Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.01.2006 - 8 B 1847/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,38051
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.01.2006 - 8 B 1847/05 (https://dejure.org/2006,38051)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.01.2006 - 8 B 1847/05 (https://dejure.org/2006,38051)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. Januar 2006 - 8 B 1847/05 (https://dejure.org/2006,38051)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,38051) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2018 - 8 B 548/18

    Abgasmanipulationen: Halter von Dieselfahrzeugen zum Software-Update verpflichtet

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 3. Januar 2006- 8 B 1847/05 -, juris Rn. 10, und vom 22. Januar 2001 - 19 B 1757/00 u. a. -, juris Rn. 2.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2018 - 8 B 865/18

    Abgasmanipulationen: Halter von Dieselfahrzeugen zum Software-Update verpflichtet

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 3. Januar 2006- 8 B 1847/05 -, juris Rn. 10, und vom 22. Januar 2001 - 19 B 1757/00 u. a. -, juris Rn. 2.
  • VG Trier, 23.02.2015 - 1 L 349/15

    Anforderungen an Geschwindigkeitsmessungen bei Auferlegung eines Fahrtenbuchs;

    Gerade für Maßnahmen der Gefahrenabwehr ist dabei aber anerkannt, dass sich die Gründe für den Erlass der Ordnungsverfügung mit denen für die Anordnung ihrer sofortigen Vollziehung decken können (OVG NRW, Beschluss vom 3. Januar 2006 - 8 B 1847/05 -, juris).
  • VGH Bayern, 03.05.2019 - 11 ZB 19.213

    Streit wegen Fahrtenbuchauflage

    Allein durch die in erster Linie polizeilich begründete Mitwirkungspflicht, die der Gewährleistung der Freiheit und Sicherheit des Straßenverkehrs für alle zu dienen bestimmt ist, werden etwaige Aussage- und Zeugnisverweigerungsrechte in Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahren sowie auch mögliche entsprechende Rechte in verwaltungsbehördlichen Verfahren noch nicht berührt (BVerfG, B.v. 7.12.1981 - 2 BvR 1172/81 - NJW 1982, 568 = juris Rn. 7; OVG NW, B.v. 3.1.2006 - 8 B 1847/05 - juris Rn. 23 f.).
  • VG Aachen, 16.05.2012 - 3 L 164/12

    Entzug der Fahrerlaubnis bei mehreren Verkehrsverstößen innerhalb der

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschlüsse vom 3. Januar 2006 - 8 B 1847/05 -, juris, Rn. 10, und vom 22. Januar 2001 - 19 B 1757/00, 19 E 886/00 -, NZV 2001, 396 = juris, Rn. 2; Puttler, in: Sodan/Ziekow, Verwaltungsgerichtsordnung, Großkommentar, 3. Aufl. 2010, § 80 Rn. 87.
  • VGH Bayern, 01.04.2019 - 11 CS 19.214

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Anordnung des Führens eines Fahrtenbuchs

    Allein durch die in erster Linie polizeilich begründete Mitwirkungspflicht, die der Gewährleistung der Freiheit und Sicherheit des Straßenverkehrs für alle zu dienen bestimmt ist, werden etwaige Aussage- und Zeugnisverweigerungsrechte in Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahren sowie auch mögliche entsprechende Rechte in verwaltungsbehördlichen Verfahren noch nicht berührt (BVerfG, B.v. 7.12.1981 - 2 BvR 1172/81 - NJW 1982, 568 = juris Rn. 7; OVG NW, B.v. 3.1.2006 - 8 B 1847/05 - juris Rn. 23 f.).
  • VG Berlin, 26.09.2017 - 6 L 292.17

    Zweckentfremdung von Wohnraum; Erlass einer Rückführungsaufforderung

    Allerdings ist anerkannt, dass sich die Gründe für den Erlass einer Ordnungsverfügung mit denen für die Anordnung ihrer sofortigen Vollziehung decken können und die Begründung der Vollzugsanordnung bei gleichgelagerten Konstellationen standardisiert werden kann (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 3. Januar 2006 - 8 B 1847/05 -, juris Rn. 10 m.w.N.; Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Auflage 2017, § 39 Rn. 747 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2006 - 8 B 2172/06

    Besonderes Vollziehungsinteresse an einer zeitnahen Wirkung der

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. September 1999 - 3 B 94.99 -, NZV 2000, 386; OVG NRW, Urteil vom 29. April 1999 - 8 A 699/97 -, NJW 1999, 3279, Beschlüsse vom 3. Januar 2006 - 8 B 1847/05 -, vom 9. Mai 2006 - 8 A 5044/04 - und vom 28. Juli 2006.
  • VG Trier, 05.01.2017 - 1 L 9935/16

    Fahrtenbuchauflage

    Gerade für Maßnahmen der Gefahrenabwehr ist dabei aber anerkannt, dass sich die Gründe für den Erlass der Ordnungsverfügung mit denen für die Anordnung ihrer sofortigen Vollziehung decken können (OVG NRW, Beschluss vom 3. Januar 2006 - 8 B 1847/05 -, juris).
  • VG Berlin, 13.06.2017 - 6 L 319.17

    Eilrechtsschutz gegen eine Rückführungsanordnung; dauerhafte Nutzung von Wohnraum

    Allerdings ist anerkannt, dass sich die Gründe für den Erlass einer Ordnungsverfügung mit denen für die Anordnung ihrer sofortigen Vollziehung decken können und die Begründung der Vollzugsanordnung bei gleichgelagerten Konstellationen standardisiert werden kann (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 3. Januar 2006 - 8 B 1847/05 -, juris Rn. 10 m.w.N.) Die Begründung der Sofortvollzugsanordnung genügt diesen Anforderungen.
  • VG Berlin, 13.06.2017 - 6 L 318.17

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine Rückführungsanordnung für zweckentfremdeten

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht