Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.10.1973 - VII A 462/73   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1973,1001
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.10.1973 - VII A 462/73 (https://dejure.org/1973,1001)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.10.1973 - VII A 462/73 (https://dejure.org/1973,1001)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. Januar 1973 - VII A 462/73 (https://dejure.org/1973,1001)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,1001) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Bauleitplanung: Festsetzung einer "öffentlichen Gründfläche", Nachbarschutz; Bauplanungsrecht: Zulässigkeit von Spielplätzen im reinen Wohngebiet, Nachbarrechtliche Abwehransprüche

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1974, 364
  • DÖV 1974, 392
  • BauR 1973, 371
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VG Köln, 19.01.2016 - 2 K 4729/15

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines unter Erteilung einer Befreiung

    Denn die Aufgabe von (privaten) Grünflächen, seien es großflächige Grünanlagen oder langgestreckte Grünzüge, besteht im wesentlich darin, durch eine städtebauliche Gliederung der Baugebiete zur Auflockerung der Baumassen beizutragen, das Orts- und Landschaftsbild zu gestalten sowie den örtlichen oder den überörtlichen Erholungs- und Freizeitbedarf der Bevölkerung zu erfüllen, vgl. OVG NRW, Urteil vom 03. Oktober 1973, - VII A 462/73 -, BRS 27 Nr. 180 = DVBl. 1974, 364, 365, Söfker in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB - Stand August 2015 - § 5 Rdnrn. 36, 37, 38, 40.

    Angesichts der so beschaffenen öffentlichen Zweckbestimmung einer solchen Ausweisung ist deshalb im allgemeinen für die Annahme einer darüber hinaus durch den Plan auch vermittelten individuellen Schutzwirkung zugunsten der Eigentümer der angrenzenden oder im selben Baugebiet liegenden Grundstücke kein Raum, vgl. OVG NRW, Urteil vom 03. Oktober 1973, a.a.O.; OVG Berlin, Urteil vom 07. November 1986 - 2 B 37.84 -, BRS 46 Nr. 182.

  • VGH Bayern, 16.02.1987 - 14 B 85 A.3090

    Immissionsschutzrecht: Hinnehmbarkeit der von einem benachbarten Bolzplatz

    Was für Kinderspielplätze herkömmlicher Art allgemein gilt (s. hierzu BVerwG vom 21.6.1974 DVBl 1974, 777 ; OVG Münster vom 3.10.1973 DVBl 1974, 364 ; VGH Kassel NJW 1981, 2315; BayVGH vom 30.4.1984 BRS 42 Nr. 45 = BayVBl 1984, VGH Baden-Württemberg vom 26.3.1985 BauR 1985, 535 ), gilt, soweit es allgemeine Wohngebiete angeht, im allgemeinen auch für Bolzplätze (ebenso YGH Baden-Württemberg vom 21.10.1983 BauR 1984, 151; OVG Hamburg vom 15.10.1985 UPR 1986, 360; VG Berlin vom 7.9.1984 UPR 1985, 99; Gaentzsch a.a.O.; a.A. OVG Nordrhein-Westfalen vom 26.6.1983 NVwZ 1984, 530 = BauR 1984, 152 = UPR 1984, 99 ; s. ferner für besonders gelagerte Fälle VGH Baden-Württemberg vom 16.11.1984 BRS 42 Nr. 39 und OVG Lüneburg vom 30.10.1984 BRS 42 Nr. 188).
  • LG Nürnberg-Fürth, 25.02.1993 - 4 S 5342/92

    Lärm am Kinder-Spielplatz

    Rechtsvoraussetzung des Anspruchs ist nämlich nach den Grundsätzen der Rechtsprechung, dass ein solcher Eingriff der Verwaltung die Kläger als Grundstücksbenutzer in unerträglichem Maße beeinträchtigt (OVG Münster BauR 1973/371; VGH Kassel a.a.O., 2316 m.w.N.).
  • OVG Bremen, 22.04.1976 - II B 7/76

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ; Anspruch auf Erlass eines

    Daß der Antragsteller die von der Tennisanlage in ihrer Gesamtheit möglicherweise zu befürchtenden Beeinträchtigungen seines Eigentums nicht aus solchen Gründen hinnehmen muß, aus denen das OVG Münster im Urteil vom 3. Oktober 1973 (VII A 462/73 = BRS Bd. 27 Nr. 180) mit Billigung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 21.6.1974, IV C 14.74 = BRS Bd. 28 Nr. 138) die Pflicht eines Anliegers zur Duldung eines Kinderspielplatzes bejaht hat, bedarf angesichts des offensichtlichen Unterschiedes zwischen der sozialen Funktion eines Kinderspielplatzes und der eines privaten Tennisplatzes keiner Begründung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht