Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2022 - 19 B 282/22 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. März 2022 - 19 B 282/22 (https://dejure.org/2022,4656)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
SchulG NRW § 53 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3; SchulG NRW § 53 Abs. 9; VwVfG NRW § 39 Abs. 1 Sätze 2 und 3; VwVfG NRW § 40
Unterrichtsausschluss Begründung Ermessen Ermessensnichtgebrauch - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an eine individuelle Begründung für den Unterrichtsausschluss eines Schülers; Ausübung des Ermessens eines Schulleiters i.R.e. Schulordnungsmaßnahme
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Ausschluss vom Unterricht - Begründung des Unterrichtsausschlusses
Verfahrensgang
- VG Köln - 10 L 267/22
- OVG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2022 - 19 B 282/22
Wird zitiert von ...
- VG Köln, 26.04.2023 - 10 K 1072/21 Der Bescheid vom 3. Dezember 2020 ist zwar nicht schon deshalb rechtswidrig gewesen, weil er unter Verwendung eines Formulars und im Wesentlichen ohne nähere Begründung entgegen § 53 Abs. 9 SchulG NRW, § 39 Abs. 1 VwVfG NRW, und Darstellung der Ermessenserwägungen ergangen ist, vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 3. März 2022 - 19 B 282/22 -, juris.