Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2004 - 6 A 1867/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,14100
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2004 - 6 A 1867/02 (https://dejure.org/2004,14100)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.02.2004 - 6 A 1867/02 (https://dejure.org/2004,14100)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. Februar 2004 - 6 A 1867/02 (https://dejure.org/2004,14100)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückforderung zu viel gezahlter Versorgungsbezüge; Gewährung von einemaliger Unfallentschädigung und erhöhtem Waisengeld nach tödlichem Dienstunfall im Ausland im Rahmen besonderer Verwendung; Anrechenbarkeit einer Entschädigung durch die Vereinten Nationen; Gesetzesimmanenter Vorbehalt der Sachlagenänderung; Kenntnis des Leistungsempfängers aufgrund Informationspflicht über versorgungsrechtliche Regelungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Gelsenkirchen - 12 K 428/00
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2004 - 6 A 1867/02

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2004, 631
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Düsseldorf, 22.01.2015 - 23 L 1998/14

    Pensionistenprivileg; Abänderungsentscheidung; Versorgungsausgleich; maßgeblicher

    Zu diesem Zweck ist die Vermögenslage des Versorgungsempfängers im Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung zur Rückforderung mit der Vermögenslage bei Erhalt der zuviel gezahlten Bezüge zu vergleichen, OVG NRW, Urteil vom 3. Februar 2004 - 6 A 1867/02 -, in: juris (Rn. 37).
  • VG Düsseldorf, 20.01.2016 - 23 K 1591/15

    Pensionistenprivileg; Wegfall; Abänderungsantrag; Versorgungsausgleich;

    Zu diesem Zweck ist die Vermögenslage des Versorgungsempfängers im Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung zur Rückforderung mit der Vermögenslage bei Erhalt der zuviel gezahlten Bezüge zu vergleichen, OVG NRW, Urteil vom 3. Februar 2004 - 6 A 1867/02 -, in: juris (Rn. 37).
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