Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 30.07.2015 - 12 KN 265/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan; Ausweisung von Sondergebieten Windenergie; Ausschluss der Errichtung landwirtschaftlich genutzter Gebäude

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Ausweisung von Sondergebieten Windenergie im Bebauungsplan Normenkontrollverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sondergebiet "Windenergie": Ausschluss landwirtschaftlicher Gebäude zulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Sondergebiet für Windenergie: Ausschluss der Errichtung von landwirtschaftlich genutzten Gebäuden

Papierfundstellen

  • DVBl 2015, 1400



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BVerwG, 14.03.2017 - 4 CN 3.16  

    EuGH soll über die Zulässigkeit von Planerhaltungsvorschriften bei

    Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat den Antrag abgelehnt (OVG Lüneburg, Urteil vom 30. Juli 2015 - 12 KN 265/13).
  • OVG Niedersachsen, 27.09.2018 - 1 KN 191/17  

    Wie ist die Überplanung einer Kompensationsfläche abzuwägen?

    e) Ob der vorhabenbezogene Bebauungsplan an weiteren (Verfahrens-)Mängeln leidet, insbesondere hinsichtlich der überlagernden Festsetzungen den Anforderungen an die Bestimmtheit (vgl. dazu Senatsurt. v. 5.3.2018, a. a. O., Rn. 68) genügt und (zumindest insoweit oder insgesamt) überhaupt erforderlich (vgl. Senatsurt. v. 30.7.2015 - 12 KN 265/13) ist, muss nicht geklärt werden.
  • VGH Hessen, 27.10.2016 - 4 C 1869/15  

    Gebiet beplant, aber unbebaut: Überplanung im beschleunigten Verfahren möglich?

    Die Rügefrist von einem Jahr ist schließlich hinreichend lang bemessen, um dem Grundsatz der Effektivität zu genügen (so auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. Dezember 2014 - 8 S 1400/12 -, BRS 82 Nr. 48; Niedersächsisches OVG Urteil vom 30. Juli 2015 -12 KN 265/13 -, BauR 2016, 63).
  • OVG Niedersachsen, 05.03.2018 - 12 KN 144/17  

    Konzentrationsflächenplanung für Windenergieanlagen (WEA)

    Zu dieser Sachverhaltsschilderung gehört auch die Beschreibung des konkret betroffenen und angeblich fehlerhaft ermittelten beziehungsweise fehlerhaft gewichteten oder bewerteten privaten oder öffentlichen Belangs (vgl. OVG NRW, Urt. v. 17.5.2017 - 10 D 2/16.NE -, juris, Senatsurt. v. 30.7.2015 - 12 KN 265/13 -, juris; Rn. 23 unter Bezug auf BVerwG, Beschl. v. 19.1.2012 - 4 BN 35/11 -, BauR 2012, 836, juris, Rn. 4, wonach eine nur pauschale Rüge ausgeschlossen ist).
  • OVG Niedersachsen, 09.06.2016 - 12 KN 187/15  

    Normenkontrolle einer Umweltvereinigung gegen Bebauungsplan - hier: fehlendes

    Der Senat hat mit Urteil vom 30. Juli 2015 (- 12 KN 265/13 -, DVBl. 2015, 1400) entschieden, dass die Anwendung des § 215 BauGB mit dem Unionsrecht vereinbar ist (ebenso VGH Bad.-Württ., Urt. v. 18.12.2014 - 8 S 1400/12 -, BauR 2015, 1089, juris Rn. 67 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 27.09.2018 - 12 KN 191/17  

    Normenkontrollantrag gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für ein Sondergebiet

    e) Ob der vorhabenbezogene Bebauungsplan an weiteren (Verfahrens-)Mängeln leidet, insbesondere hinsichtlich der überlagernden Festsetzungen den Anforderungen an die Bestimmtheit (vgl. dazu Senatsurt. v. 5.3.2018, a. a. O., Rn. 68) genügt und (zumindest insoweit oder insgesamt) überhaupt erforderlich (vgl. Senatsurt. v. 30.7.2015 - 12 KN 265/13 -, juris, 32) ist, muss nicht geklärt werden.
  • VG München, 07.12.2016 - Au 4 K 16.1019  

    Erfolglose Nachbarklage (Landwirt) gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung

    Keiner der beiden hier im Außenbereich privilegiert zulässigen Nutzungen kommt von vornherein der Vorrang zu (vgl. auch OVG Lüneburg, U.v. 30.7.2015 - 12 KN 265/13 - DVBl 2015, 1400 - juris Rn. 63).
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