 1184; Urteil vom 28. Februar 2002, - 4 CN 5.01 -, NVwZ 2002, 1114; OVG Lüneburg, Urteil vom 30. Mai 2001, - 1 K 389/00 -, NVwZ-RR 2002, 98).

    Angesichts der vergleichsweise geringen Geruchsintensität von Rindern fehlt jeder Anhaltspunkt dafür, dass die Geruchsschwelle auch nur näherungsweise erreicht ist (vgl. dazu OVG Lüneburg, Urteil vom 30. Mai 2001, - 1 K 389/00 -, NVwZ-RR 2002, 98).

    Maßgeblich ist allein, dass im konkreten Einzelfall die für die Ausbringung von Gülle geltenden Bestimmungen und technischen Regeln eingehalten werden (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 30. Mai 2001, - 1 K 389/00 -, NVwZ-RR 2002, 98).

  • OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 1 KN 111/08

    Anforderungen an eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

    Dabei ist der systematische Zusammenhang zwischen Satzung und Begründung hier noch enger als bei einem Bebauungsplan (vgl. dazu Senatsurteile. v. 30.5.2001 - 1 K 389/00 -, NVwZ-RR 2002, 98, u.v. 15.4.2011 - 1 KN 356/07 -, DVBl. 2011, 1026 = ZfBR 2011, 690 ), weil § 165 BauGB anders als § 9 BauGB keine näheren Vorgaben für den Inhalt einer Entwicklungssatzung macht und damit die Bedeutung der Begründung erhöht.
  • OVG Niedersachsen, 10.05.2016 - 1 MN 180/15

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Verlust der Außenbereichslage zugunsten

    Dies gilt selbst dann, wenn dem Landwirt ein solches Tun bislang noch nicht auf der Grundlage des § 22 BImSchG aufgegeben worden ist (vgl. Senatsurt. v. 30.5.2001 - 1 K 389/00 -, NVwZ-RR 2002, 98 = AgrarR 2002, 286 unter Hinw. auf das Senatsurt. v. 22.3.2001 - 1 K 2294/99 -, RdL 2001, 258 = BauR 2001, 1542 und auf BVerwG, Urt. v. 23.9.1999 - 4 C 6.98 -, BVerwGE 109, 314 = DVBl 2000, 192 = BRS 62 Nr. 86).
  • OVG Niedersachsen, 15.04.2011 - 1 KN 356/07

    Normenkontrolle gegen innerstädtische Entlastungsstraße; Erforderlichkeit eines

    Mit der Verfahrensweise, die Ergänzung der Begründung zum Bebauungsplan in der Gestalt eines Satzungsbeschlusses vorzunehmen, wollte die Antragsgegnerin offenbar dem Umstand Rechnung tragen, dass eine Ergänzung oder inhaltliche Überarbeitung der dem Bebauungsplan beizufügenden Begründung nach dem Satzungsbeschluss nach der Rechtsprechung des Senats unzulässig ist (Senatsurt. v. 30.5.2001 - 1 K 389/00 -, NVwZ-RR 2002, 35).
  • OVG Saarland, 22.11.2007 - 2 N 7/06

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan - Antragsbefugnis und Rechtsschutzinteresse -

    Die von ihr zitierte Entscheidung des Niedersächsischen OVG (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 30.5.2001 - 1 K 389/00 -, BRS 64 Nr. 12) gibt erst recht nichts für die Rechtsauffassung der Antragsgegnerin her.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.10.2007 - 2 A 7.06

    Bebauungsplan Verlängerung der Französischen Straße

    Eine nachträgliche Änderung der Begründung eines Bebauungsplans ist verfahrensfehlerhaft und kann dem völligen Fehlen einer Begründung im Sinne des § 214 Abs. 1 Nr. 3 BauGB gleichstehen (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 30. Mai 2001, NVwZ-RR 2002, 98).
  • OVG Niedersachsen, 15.01.2004 - 1 KN 128/03

    Antragsbefugnis eines Pächters im Normenkontrollverfahren - Berücksichtigung der

    Dies gilt selbst dann, wenn dem Landwirt ein solches Tun bislang noch nicht auf der Grundlage des § 22 BImSchG aufgegeben worden ist (vgl. Senatsurt. v. 30.5.2001 - 1 K 389/00 -, NVwZ-RR 2002, 98 = AgrarR 2002, 286 unter Hinw. auf das Senatsurt. v. 22.3.2001 - 1 K 2294/99 -, RdL 2001, 258 = BauR 2001, 1542 und auf BVerwG, Urt. v. 23.9.1999 - 4 C 6.98 -, BVerwGE 109, 314 = DVBl 2000, 192 = BRS 62 Nr. 86).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.10.2007 - 2 A 1.07

    Abwägung seitens der Senatsverwaltung muss vor Zustimmung des Abgeordnetenhauses

    Eine nachträgliche Änderung der Begründung eines Bebauungsplans ist verfahrensfehlerhaft und kann dem völligen Fehlen einer Begründung im Sinne des § 214 Abs. 1 Nr. 3 BauGB gleichstehen (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 30. Mai 2001, NVwZ-RR 2002, 98).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.04.2005 - 2 K 328/00

    Planung von Universitätsgelände neben Wohngebiet zulässig

    Wie bereits dargelegt, ist die Kompensation des Eingriffs im Sinne von § 8a BNatSchG a. F. zwar wesentlicher Teil der Abwägung, so dass der Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan die Frage der Sicherung der Ersatzmaßnahme einschließen muss (vgl. NdsOVG, Urt. v. 30.05.2001 - 1 K 389/00 -, NuR 2001, 648; Urt. v. 17.12.1998 - 1 K 4008/97 -, zit. bei juris).
  • OVG Niedersachsen, 29.01.2003 - 1 KN 1321/01

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Bebauungsplan; Einbeziehung eines Grundstücks

    Es kommt hinzu, dass Weideflächen nicht zum Güllen taugen und die Anwohner von Flächen, auf denen ein Landwirt im Rahmen der geltenden Bestimmungen und technischen Regeln Gülle ausbringt, verpflichtet sind, die damit verbundenen kurzfristigen Belästigungen hinzunehmen (vgl. Senatsurt. v. 30.5.2001 - 1 K 389/00 -, NVwZ-RR 2002, 98).
  • OVG Niedersachsen, 05.09.2007 - 1 KN 25/07

    Bauleitplanung für zersiedelte Waldflächen

  • VG Hannover, 20.07.2018 - 4 A 1590/17

    Aufhebung einer Baugenehmigung

  • OVG Niedersachsen, 08.12.2009 - 1 KN 355/07

    Freihaltung größerer Landschaftsteile zur Förderung von Tourismus und Erholung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2002 - 7a D 141/00

    Aufhebung eines Bebauungsplans mittels Satzung; Umbau und Erweiterung eines

  • VG München, 12.10.2015 - M 8 K 14.1489

    Streit um Erteilung einer Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses

  • OVG Niedersachsen, 27.11.2013 - 1 KN 149/12

    Bewirtschaftung einer Ackerfläche als abwägungserheblicher Belang im Rahmen der

  • OVG Sachsen, 02.07.2009 - 4 BS 312/07

    Milchviehanlage; Geruchsimmission; Mindestabstand; LASAT

  • VG München, 12.10.2015 - M 8 K 14.1517

    Anspruch auf positiven Bauvorbescheid

  • OVG Niedersachsen, 25.06.2001 - 1 K 1015/00

    Festsetzung konkreter Standorte von Windenergieanlagen im Bebauungsplan; Einfluss

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