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   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2012 - 1 B 1490/11   

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https://dejure.org/2012,2112
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2012 - 1 B 1490/11 (https://dejure.org/2012,2112)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.02.2012 - 1 B 1490/11 (https://dejure.org/2012,2112)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. Februar 2012 - 1 B 1490/11 (https://dejure.org/2012,2112)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Dienstunfähigkeit ärztliches Gutachten Prognose

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BBG § 44 Abs. 1
    Dienstunfähigkeit ärztliches Gutachten Prognose

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBG § 44 Abs. 1
    Hinreichende und nachvollziehbare Begründung eines ärztlichen Gutachtens als Voraussetzung für das Bestehen einer Dienstunfähigkeit eines Beamten bei Stützen der Dienstunfähigkeit auf das Gutachten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Hinreichende und nachvollziehbare Begründung eines ärztlichen Gutachtens als Voraussetzung für das Bestehen einer Dienstunfähigkeit eines Beamten bei Stützen der Dienstunfähigkeit auf das Gutachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (20)

  • VGH Baden-Württemberg, 20.07.2016 - 4 S 1163/14

    Prognose zur Feststellung einer Dienstunfähigkeit bei langfristig bescheinigter

    Für die Feststellung einer Dienstunfähigkeit im Sinne des § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG muss die negative Prognose der fehlenden Aussicht, dass der Beamte in der maßgeblichen Frist wieder voll dienstfähig wird, mit der gebotenen Sicherheit sachlich gerechtfertigt werden können (im Anschluss an OVG Nordrh.-Westf., Beschluss vom 03.02.2012 - 1 B 1490/11 -, m.w.N., Juris).

    Die negative Prognose muss vielmehr mit der gebotenen Sicherheit sachlich gerechtfertigt werden können (im Anschluss an OVG Nordrh.-Westf., Beschluss vom 03.02.2012 - 1 B 1490/11 -, m.w.N., Juris).

  • VG Münster, 04.09.2014 - 5 K 1470/13

    Versetzung in den Ruhestand; Dienstunfähigkeit; Deutsche Post AG; ärztliche

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 3. Februar 2012 - 1 B 1490/11 -, juris, Rn. 4 ff.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Januar 2010 - 1 A 2211/07 -, juris, Rn. 37 m. w. N.; siehe auch OVG NRW, Beschluss vom 3. Februar 2012 - 1 B 1490/11 -, juris, Rn. 6; BayVGH, Urteil vom 25. Januar 2013 - 6 B 12.2062 -, juris, Rn. 20.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 3. Februar 2012 - 1 B 1490/11 -, juris, Rn. 12; BayVGH, Urteil vom 25. Januar 2013 - 6 B 12.2062 -, juris, Rn. 24.

  • VG Düsseldorf, 12.12.2014 - 13 K 6791/13

    Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit; Anforderungen an amtsärztliches

    OVG NRW, Beschluss vom 3. Februar 2012 - 1 B 1490/11 -, juris, Rn. 6 und 8; undUrteil vom 22. Januar 2010 - 1 A 2211/07 -, juris, Rn. 37 m.w.N.

    Denn allein der Umstand, dass ein Beamter - mittelschwer - depressiv ist, führt nicht zwingend zu seiner Dienstunfähigkeit, OVG NRW, Beschluss vom 3. Februar 2012 - 1 B 1490/11 -, juris, Rn. 12; Verwaltungsgericht Münster, Urteil vom 4. September 2014 - 5 K 1470/13 -, juris, Rn. 45, was auch der Sachverständige Priv.-Doz.

  • VG Würzburg, 16.04.2019 - W 1 K 18.1077

    Versetzung in der Ruhestand aufgrund von Dienstunfähigkeit

    Aus diesem Grund sind die Feststellungen oder Schlussfolgerungen aus ärztlichen Gutachten vom Gericht - in den Grenzen der erforderlichen Sachkenntnis - nicht ungeprüft zu übernehmen, sondern selbstverantwortlich zu überprüfen und nachzuvollziehen (OVG Saarl., U.v. 24.4.2012 - 2 K 984/10 - juris; OVG NW, B.v. 3.2.2012 - 1 B 1490/11 - juris; U.v. 22.1.2010 - 1 A 2211/07 - juris; VG Würzburg, U.v. 17.4.2018 - W 1 K 17.500 - n.v.; VG München, U.v. 10.12.2014 - M 5 K 14.2534 - juris).
  • VG Düsseldorf, 30.01.2015 - 13 K 8291/13

    Zurruhesetzung; Anderweitige Verwendungsmöglichkeit; Suchpflicht;

    OVG NRW, Beschluss vom 3. Februar 2012 - 1 B 1490/11 -, juris, Rn. 6 und 8; undUrteil vom 22. Januar 2010 - 1 A 2211/07 -, juris, Rn. 37 m.w.N.
  • VGH Bayern, 13.08.2014 - 6 ZB 14.50

    Bundesbeamtenrecht; Versetzung in den Ruhestand; Dienstunfähigkeit;

    Eine Depression muss keineswegs zwingend zur dauerhaften Dienstunfähigkeit führen (vgl. BayVGH, U.v. 25.1.2013 - 6 B 12.2062 - juris Rn. 24; OVG NW, B.v. 3.2.2012 - 1 B 1490/11 - juris Rn. 12); so heißt es etwa in dem Klassifikationssystem der Weltgesundheitsorganisation, dass bei einer leichten Depression der betroffene Patient oft in der Lage sei, die meisten Aktivitäten fortzusetzen.
  • VG Münster, 28.08.2012 - 4 K 614/11

    Gutachterliche Überprüfung der Polizeidienstfähigkeit sowie der allgemeinen

    Die für die Feststellung einer Dienstunfähigkeit im Sinne der §§ 26 Abs. 1 BeamtStG, 34 Abs. 1 LBG erforderliche Prognose, ob der Beamte wieder voll dienstfähig wird oder nicht, muss mit der gebotenen Sicherheit sachlich gerechtfertigt werden können, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 3. Februar 2012 - 1 B 1490/11 -, juris, Rdnr. 4.

    Auch diese sind vom Gericht - in den Grenzen der erforderlichen Sachkenntnis - nicht ungeprüft zu übernehmen, sondern selbstverantwortlich zu überprüfen und nachzuvollziehen, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 3. Februar 2012 - 1 B 1490/11 -, juris, Rdnr. 6, m. w. N.

  • VG Düsseldorf, 27.02.2015 - 13 K 9740/13

    Dienstunfähigkeit; anderweitige Verwendung; Keine Suchpflicht

    OVG NRW, Beschluss vom 3. Februar 2012 - 1 B 1490/11 -, juris, Rn. 6 und 8; und Urteil vom 22. Januar 2010 - 1 A 2211/07 -, juris, Rn. 37 m.w.N.
  • VG Schleswig, 21.02.2019 - 12 A 998/16

    Beamtenrecht - Versetzung in den Ruhestand

    Auch diese sind vom Gericht - in den Grenzen der erforderlichen Sachkenntnis - nicht ungeprüft zu übernehmen, sondern selbstverantwortlich zur Überprüfung nachzuvollziehen (Bay. VGH, Urteil vom 25.01.2013 a.a.O. Rn. 20; OVG Münster, Beschluss vom 03.02.2012 - 1 B 1490/11 -, juris Rn. 6).
  • OVG Niedersachsen, 01.03.2013 - 5 LB 79/11

    Versetzung einer Lehrerin in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

    Die Prognose muss vielmehr mit der gebotenen Sicherheit sachlich gerechtfertigt werden können (vgl. ebenso zu § 44 Abs. 1 Satz 2 BBG OVG Münster, Beschluss vom 3.2.2012 - 1 B 1490/11 -, juris Rn 4).
  • VGH Bayern, 25.01.2013 - 6 B 12.2062

    Bundesbeamtenrecht; Versetzung in den Ruhestand; Dienstunfähigkeit; Anforderungen

  • VG Karlsruhe, 25.04.2018 - 1 K 2463/16

    Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

  • VG München, 13.02.2019 - M 5 K 17.3644

    Ruhestandsversetzung

  • VG München, 04.12.2018 - M 5 K 18.3525

    Ruhestandsversetzung aufgrund dienstunfähiger Erkrankung über längere Zeit

  • VG München, 10.12.2014 - M 5 K 14.2534

    Ruhestandsversetzung

  • VG Düsseldorf, 18.12.2015 - 13 K 8/15
  • VG Münster, 07.01.2016 - 5 K 3342/13

    Eingeschränkter Vorrang der medizinischen Beurteilung des Amtsarztes im

  • VG München, 11.11.2015 - M 5 K 14.5530

    Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit

  • VG München, 25.10.2016 - M 5 K 15.3769

    Erfolgreiche Klage gegen Ruhestandsversetzung

  • VG München, 21.06.2016 - M 5 K 14.642

    Ruhestandsversetzung wegen dauernder Dienstunfähigkeit infolge einer schizoiden

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