Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2010 - 5 B 66/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2774
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2010 - 5 B 66/10 (https://dejure.org/2010,2774)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.03.2010 - 5 B 66/10 (https://dejure.org/2010,2774)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. März 2010 - 5 B 66/10 (https://dejure.org/2010,2774)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,2774) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inanspruchnahme des früheren Eigentümers eines herrenlosen Grundstücks zur Beseitigung von Gefahren; Grenzen der Zustandshaftung des früheren Eigentümers nach Art. 14 GG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Das zumutbare Maß der Zustandshaftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 1988
  • DVBl 2010, 664
  • DÖV 2011, 81
  • BauR 2010, 1072
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 02.02.2011 - 3 S 958/09

    Dereliktion eines Grundstücks im Wasserverbandsgebiet; Vorteil im Sinne von § 28

    Hätte der Gesetzgeber auch "eigentumslose" Verbandsmitglieder vorsehen oder - alternativ - auch ausgeschiedenen Alteigentümern noch "nachwirkende" (Beitrags-)pflichten auferlegen wollen, hätte er dafür jeweils ausdrückliche Regelungen treffen müssen, was aber nicht geschehen ist (zu einer solchen Regelung vgl. § 4 Abs. 3 Satz 4 BBodSchG: Sanierungspflicht für Altlasten auch nach Eigentumsaufgabe; zur Ausnahme vom Grundsatz der Risikobegrenzung für nachträgliche Gefahren nach Eigentumsverlust vgl. OVG NRW, Beschluss vom 03.03.2010 - 5 B 66/10 -, NJW 2010, 239 f.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 02.09.2014 - 2 M 31/14

    Bauordnungsrechtliche Sicherungsverfügung; Standsicherheitsgutachten;

    Der vom Eigentümer zu tragende finanzielle Aufwand für Maßnahmen zur Gefahrenabwehr darf in der Regel den Verkehrswert des Grundstücks nach Gefahrenbeseitigung nicht übersteigen (OVG NW, Beschl. v. 03.03.2010 - 5 B 66/10 -, juris RdNr. 11 unter Hinweis auf BVerfG, Beschl. v. 16.02.2000 - 1 BvR 242/91, 1 BvR 315/99 -, BVerfGE 102, 1 ; OVG LSA, Beschl. v. 12.06.2013 - 2 M 28/13 -, juris RdNr. 25).

    Für Gefahrenlagen, die erst nach Aufgabe des Eigentums entstanden sind, kann er daher nur begrenzt herangezogen werden (OVG NW, Beschl. v. 03.03.2010 - 5 B 66/10 -, a.a.O. RdNr. 13 ff.).

  • VG Würzburg, 04.02.2019 - W 5 S 19.36

    Bauaufsichtliche Anordnung - Sicherungsmaßnahmen am Wohngebäude

    Allerdings ist es dem Eigentümer nicht zumutbar, unbegrenzt für Gefahren einzustehen, d.h. auch mit Vermögen, das in keinem rechtlichen oder wirtschaftlichen Zusammenhang mit dem gefahrdrohenden Grundstück steht (BVerfG, B.v. 16.2.2000 - 1 BvR 242/91, 1 BvR 315/99 - juris; vgl. zum Ganzen OVG Münster, B.v. 3.3.2010 - 5 B 66/10 - juris).

    Der frühere Eigentümer, der das Eigentum an einem Grundstück im Wege der Dereliktion gemäß § 928 BGB aufgegeben hat, ist gemessen daran erhöht schutzwürdig, weil er keinen Veräußerungserlös erzielt hat und ihm ab dem Zeitpunkt der Eigentumsaufgabe auch keine Möglichkeit zur wirtschaftlichen Nutzung und Verwertung des Grundstücks mehr zusteht (OVG Münster, B.v. 3.3.2010 - 5 B 66/10 - juris).

    Selbst wenn der Antragsgegner ungeachtet der genannten Umstände eine Inanspruchnahme des Antragstellers in Erwägung gezogen hätte, hätte die Verfügung - auch im Interesse einer schnellen Entscheidung im Sinne einer effektiven Gefahrenabwehr - zumindest unter dem Vorbehalt einer gesonderten Entscheidung über die Kostentragung ergehen müssen (OVG Münster, B.v. 3.3.2010 - 5 B 66/10 - juris).

  • OVG Niedersachsen, 19.10.2011 - 7 LB 57/11

    Verpflichtung zur Sicherung eines Bergschadens - Verantwortlichkeit für verfüllte

    Die allein auf den Wortlaut gründende Annahme, der Anwendungsbereich der Vorschrift erstrecke sich nur auf Fälle gewillkürter Dereliktion gemäß §§ 959, 928 Abs. 1 BGB (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 03.03.2010 - 5 B 66/10 -, NJW 2010, zur Parallelvorschrift in § 18 Abs. 3 des Ordnungsbehördengesetzes NRW) geht fehl.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2013 - 5 B 839/12

    Beschwerde gegen das Stattgeben von einstweiligem Rechtschutz gegen eine

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 16. Februar 2000 - 1 BvR 242/91, 1 BvR 315/99 -, BVerfGE 102, 1, 19 ff. (= juris, Rn. 54 ff.); OVG NRW, Beschluss vom 3. März 2010 - 5 B 66/10 -, NJW 2010, 1988.
  • VG Arnsberg, 18.02.2013 - 8 K 780/12

    Verpflichtung des Besitzers eines als Wurftaubenschießanlage für Trapp- und

    vgl. BVerfG, aaO, ebenso unter Berufung hierauf OVG NRW,Beschluss vom 03. März 2010 - 5 B 66/10, NJW 2010, 1988.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht