Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 02.09.2009 - 11 D 32/08.AK   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zuständigkeit für bauliche Maßnahmen bzgl. B-Fernstraßen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Planrechtfertigung für die Anschlussstelle Semerteichstraße Nord der A 40; Zuständige Behörde für die Planfeststellung für den Bau und die Änderung von Bundesfernstraßen ; Herleitung einer sachlichen Zuständigkeit aus dem Erfordernis der Planfeststellung notwendiger Folgemaßnahmen i.S.d. § 75 Abs. 1 S. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) oder unter den Voraussetzungen des § 78 VwVfG NRW; Begriff der Bundesfernstraße; Inhalt des Abwägungsgebotes i.S.d.§ 17 S. 2 Fernstraßengesetz (FStrG); Begriff des zusammenhängenden Verkehrsnetzes in der geschlossenen Ortslage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Planrechtfertigung für die Anschlussstelle Semerteichstraße Nord der A 40; Zuständige Behörde für die Planfeststellung für den Bau und die Änderung von Bundesfernstraßen; Herleitung einer sachlichen Zuständigkeit aus dem Erfordernis der Planfeststellung notwendiger Folgemaßnahmen i.S.d. § 75 Abs. 1 S. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz Nordrhein-Westfalen ( VwVfG NRW) oder unter den Voraussetzungen des § 78 VwVfG NRW; Begriff der Bundesfernstraße; Inhalt des Abwägungsgebotes i.S.d. § 17 S. 2 Fernstraßengesetz ( FStrG ); Begriff des zusammenhängenden Verkehrsnetzes in der geschlossenen Ortslage

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 1597
  • DÖV 2010, 150



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 13.07.2010 - 9 B 103.09

    Notwendige Folgemaßnahme; Gebot der Problembewältigung; umfassendes eigenes

    - OVG für das Land Nordrhein-Westfalen - 02.09.2009 - AZ: OVG 11 D 32/08.AK.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.04.2016 - 11 D 33/13

    Klagen gegen den sechsstreifigen Ausbau der BAB 43 nur zum Teil erfolgreich

    vgl. etwa OVG NRW, Urteil vom 2. September 2009 - 11 D 32/08.AK -, NWVBl. 2010, 112 (116), m. w. N.
  • OVG Schleswig-Holstein, 30.01.2012 - 1 KS 4/11

    Planaufstellung für den Ausbau einer Bundesstraße zur Autobahn

    56 2.2.1 Die Südumfahrung Nettelsee erfordert eine besondere Planrechtfertigung, weil die gesetzliche Bedarfsfestlegung für die Bundesautobahn A 21 dazu keine Aussage enthält (vgl. OVG Münster, Urt. v. 02.02.2009, 11 D 32/08.AK, NWVBl. 2010, 112 ff).
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