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   OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2016 - 6 A 635/15   

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https://dejure.org/2016,50349
OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2016 - 6 A 635/15 (https://dejure.org/2016,50349)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.12.2016 - 6 A 635/15 (https://dejure.org/2016,50349)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. Dezember 2016 - 6 A 635/15 (https://dejure.org/2016,50349)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Probezeit; Erprobung; Führungserprobung; Beförderung; Statusamt ; Dienstposten; Dienstpostenbewertung; Bewährung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Ernennung im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit hinsichtlich des zunächst auf Probe übertragenen Amtes eines Gemeinschaftsschulleiters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Probezeit; Erprobung; Führungserprobung; Beförderung; Statusamt; Dienstposten; Dienstpostenbewertung; Bewährung

  • rechtsportal.de

    SchulG NRW § 25 Abs. 1 ; SchulG NRW § 25 Abs. 4
    Anspruch auf Ernennung im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit hinsichtlich des zunächst auf Probe übertragenen Amtes eines Gemeinschaftsschulleiters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Minden - 4 K 3921/13
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2016 - 6 A 635/15
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 22.03.2007 - 2 C 10.06

    Beamtin, Rektorin einer Grundschule, Führungserprobung, Divergenz zwischen

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2016 - 6 A 635/15
    Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. März 2007 (2 C 10.06), auf die sich das beklagte Land berufe, betreffe einen grundlegend anderen Sachverhalt.

    Anders als in dem vom Verwaltungsgericht herangezogenen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. März 2007 (2 C 10.06) gebe es hier gerade keine Diskrepanz zwischen dem Dienstposten, der ihm zur Bewährung übertragen worden sei, und dem auf Probe verliehenen Statusamt.

    Ein solches Auseinanderfallen von Funktionsamt und Statusamt, das dem Erfolg der Führungserprobung entgegenstehen kann, vgl. zu einer solchen Fallkonstellation BVerwG, Urteil vom 22. März 2007 - 2 C 10.06 -, juris, und OVG NRW, Urteil vom 15. März 2006 - 6 A 1776/04 -, juris, liegt hier während des maßgeblichen Erprobungszeitraums nicht vor.

  • VG Köln, 30.07.2014 - 3 K 6599/13

    Anspruch eines verbeamteten Lehrers auf dauerhafte Übertragung eines bewährten

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2016 - 6 A 635/15
    Er verweist zur weiteren Begründung auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom 30. Juli 2014 (3 K 6599/13), das ebenfalls feststelle, dass es nach dem eindeutigen Wortlaut des § 22 Abs. 5 Satz 1 LBG NRW mit der festgestellten Bewährung keiner weiteren Voraussetzungen für die Übertragung des Amtes bedürfe.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2006 - 1 A 1732/04

    Ersetzung der funktionsgerechten Bewertung eines Dienstpostens und seiner

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2016 - 6 A 635/15
    OVG NRW, Urteil vom 22. Juni 2006- 1 A 1732/04 -, juris, Rn. 25, 34.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2006 - 6 A 1776/04
    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2016 - 6 A 635/15
    Ein solches Auseinanderfallen von Funktionsamt und Statusamt, das dem Erfolg der Führungserprobung entgegenstehen kann, vgl. zu einer solchen Fallkonstellation BVerwG, Urteil vom 22. März 2007 - 2 C 10.06 -, juris, und OVG NRW, Urteil vom 15. März 2006 - 6 A 1776/04 -, juris, liegt hier während des maßgeblichen Erprobungszeitraums nicht vor.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2015 - 6 A 1040/12

    Schadensersatzbegehren eines Beamten bzgl. der vom Land ersparten Aufwendungen

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2016 - 6 A 635/15
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 9. Dezember 2015- 6 A 1040/12 - juris, Rn. 74 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2017 - 6 B 370/17

    Organisationsermessen des Dienstherrn bei der Zuordnung von Dienstposten zu einem

    vgl. im Einzelnen dazu BVerwG, Urteile vom 20. Oktober 2016 - 2 A 2.14 -, juris, Rn. 15 ff., sowie vom 13. Dezember 2012 - 2 C 11.11 -, juris, Rn. 19 ff., und vom 30. Juni 2011 - 2 C 19.10 -, juris,Rn. 28 f.; OVG NRW, Urteile vom 1. Dezember 2016 - 6 A 635/15 -, juris, Rn. 62 und - 6 A 773/15 -, juris, Rn. 61, und Beschluss vom 19. April 2007- 6 B 2649/06 -, juris, Rn. 18 ff.
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