Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 01.10.2001 - 13 B 1156/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,6573
OVG Nordrhein-Westfalen, 01.10.2001 - 13 B 1156/01 (https://dejure.org/2001,6573)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.10.2001 - 13 B 1156/01 (https://dejure.org/2001,6573)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. Januar 2001 - 13 B 1156/01 (https://dejure.org/2001,6573)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,6573) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung; Anbieter mit marktbeherrschender Stellung auf dem Markt für Telekommunikationsleistungen ; Erbringen von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit als Reseller ; Legaldefinition des Sprachtelefondienstes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Telefonkunden können im Ortsnetz auf sinkende Preise hoffen // Telekom muss Netz nach Gerichtsbeschluss für Konkurrenz öffnen

Verfahrensgang

  • VG Köln - 1 L 1696/01
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.10.2001 - 13 B 1156/01
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 03.12.2003 - 6 C 20.02

    Telekommunikation; "Resale" von Telekommunikationsdienstleistungen; Verpflichtung

    Es kann dahinstehen, ob der Zugangsanspruch nach § 33 Abs. 1 TKG wegen des in Satz 1 verwendeten Begriffs der "anderen Telekommunikationsdienstleistungen" oder auch nur mit Blick auf seinen Sinn und Zweck außerdem voraussetzt, dass der nachfragende Wettbewerber die Leistungen des marktbeherrschenden Unternehmens nicht lediglich unter Nutzung eines Großkundenrabatts im eigenen Namen zu geringeren Preisen an seine Endkunden weiterzureichen beabsichtigt, sondern die Schaffung eines "Mehrwerts" durch Umgestaltung der in Anspruch genommenen Vorleistungsprodukte zu inhaltlich anderen Dienstleistungsangeboten plant (vgl. OVG NW, Beschluss vom 1. Oktober 2001 - 13 B 1156/01 - CR 2002, 29 = TMR 2002, 50).
  • VG Köln, 20.06.2002 - 1 K 3225/01

    Telekommunikationsrechtliche Voraussetzungen des Anspruchs eines Anbieters von

    Darauf, ob es sich auch bei den umstrittenen Vorprodukten und -leistungen (Endkundenanschlüsse und Verbindungsminuten), um Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit handelt, so: OVG NRW, Beschluss vom 01.10.2001 - 13 B 1156/01 -, Abdruck S. 5 - 7.

    so: OVG NRW, Beschluss vom 01.10.2001 - 13 B 1156/01 -, Abdruck S. 11 - 13.

    Das OVG NRW hat nämlich im vorangegangenen Eilverfahren vgl. Beschluss vom 01.10.2001 - 13 B 1156/01 -, Abdruck S. 14, ausgeführt:.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2002 - 13 A 4075/00

    Deutsche Telekom muss Wettbewerbern Zugang zur Inhouse-Verkabelung ermöglichen

    Soweit der Senat in seinem Beschluss vom 1.10.2001 - 13 B 1156/01 - Leistung weiter definiert hat als durch Einsatz eigener Ressourcen geschaffenes oder erworbenes Vorprodukt auf niederer betrieblicher Wertschöpfungsebene zur Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen auf anderer, ggf. höherer Ebene, ist auch das vorliegend erfüllt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2002 - 13 B 1550/01

    "Wesentliche Leistung" nach dem Gesetz für Telekommunikation (TKG) für

    Der Senat hat in seinem Beschluss vom 7.2.2000 - 13 A 180/99 -, NVwZ 2000, 697, eine Leistung als wesentlich definiert, die für die Erbringung anderer Telekommunikationsdienstleistungen unabdingbar, d. h. unverzichtbar und deren Neuanschaffung dem Zugangswilligen wegen des verglichen mit den Kosten der Mitbenutzung unangemessen hohen Aufwands unzumutbar ist; in seinem Beschluss vom 1.10.2001 - 13 B 1156/01 - hat er verkürzend "wesentlich" im Sinne von notwendig oder hauptsächlich oder den Kerngehalt betreffend in Bezug zu der vom Wettbewerber beabsichtigten Telekommunikationsdienstleistung umschrieben; die Wesentlichkeit hat er jeweils einer objektiven Beurteilung im Einzelfall unterzogen.

    Der Senat hat in seinem Beschluss vom 1.10.2001 - 13 B 1156/01 -, Bl. 17 des amtlichen Beschlussabdrucks, die Verweigerung von Verhandlungen als nicht missbräuchlich gewertet, solange eine klare und eindeutige Angabe des Wettbewerbers, zu welchen Leistungen Zugang begehrt werde, fehlt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2003 - 13 B 1955/03

    Missbrauchsaufsicht betreffend Verweigerung eines Angebots; Bereitstellung von

    Sie hat auf Grund früherer Bescheide der Antragsgegnerin, die nach den Beschlüssen des Senats vom 1.10.2001 - 13 B 1156/01 - und vom 27.2.2002 - 13 B 1550/01 - weiterhin vollziehbar sind, Wettbewerbern Angebote für AGB-Produkte im Teilnehmerbereich an Reseller zu unterbreiten.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2002 - 13 B 32/02

    Keine Entgeltregulierung bei "TDN" und "T-VPN"

    vgl. zum Begriff der Öffentlichkeit im Rahmen der Lieferung von Vorprodukten für Resaling auch Beschluss des Senats vom 1. Oktober 2001 - 13 B 1156/01 -.
  • VG Köln, 14.11.2002 - 1 K 2532/00

    Entgelteinzug durch die Telekom bei zeittaktunabhängigen Mehrwertdiensten und

    Denn eine derart eingeschränkte Leistung hat die Klägerin bei der Beigeladenen vor Erlass des Beanstandungsbescheides vom 21.2.2000 nicht hinreichend konkret nachgefragt vgl. zu diesem Erfordernis: OVG NRW, Beschluss vom 1.10.2001 -13 B 1156/01-; VG Köln, Urteil vom 20.6.2002, a.a.O.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht