Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.1995 - 7 A 1895/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,4516
OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.1995 - 7 A 1895/91 (https://dejure.org/1995,4516)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.03.1995 - 7 A 1895/91 (https://dejure.org/1995,4516)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. März 1995 - 7 A 1895/91 (https://dejure.org/1995,4516)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,4516) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Regelungsgehalt der Ausnahmevorschrift des § 11 Abs. 3 Satz 4 BauNVO 1990

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bau- und Heimwerkermarkt; Ausnahmeregelung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - 10 D 42/09

    Normenkontrollklage gegen einen Bebauungsplan; Anpassung des Bebauungsplans an

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 1. März 1995 - 7 A 1895/91 -, juris, Rn. 10 ff.; Bay. VGH, Beschluss vom 23. März 1998 - 20 ZB 98.827 -, juris, Rn. 2; OVG Thüringen, Urteil vom 21. August 2001 - 1 KO 1240/97 -, juris, Rn. 51 ff.
  • OVG Thüringen, 21.08.2001 - 1 KO 1240/97

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Baurecht; Gemeinde;

    Abweichungen von der beschriebenen Fallgestaltung können auf betrieblicher Seite darin bestehen, dass der Betrieb beschränkt ist auf ein schmales Warensortiment, das durch Waren geprägt ist, die auf Transportmöglichkeiten der Kunden angewiesen sind, auf Artikel, die üblicherweise in Verbindung mit handwerklichen Dienstleistungen angeboten werden, wie z. B. ein Kraftfahrzeughandel mit Werkstatt, oder auf solche, die in einer gewissen Beziehung zu gewerblichen Nutzungen stehen, wie z. B. ein Baustoffhandel (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Februar 1984 - 4 C 54.80 - BVerwGE 68, 342, 345 zu § 11 Abs. 3 BauNVO 1977; OVG Münster, Urteil vom 1. März 1995 - 7 A 1895/91 - zitiert nach JURIS).

    Fachmärkte mit einem auf eine bestimmte Branche zugeschnittenen Warenangebot erfüllen die Voraussetzungen für einen atypischen Betrieb i. S. d. § 11 Abs. 3 Satz 4 BauNVO indes allein wegen ihrer Fachmarkteigenschaft nicht; ihr Angebot kann trotz der Spezialisierung typischerweise geeignet sein, negative städtebauliche Auswirkungen im dargelegten Sinne zur Folge zu haben (vgl. OVG Münster, Urteil vom 1. März 1995 - 7 A 1895/91 - a. a. O.; OVG Münster, Urteil vom 5. September 1997 - 7 A 2902/93 - BRS 59 Nr. 70; BayVGH, Urteil vom 13. Oktober 1987 - 20 B 87.01537 - BRS 47 Nr. 59; Söfker in Ernst-Zinkahn-Bielenberg, Baugesetzbuch [Loseblattsammlung, Stand: Nov. 2000], § 11 BauNVO, Rdnr. 84).

    Damit stellt sich das Vorhaben der Klägerin als der herkömmliche Baumarkt dar, der die Bereiche des Bau-, Elektro-, Sanitärinstallations-, Maler- und Kunsthandwerks sowie Haushaltswaren umfasst, dessen Angebot breit gefächert ist und der typischerweise geeignet ist, negative städtebauliche Auswirkungen zur Folge zu haben (vgl. OVG Münster, Urteil vom 1. März 1995 - 7 A 1895/91 - a. a. O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.1998 - 7a D 108/96

    Bau von Einkaufszentren auf der "grünen Wiese" erschwert

    Damit fehlt einem Einrichtungswarenhaus des hier in Rede stehenden Zuschnitts entgegen der vom Planungsträger seiner Abwägung zugrundegelegten Ausgangslage nicht anders als sog. Fachmärkten mit einer breit angelegten Angebotspalette, die gleichsam "alles unter einem Dach" anbieten, - vgl. hierzu: OVG NW, Urteil vom 1. März 1995 - 7 A 1895/91 - NWVBl. 1998, 151 (152) - jeglicher rechtfertigender Grund für eine ihre Zulassung erleichternde Sonderstellung im Rahmen der durch § 11 Abs. 3 BauNVO vorgegebenen Prüfungen.
  • VG Düsseldorf, 19.04.2007 - 9 K 3163/06

    Bauvorbescheid für die Erweiterung der Verkaufsfläche eines

    Zur Annahme eines atypischen Falles bei beschränktem Warenangebot vgl.: BVerwG, Urteil vom 3. Februar 1984 - 4 C 54/80 -, a.a.O.; OVG NRW, Urteil vom 1. März 1995 - 7 A 1895/91 -, NWVBl. 1998, 151 ff.; Urteil vom 5. September 1997 - 7 A 2902/93 -, BRS 59 Nr. 70.

    BVerwG, Beschluss vom 22. Juli 2004 - 4 B 29/04 -, a.a.O.; Urteil vom 24. November 2005 - 4 C 10/04 -, a.a.O.; Beschluss vom 29. November 2005 - 4 B 72/05 -, a.a.O.; OVG NRW, Urteil vom 1. März 1995 - 7 A 1895/91 -, a.a.O.

    Unter Zugrundelegung eines städtebaulich relevanten Schwellenwertes von 10 % - vgl. dazu OVG NRW, Urteil vom 1. März 1995 - 7 A 1895/91 -, a.a.O. - ist bei einer derart deutlichen Überschreitung jenes Wertes eine Gefährdung gewachsener städtebaulicher Strukturen geradezu indiziert.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2017 - 2 A 2779/15

    Erteilung eines Bauvorbescheids zur Erweiterung eines Einzelhandelsbetriebes;

    vgl. dazu allgemein: OVG NRW, Urteile vom 9. März 2011 - 2 A 1626/10 -, juris Rn. 54 (zu einem Baumarkt mit einer Verkaufsfläche von 11.000 qm) und vom 1. März 1995 - 7 A 1895/91 -, juris Rn. 15 (zu einem Bau- und Heimwerkermarkt mit Gartencenter); ThürOVG, Urteil vom 21. August 2001 - 1 KO 1240/97 -, juris Rn. 55 ff (zu einem Baumarkt); zu einem Autohaus auch: OVG NRW, Urteil vom 29. September 2016 - 10 A 1574/14 -, juris Rn. 84 ff.
  • VGH Bayern, 23.02.2009 - 2 CS 09.37

    Nachbarstreit; vorläufiger Rechtsschutz; Baumarkt; vorhabenbezogener

    Ob die dafür erteilten Baugenehmigungen mit den Anforderungen des § 11 Abs. 3 Satz 1 in Einklang stehen (vgl. hierzu etwa OVG NW v. 1.3.1995 Az. 7 A 1895/91, juris), mag auf sich beruhen.
  • OVG Niedersachsen, 18.11.2004 - 1 LB 337/03

    Unzulässige Sortimentserweiterung eines Holzfachmarktes

    stellt kein schmales Warensortiment mehr dar und nähert sich dem Sortiment eines typischen Bau- und Hobbymarktes (vgl. auch OVG NW, Urt. v. 1.3.1995 - 7 A 1895/91 - NWVBl. 1998, 151).
  • VG Düsseldorf, 30.10.2015 - 9 K 1284/15

    Voraussetzungen für die Erteilung eines Bauvorbescheides zur Erweiterung eines

    Bei Märkten dieser Art rechtfertigt das Warenangebot nicht die Annahme, dass Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Auswirkungen i.S.d. § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 BauNVO nicht vorliegen, vgl. ThürOVG, Urteil vom 21. August 2001 - 1 KO 1240/97 -, juris (Rn. 55ff., zu einem Baumarkt) unter Bezugnahme auf OVG Münster, Urteil vom 1. März 1995 - 7 A 1895/91 -, NWVBl 1998, 151 (juris-Rn. 15ff., zu einem Bau- und Heimwerkermarkt mit Gartencenter) .
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.02.2000 - 1 K 30/98

    Rechtmäßigkeit der Ausweisung eines Gewerbegebietes in einem Bebauungsplan ;

    Zwar dürften Baumärkte keinen atypischen Betriebstyp im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. vom 03.02.1984 - 4 C 54.80 -, BRS 42 Nr. 50, S. 128) darstellen (vgl. OVG NRW, Urt. v. 01.03.1995 - 7 A 1895/91 -, BBauBl. 1998, 64).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.11.1999 - 7a D 160/98

    Genehmigung zur Errichtung eines Baumarktes auf einer gepachteten

    Gerade der in der Praxis häufig weit über den Wortlaut hinausgehend ausgelegte Begriff "Baumarkt", der gelegentlich sogar für Einzelhandelsbetriebe genutzt wird, die "alles unter einem Dach" anbieten, - vgl.: OVG NRW, Urteil vom 1.3.1995 - 7 A 1895/91 - NWVBl. 1998, 151 (152) - gab dem Rat der Antragsgegnerin hier jedoch Anlaß, mit Satz 4 der textlichen Festsetzung Nr. 10 zu verdeutlichen und damit für die praktische Umsetzung des Bebauungsplans klarzustellen, daß solche "Pseudo-Baumärkte" mit einem breit gefächerten, in der Regel auch zentrenrelevante Sortimente umfassenden Warenangebot gerade nicht für zulässig erklärt werden sollten.
  • VG Düsseldorf, 26.01.2017 - 9 K 730/16

    Nachbarklage, Gemengelage, Gebietserhaltungsanspruch, Rücksichtnahmegebot, ;

  • VG Düsseldorf, 26.01.2017 - 9 K 729/16

    Rechtmäßigkeit eines Bauvorbescheides sowie einer Baugenehmigung für die

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht