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   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2015 - 20 D 16/14.AK   

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https://dejure.org/2015,17713
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2015 - 20 D 16/14.AK (https://dejure.org/2015,17713)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.06.2015 - 20 D 16/14.AK (https://dejure.org/2015,17713)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. Juni 2015 - 20 D 16/14.AK (https://dejure.org/2015,17713)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Flughafen Köln/Bonn - Anwohner klagen erfolglos gegen nächtlichen Flugverkehr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für den Anspruch auf ein Nachtflugverbot im Hinblick auf die Nachbarn des Flughafens Köln/Bonn

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klage von Anwohnern des Flughafens Köln/Bonn ohne Erfolg

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klage von Anwohnern des Flughafens Köln/Bonn ohne Erfolg

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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Niedersachsen, 18.02.2016 - 7 LC 99/14

    Nachbarklage gegen luftverkehrsrechtliches Negativattest

    Auf der anderen Seite gibt es aber auch das Verständnis des Begriffs, dass etwas schon früher angedacht war, was dann später realisiert werden soll, im Sinne von "planen" oder "planvoll gestalten" (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 3. Juni 2015 - 20 D 16/14.AK -, juris, Rn. 78).

    Mit der Genehmigungsfiktion soll Rechtssicherheit für zum Stichtag angelegte Flugplätze erzielt werden, sie sollen auf eine sichere Rechtsgrundlage gestellt und ihnen soll dadurch Bestandsschutz vermittelt werden (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 3. Juni 2015 - 20 D 16/14.AK -, juris).

    Die Regelung bezieht sich auf die tatsächlich bereits vorhandenen, insbesondere Militärflugplätze, auf denen ein Flugbetrieb stattfinden konnte und auch stattfand (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 3. Juni 2015 - 20 D 16/14.AK -, juris, Rn. 78).

    Das bedeutet nicht, dass für ein "Angelegtsein" bis zum Stichtag, dem 31. Dezember 1958, bereits sämtliche tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für einen Flugbetrieb erfüllt gewesen sein mussten (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 3. Juni 2015 - 20 D 16/14.AK -, juris, Rn. 79).

  • VGH Bayern, 08.07.2021 - 9 ZB 20.3083

    Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses,

    Unselbständige Elemente oder Vorfragen, insbesondere Tatbestandsmerkmale, von deren Vorliegen die Rechtsbeziehungen zwischen den Beteiligten abhängen, stellen ihrerseits aber kein feststellungsfähiges Rechtsverhältnis dar (vgl. BVerwG, B.v. 26.7.2007 - 6 B 25.07 - juris Rn. 4; OVG NW, U.v. 3.6.2015 - 20 D 16/14.AK - juris Rn. 34; Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 43 Rn. 15).

    Letztlich verfolgt die Klägerin somit hier, losgelöst von den konkreten Umständen eines bestimmten baurechtlichen Antrags, die grundsätzliche Klärung einer rechtlich zwischen den Beteiligten streitigen, aber abstrakt bleibenden Frage, die mit der Feststellungsklage jedoch nicht erreicht werden kann (vgl. OVG NW, U.v. 3.6.2015 - 20 D 16/14.AK - juris Rn. 36; ThürOVG, U.v. 14.11.2013 - 3 KO 899/11 - juris Rn. 27).

  • VG Düsseldorf, 10.12.2015 - 6 K 2336/13

    Flugbetrieb auf dem "Flughafen Essen/Mülheim" rechtmäßig - Starts und Landungen

    vgl. BVerwG, Urteil vom 10. August 2000 - 4 A 11.99 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 3. Juni 2015 - 20 D 16/14.AK -, juris.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Mai 1991 - 4 C 4/89 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 3. Juni 2015 - 20 D 16/14.AK -, juris Rn. 57.

    Vor diesem Hintergrund ist eine abweichende Bewertung auch nicht mit Blick auf das von der Beigeladenen angeführte Urteil des OVG NRW vom 3. Juni 2015 - 20 D 16/14.AK -, juris Rn. 57 ff., geboten.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2018 - 20 D 81/15

    Klagen gegen die Errichtung von Vorfeldflächen im westlichen Bereich des

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 3. Juni 2015 - 20 D 16/14.AK -, juris, m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2017 - 20 D 30/14

    Flughafen Düsseldorf: Keine weiteren Einschränkungen des nächtlichen Flugverkehrs

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 3. Juni 2015 - 20 D 16/14.AK -, juris.
  • VG Düsseldorf, 11.05.2016 - 20 K 3417/15

    "IHK-Jubiläumsstiftung Krefeld" grundsätzlich zulässig

    vgl. BVerwG, Urteil vom 10. August 2000 - 4 A 11.99 -, juris Rn. 16 (=NVwZ 2001, 206-208); OVG NRW, Urteil vom 3. Juni 2015 - 20 D 16/14.AK -, juris Rn. 57.
  • OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2017 - 4 MB 19/17

    Start- und Landebahn des Flugplatzes Hartenholm vorerst nicht mehr nutzbar

    § 29 Abs. 1 LuftVG ermächtigt allerdings nur zu luftfahrtbehördlichen Einzelregelungen und nicht zur teilweisen Aufhebung der Betriebsgenehmigung (OVG Münster, Urt. v. 03.06.2015 - 20 D 16/14.AK -, Juris Rn. 163) oder zu Maßnahmen, die dauerhaft in den Bestand der Genehmigung eingreifen und deshalb einer Einschränkung oder einem Widerruf der Genehmigung gleich kämen (OVG Lüneburg, Urt. v. 09.06.1997 - 12 K 325/96 -, Juris Rn. 141 f. m.w.N.).
  • VG Köln, 18.02.2016 - 8 K 5045/14

    Stadt Bonn darf Baugenehmigung für die Sanierung des Hotels Dreesen erteilen

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 3. Juni 2015 - 20 D 16/14.AK -, juris.
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