Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2012 - 12 A 1514/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,46614
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2012 - 12 A 1514/10 (https://dejure.org/2012,46614)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.09.2012 - 12 A 1514/10 (https://dejure.org/2012,46614)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. September 2012 - 12 A 1514/10 (https://dejure.org/2012,46614)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,46614) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Erstattungsanspruch nach Wechsel der örtlichen Zuständigkeit eines Jugendhilfeträgers; Bedeutung des gewöhnlichen Aufenthalts des Kindes für die örtliche Zuständigkeit eines Jugendhilfeträgers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VIII § 89a Abs. 1; SGB VIII § 10 Abs. 4 S. 2
    Erstattungsanspruch nach Wechsel der örtlichen Zuständigkeit eines Jugendhilfeträgers; Bedeutung des gewöhnlichen Aufenthalts des Kindes für die örtliche Zuständigkeit eines Jugendhilfeträgers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • SG Aachen, 28.03.2017 - S 20 SO 30/15

    Anspruch auf Erstattung von Aufwendungen für die Unterbringung eines seelisch und

    Den insoweit differenzierenden Urteilen des BVerwG vom 02.03.2006 (5 C 15/05) und des OVG NRW vom 03.09.2012 (12 A 1514/10) lag eine Rechtslage zugrunde, die es heute nicht mehr gibt.
  • SG Aachen, 24.06.2014 - S 20 SO 8/14

    Kostentragung für die Unterbringung eines geistig und körperlich behinderten

    Den insoweit differenzierenden Urteilen des BVerwG vom 02.03.2006 (5 C 15/05) und des OVG NRW vom 03.09.2012 (12 A 1514/10) lag eine Rechtslage zugrunde, die es heute nicht mehr gibt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2013 - 12 A 1434/12

    Örtliche Zuständigkeit des Jugendhilfeträgers bei Verlegung des gewöhnlichen

    vgl. hierzu und auch zu Folgendem: OVG NRW, Urteil vom 3. September 2012 - 12 A 1514/10 - Schlesw.Hol.

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 5. Dezember 2001 - 12 A 3537/99 -, FEVS 53, 513, juris, und vom 3. September 2012 - 12 A 1514/10 - sowie Beschlüsse vom 17. Oktober 2003 - 12 A 3945/01 -, FEVS 55, 450, juris und vom 28. August 2007 - 12 A 1120/07 -, juris; Sächs. OVG, Urteil vom 11. Dezember 2007 - 4 B 758/04 -, SächsVBl 2008, 92, juris; OVG Saarland, Beschluss vom 14. Dezember 2007 - 3 Q 161/06 -, JAmt 2008, 35, juris; LSG Hamburg, Urteil vom 3. Dezember 2009 - L 4 SO 16/08 -, juris; Kunkel, in: LPK-SGB VIII, 4. Auflage 2011, § 89f, Rn. 7, m.w.N; Wiesner, in: Wiesner, SGB VIII, 4. Auflage 2011, § 89f, Rn. 7.

  • SG Aachen, 19.05.2015 - S 20 SO 239/13
    Den insoweit differenzierenden Urteilen des BVerwG vom 02.03.2006 (5 C 15/05) und des OVG NRW vom 03.09.2012 (12 A 1514/10) lag eine Rechtslage zugrunde, die es heute nicht mehr gibt.
  • VG Oldenburg, 28.02.2014 - 13 A 4895/12

    Jugendhilfe - Kostenerstattung - vorrangige Inanspruchnahme des

    Der Aufspaltung nach den Kosten des Sachaufwandes (die der Träger der Jugendhilfe zu tragen hätte) und den Kosten der Erziehung (die der Sozialhilfeträger zu übernehmen hätte), die das Oberverwaltungsgericht NRW ( Urteil vom 3.9.2012, 12 A 1514/10, JAmt 2013, 108) und das Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 2.3.2006, 5 C 15.05, BVerwGE 125, 95) vorgenommen haben, lag eine Rechtslage zugrunde, die es heute so nicht mehr gibt.
  • VG München, 17.12.2014 - M 18 K 12.6247

    Vollzeitpflege

    Die Sicherung des Lebensunterhalts ist nach der neuen Rechtslage immer Aufgabe der Hilfe zum Lebensunterhalt, wie dies bei einer Unterbringung eines geistig und/oder körperlich behinderten jungen Menschen in einer Pflegefamilie schon nach der alten Rechtslage des BSHG der Fall war (OVG Münster, U. v. 3.9.2012 - 12 A 1514/10 insoweit bestätigt durch BVerwG, U. v. 13.6.2013, a. a. O., RdNr. 42; zur alten Rechtslage: BVerwG, U. v. 2.3.2006, a. a. O.; BVerwGE 125, 95).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2012 - 12 A 1858/12

    Bewilligung von Eingliederungshilfe speziell in Form der Beschulung an einer

    Wenn die Zulassungsbegründung dann einerseits die maßgeblich auch körperliche Behinderung des Klägers nicht in Frage stellt, - allerdings in anderem Zusammenhang und mit der fehlerhaften Schlussfolgerung mangelnder Zuständigkeit der Jugendhilfe, vgl. hingegen dazu, dass § 10 Abs. 4 Satz 2 SGB VIII an der Zuständigkeit nichts ändert: OVG NRW, Urteil vom 3. September 2012 - 12 A 1514/10 - mit Hinweis auf die entsprechende Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, andererseits aber den Standpunkt einnimmt, dem Defizit an Teilhabe könne durch die - die Integrationshilfe im Ansatz durchaus umfassenden - Leistungen der S. Förderschule nicht ausreichend begegnet werden, muss das erst recht für eine nicht spezifische Förderschule wie die U. -G. -Privatschule in W. gelten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht