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   OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2013 - 2 A 1510/12   

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https://dejure.org/2013,42382
OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2013 - 2 A 1510/12 (https://dejure.org/2013,42382)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02.12.2013 - 2 A 1510/12 (https://dejure.org/2013,42382)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02. Dezember 2013 - 2 A 1510/12 (https://dejure.org/2013,42382)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für die Errichtung bzw. den Betrieb eines Lebensmitteleinzelhandelsmarkts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb im faktischen Mischgebiet zulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 453
  • DÖV 2014, 717
  • BauR 2014, 1248
  • ZfBR 2014, 704 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BVerwG, 14.10.2019 - 4 B 27.19

    Einzelhandel; Faktisches Baugebiet; Großflächiger Einzelhandel; Mischgebiet;

    Dies umfasst schon nach dem Wortlaut auch großflächige Einzelhandelsbetriebe, also solche, deren Verkaufsfläche 800 m² oder mehr beträgt (vgl. OVG Münster, Urteil vom 2. Dezember 2013 - 2 A 1510/12 - NVwZ-RR 2014, 453 ; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Mai 2019, § 6 BauNVO Rn. 24; Roeser, in: König/Roeser/Stock, BauNVO, 4. Aufl. 2019, § 6 Rn. 10; Hornmann, in: Spannowsky/Hornmann/Kämper, BeckOK BauNVO, Stand September 2019, § 6 Rn. 41; zum Begriff der Großflächigkeit s. BVerwG, Urteil vom 24. November 2005 - 4 C 10.04 - BVerwGE 124, 364 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2014 - 2 D 13/14

    Steuerung der Einzelhandelsansiedlungen durch grundsätzliche Festlegung auf

    Es ist nicht evident ausgeschlossen, dass die Annexhandelsklausel der textlichen Festsetzung A.1.3.3 der 2. Änderung den Werks- bzw. Lagerverkauf auf dem Grundstück Q. 42 stärkeren Restriktionen unterwirft als vorher die textliche Festsetzung A.II.2.1 des Ursprungsbebauungsplans Nr. 8/31. Diese ließ, abgesehen von der Verkaufsflächenobergrenze der Großflächigkeit von 800 m², die im Gewerbegebiet wegen des negativen Tatbestandsmerkmals des § 11 Abs. 3Satz 1 Nr. 2 BauNVO ohnehin von Rechts wegen grundsätzlich Platz greift, vgl. zu dieser Systematik zuletzt OVG NRW, Urteil vom 2. Dezember 2013 - 2 A 1510/12 -, juris Rn. 51 ff., Einzel- und Großhandelsbetriebe uneingeschränkt zu, wenn diese nicht mit bestimmten, im Einzelnen benannten Sortimenten arbeiteten.

    In einem Gewerbegebiet, wo die Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben wegen § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO ohnehin durch das Merkmal der Großflächigkeit auf eine Verkaufsfläche von grundsätzlich höchstens 800 m² gedeckelt ist, vgl. dazu nochmals zuletzt OVG NRW, Urteil vom 2. Dezember 2013 - 2 A 1510/12 -, juris Rn. 51 ff., genügt dies, um die Ausnahme mit dem Kriterium der "deutlichen Unterordnung" handhabbar zu machen.

  • VG Berlin, 23.02.2018 - 13 K 163.16

    Bauvorbescheid für die Erweiterung eines Discountmarktes in einem faktischen

    19 Die Vermutung des § 11 Abs. 3 Satz 3 BauNVO ist allerdings "widerleglich" (BVerwG, Urteil vom 24. November 2005 - BVerwG 4 C 10.04 -, Rn. 26, NVwZ 2006, S. 452 ), sie kann "entkräftet" werden (OVG Münster, Urteil vom 2. Dezember 2013 - 2 A 1510/12 - juris Rn. 55).

    Überschreitet ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb wie hier die Geschossfläche von 1200 m², ist für seine Zulässigkeit daher erforderlich, dass sich aufgrund von konkreten Anhaltspunkten die Annahme rechtfertigt, im betreffenden Fall handele es sich um ein Vorhaben, das aufgrund seines Betriebstyps oder der besonderen städtebaulichen Situation nicht zu dem Betriebstyp gerechnet werden kann, den der Verordnungsgeber dem § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO zugrundegelegt hat (Söfker in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauNVO, Stand April 2013, § 11 Rn. 81; OVG Münster, Urteil vom 2. Dezember 2013 - 2 A 1510/12 - juris Rn. 59).

    Bei Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls bestehen hier Anhaltspunkte für die Erschütterung der gesetzlichen Regelannahme aus den Besonderheiten des gewählten Standorts und der Ausrichtung des Betriebes auf die Nahversorgung (vgl. OVG Münster, Urteil vom 2. Dezember 2013 - 2 A 1510/12 - juris Rn. 72: städtebauliche Atypik).

    Im Übrigen bewirkt eine in erster Linie zum Zwecke großzügiger Warenpräsentation, verbesserte Kundenführung und Optimierung der internen Logistikabläufe bezweckende Verkaufsflächenvergrößerung regelmäßig keine proportionale Umsatzsteigerung (OVG Münster, Urteil vom 2. Dezember 2013 - 2 A 1510/12 - juris Rn. 108).

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