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   OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2010 - 6 A 979/09   

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https://dejure.org/2010,13568
OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2010 - 6 A 979/09 (https://dejure.org/2010,13568)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02.12.2010 - 6 A 979/09 (https://dejure.org/2010,13568)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02. Dezember 2010 - 6 A 979/09 (https://dejure.org/2010,13568)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Uniform Dienstkleidung Arbeitszeit Regelmäßige Arbeitszeit Beamtenverhältnis Dienst- und Treueverhältnis

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Uniform Dienstkleidung Arbeitszeit Regelmäßige Arbeitszeit Beamtenverhältnis Dienst- und Treueverhältnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anlegen und Ablegen der Polizeiuniform in einer Dienststelle als Arbeitszeit i.S.v. § 1 Verordnung über die Arbeitszeit der Polizeivollzugsbeamten des Landes Nordrhein-Westfalen (AZVOPol NRW)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lto.de (Kurzinformation)

    An- und Ausziehen der Polizeiuniform ist keine Arbeitszeit

  • lto.de (Kurzinformation)

    An- und Ausziehen der Polizeiuniform ist keine Arbeitszeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anlegen und Ablegen der Polizeiuniform in einer Dienststelle als Arbeitszeit i.S.v. § 1 Verordnung über die Arbeitszeit der Polizeivollzugsbeamten des Landes Nordrhein-Westfalen (AZVOPol NRW)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2009 - 6 A 702/08

    Zurechnung von Ankleidezeiten und Übergabegesprächen zur Dienstzeit eines

    b) Soweit das beklagte Land sich gegen die Feststellung des Verwaltungsgerichts wendet, dass das An- und Ablegen der Polizeiuniform in der Dienststelle zum regulären Dienst eines Polizeivollzugsbeamten gehört, wird das Verfahren abgetrennt und unter dem Aktenzeichen 6 A 979/09 fortgeführt.

    Im Übrigen bleibt die Kostenentscheidung der Entscheidung in dem abgetrennten Verfahren 6 A 979/09 vorbehalten.

    Eine Entscheidung in getrennten Verfahren trägt dem Umstand Rechnung, dass sich aus der Begründung des Zulassungsantrags der allein angeführte Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (Zulassungsgrund gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) nur bezogen auf den Streitgegenstand des abgetrennten und unter dem Aktenzeichen 6 A 979/09 fortgeführten Verfahrens, nicht jedoch bezogen auf die verbliebenen Streitgegenstände des Verfahrens 6 A 702/08 ergibt.

  • VG Augsburg, 02.05.2013 - Au 2 K 12.1456

    Recht der Beamten nach Landesrecht; Feuerwehrbeamte; Anrechnung von Tätigkeiten

    Den rechtlichen Ausgangspunkt für die Beurteilung der Frage, ob die für eine bestimmte Tätigkeit aufgewendete Zeit Arbeitszeit im Sinne der Verordnung über die Arbeitszeit für den bayerischen öffentlichen Dienst (Arbeitszeitverordnung - AzV) darstellt, bildet das aus Art. 33 Abs. 4 und 5 GG abgeleitete beamtenrechtliche Dienst- und Treueverhältnis (vgl. VGH BW, U.v. 28.7.2011 - 4 S 1676/10 - juris Rn. 18; OVG NRW, U.v. 2.12.2010 - 6 A 979/09 - juris Rn. 31).

    Die Inanspruchnahme des Klägers bleibt insoweit nach ihrer Eigenart und Intensität deutlich hinter der Heranziehung zum Dienst zurück (vgl. zur vergleichbaren Konstellation des An- und Ablegens der Polizeiuniform: BVerwG, B.v. 25.8.2011 - 2 B 38.11 - BA Rn. 6; VGH BW, U.v. 28.7.2011 - 4 S 1676/10 - juris Rn. 23; OVG NRW, U.v. 2.12.2010 - 6 A 979/09 - juris Rn. 45).

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