Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 04.04.2014 - 1 A 1707/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versetzung eines Amtsrats in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit (hier: aus gesundheitlichen Gründen)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versetzung eines Amtsrats in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit (hier: aus gesundheitlichen Gründen)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (13)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2017 - 1 A 942/16  
    Ob die den ärztlichen Stellungnahmen zu Grunde liegende Untersuchungsanordnung rechtswidrig ist - wofür einiges spricht -, vgl. zu den Anforderungen z.B.: OVG NRW, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 1 B 1130/16 -, juris, Rn. 23 m. w. N., und vom 14. Juli 2016- 6 B 649/16 -, juris, Rn. 21 ff., Urteil vom 4. April 2014 - 1 A 1707/11 -, juris, Rn. 56, ist für die Frage, ob die ärztlichen Gutachten verwendet werden dürfen, unbeachtlich.
  • VG Aachen, 06.02.2017 - 1 L 50/17  

    Dienstgeschäfte; sexuelle Beziehung; Lehrer; minderjährige Schülerin;

    vgl. zur fehlenden Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten im Rahmen eines Zurruhesetzungsverfahrens: OVG NRW, Urteile vom 4. April 2014 - 1 A 1707/11 -, juris Rn. 46, und vom 24. Februar 2010 - 6 A 1978/07 -, juris Rn. 99.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. Februar 1990 - 1 WB 36/88 -, juris Rn. 34; OVG NRW, Urteil vom 4. April 2014 - 1 A 1707/11 -, a.a.O. Rn. 42; VG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Mai 2016 - 13 L 832/16 -, juris Rn. 21.

  • VG Düsseldorf, 03.12.2015 - 15 K 7734/13  

    Ernennung ; Professor; Ämterstabilität; Bewerbungsverfahrensanspruch;

    BVerwG, Beschluss vom 5. November 2013 - 2 B 60.13 -, NVwZ 2014, 530 = juris Rdnr. 11 m.w.N., und Urteil vom 24. Juni 2010 - 3 C 14.09 -, juris Rdnr. 40; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 4. April 2014 - 1 A 1707/11 -, juris Rdnr. 34 ff.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 4. April 2014 - 1 A 1707/11 -, juris Rdnr. 44.

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