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   OVG Nordrhein-Westfalen, 02.06.2015 - 1 B 206/15   

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https://dejure.org/2015,12423
OVG Nordrhein-Westfalen, 02.06.2015 - 1 B 206/15 (https://dejure.org/2015,12423)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02.06.2015 - 1 B 206/15 (https://dejure.org/2015,12423)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02. Juni 2015 - 1 B 206/15 (https://dejure.org/2015,12423)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2017 - 1 B 1361/16

    Rangniedrigerer Beurteiler; Gleichrangiger Beurteiler

    vgl. BVerwG, Urteile vom 27. November 2014 - 2 A 10.13 -, juris, Rn. 17, und vom 17. April 1986 - 2 C 8.83 -, juris, Rn. 15, sowie Beschluss vom 20. August 2004 - 2 B 64.04 -, juris, Rn. 3, jeweils m. w. N.; OVG NRW, Beschluss vom 2. Juni 2015- 1 B 206/15 -, juris, Rn. 7 f.; vgl. zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Ausübung von Dienstherrenbefugnissen durch Nichtbeamte im Bereich der Postnachfolgeunternehmen BVerfG, Beschluss vom 2. Mai 2016 - 2 BvR 1137/14 -, juris.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. April 1986 - 2 C 8.83 -, juris, Rn. 16; OVG NRW, Beschluss vom 2. Juni 2015 - 1 B 206/15 -, juris, Rn. 11 f.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2015 - 1 B 146/15

    Abgrenzung der dienstlichen Beurteilung eines Postbeamten von einer fiktiven

    Siehe zum Beurteilungssystem der Deutschen Telekom AG den Senatsbeschluss vom 2. Juni 2015- 1 B 206/15 -, juris, Rn. 10 ff.
  • OVG Saarland, 29.03.2016 - 1 B 2/16

    Zum Beurteilungssystem der Deutschen Telekom (Beurteilungsrichtlinien in der

    Zu dem neuen Beurteilungssystem der Antragsgegnerin sind bereits Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen, des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts Schleswig-Holstein ergangen, die darin übereinstimmen, dass dieses Beurteilungssystem im Ausgangspunkt rechtlich nicht zu beanstanden ist.(vgl. z.B. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 2.6.2015 - 1 B 206/15 -, juris Rdnrn. 6 ff., 15, und vom 18.6.2015 - 1 B 146/15 -, juris Rdnrn. 24 ff.; BayVGH, Beschluss vom 10.11.2015 - 6 CE 15.2233 -, juris Rdnr. 15; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 27.1.2016 - 2 MB 20/15 -, juris) Die diesbezüglichen Erwägungen überzeugen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - 1 A 1943/16

    Abgabe einer Stellungnahme zur Erstellung der dienstlichen Beurteilung;

    Hiermit wiederholt und bekräftigt der Kläger (lediglich) einen Rechtsstandpunkt, den er im Wesentlichen schon in dem Verfahren des vorläufigen Rechtschutzes 12 L 1998/14 VG Gelsenkirchen = 1 B 206/15 OVG NRW - im Ergebnis erfolglos - eingenommen hat.

    Der Senat hat sich in seinem Beschluss vom 2. Juni 2015 - 1 B 206/15 -, juris, ausdrücklich mit der Frage befasst, ob die Übertragung der Beurteilerkompetenz auf die Personen, die die Beurteilung des Klägers vom 7. August 2014 als Erst- bzw. Zweitbeurteiler erstellt haben, sachwidrig gewesen ist (juris, Rn. 10 bis 15).

  • VG Gelsenkirchen, 10.08.2016 - 12 K 1330/15

    Telekom; Stellenbesetzung; Beförderung; Schadensersatz; Kollegialgerichtsregel;

    Nachdem das erkennende Gericht den korrespondierenden Antrag des Klägers vom 16. Dezember 2014 auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, der auf die Untersagung der Besetzung der für den Kläger in Betracht kommenden Beförderungsstellen durch Mitbewerber gerichtet war, durch Beschluss vom 30. Januar 2015(12 L 1998/14) abgelehnt und das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) durch Beschluss vom 25. Juni 2015 (1 B 206/15) die Beschwerde zurückgewiesen und beide Gerichte die Rechtmäßigkeit der dienstlichen Beurteilung angenommen hatten, hat der Kläger am 20. Juli 2015 sein Klageziel dahin geändert, dass er nunmehr Schadensersatz wegen unterbliebener Beförderung begehrt.

    Das OVGNRW, das im korrespondierenden Beschwerdeverfahren 1 B 206/15 die Monita des Klägers gegen die erstinstanzliche Bewertung der Rechtmäßigkeit der dienstlichen Beurteilung in seinen Beschluss vom 2. Juni 2015 aufgenommen hat, ist in der Sache zu keinem anderen Ergebnis gelangt.

  • VG Darmstadt, 21.02.2017 - 1 L 3064/16

    Beförderungsrunde 2016 der Deutschen Telekom

    In dem Beschluss des OVG Nordrhein-Westfalen vom 02.06.2015 (1 B 206/15 -, abgedruckt bei juris) war alleine die Frage der zuständigen Beurteiler zu entscheiden; die hier relevante Problematik der Begründung des Gesamturteils stand dort nicht zur Diskussion.
  • VG Augsburg, 26.01.2016 - Au 2 E 15.1052

    Keine Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs

    Das Gericht hat - im Einklang mit der hierzu ergangenen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BayVGH, B. v. 10.11.2015 - 6 CE 15.2233 - juris Rn. 9ff.; OVG NW, B. v. 2.6.2015 - 1 B 206/15 - juris Rn. 10 ff.; B. v. 18.6.2015 - 1 B 146/15 - Rn. 24 f.) keine durchgreifenden Bedenken hinsichtlich der allgemeinen Modalitäten des Beurteilungssystems (a)), noch sind solche hinsichtlich der dienstlichen Beurteilung des Antragstellers vom 3./6. März 2015 (b)) sowie bezüglich der eigentlichen Auswahlentscheidung anzunehmen (c)).
  • OVG Saarland, 30.03.2016 - 1 B 249/15

    Zum Beurteilungssystem der Deutschen Telekom (Beurteilungsrichtlinien i.d.F. v.

    Zu dem neuen Beurteilungssystem der Antragsgegnerin sind bereits mehrere Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen, des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts Schleswig-Holstein ergangen, die darin übereinstimmen, dass dieses Beurteilungssystem im Ausgangspunkt rechtlich nicht zu beanstanden ist.(vgl. z.B. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 2.6.2015 - 1 B 206/15 -, juris Rdnrn. 6 ff., 15, und vom 18.6.2015 - 1 B 146/15 -, juris Rdnrn. 24 ff.; BayVGH, Beschluss vom 10.11.2015 - 6 CE 15.2233 -, juris Rdnr. 15, OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 27.1.2016 - 2 MB 20/15-, juris) Die diesbezüglichen Erwägungen überzeugen.
  • VG Minden, 10.08.2016 - 10 L 750/15

    Anspruch eines Beamten auf Erlangen eines effektiven Rechtsschutzes zur Sicherung

    vgl. BVerwG, Urteile vom 27. November 2014 - 2 A 10.13 -, BVerwGE 150, 359 (juris Rn. 17) und vom 17. April 1986 - 2 C 8.83 -, ZBR 1986, 294 (juris Rn. 15) und Beschluss vom 28. August 2004 - 2 B 64.04 -, Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 25 (juris Rn. 3 ff.); OVG NRW, Beschluss vom 2. Juni 2015 - 1 B 206/15 -, juris Rn. 7 ff.
  • VG München, 02.10.2015 - M 21 E 15.2817

    Beurteilungsbeiträge zur dienstlichen Beurteilung

    Zur Begründung wurde vorgetragen, das neue Beurteilungs- und Beförderungsverfahren der Antragsgegnerin sei im Rahmen der Beförderungsaktion 2014 von verschiedenen Verwaltungsgerichten sowie vom OVG Münster (mit Beschluss vom 02.06.2015 - 1 B 206/15) überprüft und als rechtmäßig sowie nicht zu beanstanden befunden worden.
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