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   OVG Nordrhein-Westfalen, 01.09.2016 - 2 A 791/15   

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https://dejure.org/2016,57916
OVG Nordrhein-Westfalen, 01.09.2016 - 2 A 791/15 (https://dejure.org/2016,57916)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.09.2016 - 2 A 791/15 (https://dejure.org/2016,57916)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. September 2016 - 2 A 791/15 (https://dejure.org/2016,57916)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erhebung von Rundfunkgebühren im privaten Bereich; Funktionsgerechte Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks; Übergang von der Rundfunkgebühr zum Rundfunkbeitrag; Objektive Beeinträchtigung der Informationsfreiheit durch die Erhebung eines Rundfunkbeitrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erhebung von Rundfunkgebühren im privaten Bereich; Funktionsgerechte Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks; Übergang von der Rundfunkgebühr zum Rundfunkbeitrag; Objektive Beeinträchtigung der Informationsfreiheit durch die Erhebung eines Rundfunkbeitrags

  • rechtsportal.de

    Erhebung von Rundfunkgebühren im privaten Bereich; Funktionsgerechte Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks; Übergang von der Rundfunkgebühr zum Rundfunkbeitrag; Objektive Beeinträchtigung der Informationsfreiheit durch die Erhebung eines Rundfunkbeitrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Freiburg, 24.05.2018 - 9 K 8560/17

    Rechtmäßigkeit der Festsetzung von Rundfunkbeiträgen

    In diesen Entscheidungen wird außerdem dargelegt, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags auch nicht gegen Rechtsvorschriften der Europäischen Union verstößt (vgl. insbesondere BVerwG, U. v. 18.3.2016, a.a.O., Rn. 51 f.; VG Freiburg, U. v. 24.6.2015, a.a.O.; OVG NRW, U. v. 1.9.2016 - 2 A 791/15 -, juris).
  • VG Freiburg, 06.06.2018 - 9 K 2599/18

    Verfassungsmäßigkeit der Heranziehung zur Zahlung von Rundfunkbeiträgen

    In diesen Entscheidungen wird außerdem dargelegt, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags auch nicht gegen Rechtsvorschriften der Europäischen Union verstößt (vgl. insbesondere BVerwG, U. v. 18.3.2016, a.a.O., Rn. 51 f.; VG Freiburg, U. v. 24.6.2015, a.a.O.; OVG NRW, U. v. 1.9.2016 - 2 A 791/15 -, juris).
  • VG Freiburg, 24.05.2018 - 9 K 2889/16

    Verfassungsmäßigkeit und Unionsrechtskonformität des Rundfunkbeitrags; Umdeutung

    In diesen Entscheidungen wird außerdem dargelegt, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags auch nicht gegen Rechtsvorschriften der Europäischen Union verstößt (vgl. insbesondere BVerwG, U. v. 18.3.2016, a.a.O., Rn. 51 f.; VG Freiburg, U. v. 24.6.2015, a.a.O.; OVG NRW, U. v. 1.9.2016 - 2 A 791/15 -, juris).
  • VG Freiburg, 01.03.2019 - 9 K 8671/17

    Rundfunkbeitragspflicht und Gewissensfreiheit

    In diesen Entscheidungen wird außerdem dargelegt, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags auch nicht gegen Rechtsvorschriften der Europäischen Union verstößt (vgl. insbesondere BVerwG, Urteil vom 18.03.2016, a.a.O., Rn. 51 f.; VG Freiburg, Urteil vom 24.06.2015, a.a.O.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 01.09.2016 - 2 A 791/15 -, juris).
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