Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2003 - 13 A 2096/02 - 9 K 9773/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,23872
OVG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2003 - 13 A 2096/02 - 9 K 9773/00 (https://dejure.org/2003,23872)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04.07.2003 - 13 A 2096/02 - 9 K 9773/00 (https://dejure.org/2003,23872)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. Juli 2003 - 13 A 2096/02 - 9 K 9773/00 (https://dejure.org/2003,23872)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,23872) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Vertriebs von in den Niederlanden als Nahrungsergänzungsmittel gehandelter Erzeugnisse in der Bundesrepublik Deutschland; Ausgestaltung der rechtlichen Abgrenzung von Lebensmitteln und Arzneimitteln; Ausgestaltung der Aussetzung eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens zur Stellung einer Vorlagefrage an den Europäischen Gerichtshof; Ausgestaltung der gemeinschaftsrechtlichen Definition des Begriffs der pharmakologischen Wirkung eines zum Verzehr bestimmten Produktes; Voraussetzungen des Vorliegens eines Anspruchs auf Erteilung einer Vertriebsgenehmigung für ein im europäischen Ausland vertriebenes Arzneimittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz, §§ 1 und 47a ; Arzneimittelgesetz, §§ 2 Abs. 1 No. 5, und 73
    Freier Warenverkehr, Verbraucherschutz




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2006 - 13 A 2095/02

    Abgrenzung von Arzneimitteln zu Nahrungsergänzungsmitteln

    Im übrigen kann nach den in diesem sowie in den Parallelverfahren gleichen Rubrums 13 A 2096/02, 13 A 2097/02 und 13 A 2098/02 zu den Akten gereichten, die antioxidative Wirkung von (Nähr-)Stoffen betreffenden Stellungnahmen nicht davon ausgegangen werden, dass der durchschnittlich informierte und interessierte Verbraucher darunter eine arzneiliche Wirkung verstehen und diese zudem mit einer bestimmten Krankheit in Verbindung bringen würde.
  • OVG Saarland, 08.12.2003 - 3 W 31/03
    Das OVG Münster hat in drei Vorlagebeschlüssen dem EuGH eine Reihe von Fragen vorgelegt, die die Abgrenzung von Nahrungsergänzungsmitteln zu Arzneimitteln betreffen, im einzelnen OVG Münster, Beschluss vom 7.5.2003 - 13 A 1977/02 -, vom 3.7.2003 - 13 A 2095/02 - und vom 4.7.2003 - 13 A 2096/02 so dass eine nähere rechtliche Klärung durch den EuGH zu erwarten ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht