Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 01.09.2016 - 2 A 2243/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,35699
OVG Nordrhein-Westfalen, 01.09.2016 - 2 A 2243/15 (https://dejure.org/2016,35699)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.09.2016 - 2 A 2243/15 (https://dejure.org/2016,35699)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. September 2016 - 2 A 2243/15 (https://dejure.org/2016,35699)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,35699) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beantragung der Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht; Vereinbarkeit des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags mit höherrangigem Recht; Wohnungsbezogene Beitragserhebung; Funktionsgerechte Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks; Zweckgebundenheit des Rundfunkbeitrags

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beantragung der Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht; Vereinbarkeit des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags mit höherrangigem Recht; Wohnungsbezogene Beitragserhebung; Funktionsgerechte Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks; Zweckgebundenheit des Rundfunkbeitrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Minden - 11 K 2566/14
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.09.2016 - 2 A 2243/15



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • VGH Bayern, 30.03.2017 - 7 ZB 17.60

    Streit um Erhebung des Rundfunkbeitrags

    Nachdem sich die vorliegende Entscheidung des Senats in Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung befindet, ist eine Aussetzung des Verfahrens trotz anhängiger Verfassungsbeschwerden zum Rundfunkbeitrag nicht geboten (vgl. z.B. auch OVG NRW, U.v. 1.9.2016 - 2 A 2243/15 - juris Rn. 142).
  • VGH Bayern, 20.06.2017 - 7 B 15.2547

    Rundfunkbeitragsrecht - Verfahrensverbindung

    Da der Senat keine verfassungsrechtlichen Bedenken hat und sich die vorliegende Entscheidung in Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung befindet, ist weder eine Vorlage an das Bundesverfassungsgericht gemäß Art. 100 GG, noch eine Aussetzung des Verfahrens trotz anhängiger Verfassungsbeschwerden zum Rundfunkbeitrag geboten (vgl. z.B. auch OVG NRW, U.v. 1.9.2016 - 2 A 2243/15 - juris Rn. 142).
  • VGH Bayern, 06.03.2017 - 7 ZB 17.59

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag bezüglich des Rundfunkbeitrags

    Nachdem sich die vorliegende Entscheidung des Senats in Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung befindet, ist eine Aussetzung des Verfahrens trotz anhängiger Verfassungsbeschwerden zum Rundfunkbeitrag nicht geboten (vgl. z.B. auch OVG NRW, U.v. 1.9.2016 - 2 A 2243/15 - juris Rn. 142).
  • VGH Bayern, 23.08.2017 - 7 ZB 17.1465

    Rundfunkbeitrag, nicht privater Bereich

    Nachdem sich die vorliegende Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung befindet, ist eine Aussetzung des Verfahrens trotz anhängiger Verfassungsbeschwerden zum Rundfunkbeitrag nicht geboten (vgl. z.B. auch OVG NRW, U.v. 1.9.2016 - 2 A 2243/15 - juris Rn. 142).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht