Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2013 - 19 A 1670/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,26554
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2013 - 19 A 1670/13 (https://dejure.org/2013,26554)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.09.2013 - 19 A 1670/13 (https://dejure.org/2013,26554)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. September 2013 - 19 A 1670/13 (https://dejure.org/2013,26554)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,26554) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2013 - 19 E 88/13

    Vorliegen einer zur Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme führenden Gefährdung der

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2013 - 19 A 1670/13
    OVG NRW, Beschluss vom 28. Juni 2013 - 19 E 88/13 -, juris, Rdn. 7; Beschluss vom 7. November 2011 - 19 A 2389/10 -, S. 2 des Beschlussabdrucks.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.11.2011 - 19 A 2389/10

    Auferlegung der Erwerbsobliegenheit gegenüber sozialleistungsbedürftigen Eltern

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2013 - 19 A 1670/13
    OVG NRW, Beschluss vom 28. Juni 2013 - 19 E 88/13 -, juris, Rdn. 7; Beschluss vom 7. November 2011 - 19 A 2389/10 -, S. 2 des Beschlussabdrucks.
  • VG Aachen, 10.02.2014 - 4 K 2695/12

    Einbürgerung; Deutschkenntnisse; Gesundheitsgründe; Sozialleistungen; Zurechnung

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 3. September 2013 - 19 A 1670/13 -, juris, Rn. 3, und vom 29. Juni 2013 - 19 E 88/13 -, juris, Rn. 7.
  • VG Köln, 23.07.2014 - 10 K 6545/13

    Rechtmäßigkeit einer Versagung der Einbürgerung in den deutschen Staatsverband;

    Zu den hier streitigen staatsangehörigkeitsrechtlichen Fragen hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) bereits mehrfach entschieden, dass eine zur Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme führende Gefährdung der Erziehung eines gemeinsamen Kindes im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 3 SGB II bei Eltern, die in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erst dann vorliegt, wenn keiner der beiden hilfebedürftigen Elternteile die Kinderbetreuung übernehmen kann, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 03.09.2013 - 19 A 1670/13 -, juris, und vom 28.06.2013 - 19 E 88/13 -, juris.
  • VG Köln, 13.12.2013 - 10 L 1729/13

    Gebührenfestsetzung für die Ablehnung eines Einbürgerungsantrages

    Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) hat zu den hier streitigen staatsangehörigkeitsrechtlichen Fragen bereits mehrfach entschieden, dass eine zur Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme führende Gefährdung der Erziehung eines gemeinsamen Kindes im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 3 SGB II bei Eltern, die in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erst dann vorliegt, wenn keiner der beiden hilfebedürftigen Elternteile die Kinderbetreuung übernehmen kann, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 03.09.2013 - 19 A 1670/13 -, juris, und vom 28.06.2013 - 19 E 88/13 -, juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht