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   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.12.1991 - 4 A 1766/90   

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https://dejure.org/1991,4100
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.12.1991 - 4 A 1766/90 (https://dejure.org/1991,4100)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.12.1991 - 4 A 1766/90 (https://dejure.org/1991,4100)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. Dezember 1991 - 4 A 1766/90 (https://dejure.org/1991,4100)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbStättV § 4 § 10 Abs. 7 S. 2; GewO § 120f § 139i
    Gewerberecht: Anforderungen an Öffnungsmöglichkeit für Türen im Verlauf eines Rettungsweges

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Türen; Rettungsweg; Öffnungsmöglichkeit; Schlüsselkasten; Werkzeug; Einschlagen; Frontverglasung; Ausnahmegenehmigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1992, 926
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 29.04.1983 - 1 C 167.79

    Arbeitsschutzrechtliche Anordnung - Durchsetzung auferlegter Pflichten

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 03.12.1991 - 4 A 1766/90
    Die Anordnung dient der Durchführung von Pflichten, die sich aus der ArbStättV als einer aufgrund von § 120 e Abs. 1 GewO und § 139 h Abs. 1 GewO ergangenen Rechtsverordnung ergeben und die auch der Klägerin in ihrer Eigenschaft als Arbeitgeberin von Personen auferlegt sind, die entweder kaufmännische Dienste (§ 139 i GewO ) oder andere Hilfsdienste (§ 120 f GewO ) verrichten (vgl. BVerwG, Urteil vom 29.4.1983 - 1 C 167.79 -, GewArch 1983, 339).
  • VG Düsseldorf, 20.03.2018 - 15 K 6025/14

    Ausnahmegenehmigung; Kindertagesstätte; Notausgangstür; Aufschlagrichtung; ASR

    vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 3. Dezember 1991 - 4 A 1766/90 -, juris: Türen in den Außenwänden einer Lagerhalle als Türen im Verlauf eines Rettungsweges, nachgehend BVerwG, Beschluss vom 17. Juni 1992 - 1 B 55.92 -, juris.
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