Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2015 - 19 B 463/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,12133
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2015 - 19 B 463/14 (https://dejure.org/2015,12133)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.06.2015 - 19 B 463/14 (https://dejure.org/2015,12133)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. Juni 2015 - 19 B 463/14 (https://dejure.org/2015,12133)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der den Tonträger "NWA" und das Musikvideo "Stress ohne Grund" betreffenden Indizierungsentscheidungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JuSchG § 18 Abs. 1 S. 1; JuSchG § 18 Abs. 3 Nr. 2
    Rechtmäßigkeit der den Tonträger "NWA" und das Musikvideo "Stress ohne Grund" betreffenden Indizierungsentscheidungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Indizierung von "Stress ohne Grund": Bushido vorläufig erfolgreich

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Stress ohne Grund: Zur Abwägung zw. Jugendschutz und Kunstfreiheit

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bushidos Video "Stress ohne Grund" darf nicht ohne Weiteres indiziert werden

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Bushido-Eilantrag gegen Entscheidungen der Bundesprüfstelle erfolgreich

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Bushido-CD »NWA« und Video »Stress ohne Grund« müssen vom Index genommen werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bushido - und die Jugendgefährdung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Bushido vs. Bundesprüfstelle: Kunstgehalt nicht hinreichend ermittelt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bushido-Video - BPjM machte "Stress ohne Grund"

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bushido-Eilantrag gegen Entscheidungen der Bundesprüfstelle erfolgreich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bushido-Eilantrag gegen Entscheidungen der Bundesprüfstelle erfolgreich

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Bushido erfolgreich gegen Indizierung von "Stress ohne Grund"

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Oberverwaltungsgericht Münster hebt Indizierung von Bushido-Album "NWA" auf - Bushido-Song "Stress ohne Grund" zu Unrecht auf Index - Bushido-Eilantrag gegen Entscheidungen der Bundesprüfstelle erfolgreich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2015, 1073
  • ZUM 2015, 913
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Köln, 02.09.2016 - 19 K 3287/15

    Bushido - Indizierung rechtmäßig

    Die mangelnde Anhörung und Beteiligung der schöpferisch am Kunstwerk beteiligten Personen begründe zudem immer eine unzureichende Ermittlung der widerstreitenden Belange und führe damit zu einem Abwägungsdefizit, das nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (vgl. Beschluss vom 03.06.2015, Az. 19 B 463/14) immer die Rechtswidrigkeit der Entscheidung zur Folge habe.

    vgl. zur Annahme der Rechtswidrigkeit im Falle eines Abwägungsdefizits: BVerwG, Urteil vom 18.02.1998 - 6 C 9/97 -, juris, Rn. 29 (m.w.N.); OVG NRW, Beschluss vom 03.06.2015 - 19 B 463/14 -, juris, Rn. 7, 22.

    vgl. zuletzt: OVG NRW, Beschluss vom 03.06.2015 - 19 B 463/14 -, juris, Rn. 7, 22.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - 19 A 2001/16

    Bushidos Klage gegen Indizierung der CD "Sonny Black" hat Erfolg

    BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9.97 -, NJW 1999, 75, juris, Rn. 29, 39; auch Urteil vom 28. August 1996 - 6 C 15.94 -, NJW 1997, 602, juris, Rn. 20; OVG NRW, Beschluss vom 3. Juni 2015 - 19 B 463/14 -, NWVBl. 2016, 36, juris, Rn. 5; der Rspr. d. BVerwG zustimmend: Liesching/Schuster, Jugendschutzrecht, 5. Auflage 2011, § 18 JuSchG, Rn. 87 f.

    OVG NRW, Beschluss vom 3. Juni 2015, a. a. O., Rn. 12.

    OVG NRW, Beschluss vom 3. Juni 2015, a. a. O., Rn. 23.

  • VG Köln, 02.10.2015 - 19 L 1437/15

    Rechtmäßige Aufnahme eines Tonträgers in die Liste der jugendgefährdenden Medien

    Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen ist dem zuletzt in einer Eilentscheidung vom 03.06.2015 (Az. 19 B 463/14) gefolgt.

    Auch dem ist das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in der zitierten Eilentscheidung vom 03.06.2015 (Az. 19 B 463/14) gefolgt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.10.2016 - 19 B 1188/15

    Rechtmäßigkeit der Einstufung einer CD als jugendgefährdend aufgrund

    Insofern hat es im vorliegenden Eilrechtsstreit mit vertretbaren Gründen eine andere Abwägung der widerstreitenden Vollziehungsinteressen vorgenommen als der Senat in dem Einzelfall, der seinem Beschluss 19 B 463/14 vom 3. Juni 2015 zugrunde lag.
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