Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2013 - 19 B 1042/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,22155
OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2013 - 19 B 1042/13 (https://dejure.org/2013,22155)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04.09.2013 - 19 B 1042/13 (https://dejure.org/2013,22155)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. September 2013 - 19 B 1042/13 (https://dejure.org/2013,22155)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.flsp.de

    Bekenntnisschulen (Schüler) - Einverständniserklärung der Eltern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendigkeit einer Einverständniserklärung der Eltern mit der Teilnahme am Religionsunterricht für die Aufnahme an einer Bekenntnisschule

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Religionsunterricht - Bonifatiusschule darf muslimischen Schüler ablehnen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bonifatiusschule Paderborn darf muslimischen Schulanfänger ablehnen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Bonifatiusschule Paderborn darf muslimischen Schulanfänger ablehnen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Katholische Bekenntnisschule darf muslimischen Schüler ablehnen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Katholische Bekenntnisgrundschule darf muslimischen Schulanfänger ablehnen - Bekenntnisgrundschule darf Aufnahme eines bekenntnisfremden Schülers von Teilnahme am Religionsunterricht und an Schulgottesdiensten abhängig machen

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Schulaufnahme von bekenntnisfremden Schülern kann abgelehnt werden

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.09.2016 - 19 A 805/14

    Anspruch eines Bekenntnisfremden Schülers auf Aufnahme an einer katholische

    OVG NRW, Beschluss vom 4. September 2013 - 19 B 1042/13 -, juris, Rdn. 8.

    An dieser bereits im Beschluss im Eilverfahren 19 B 1042/13 geäußerten Rechtsauffassung, OVG NRW, Beschluss vom 4. September 2013, a. a. O., Rdn. 11, hält der Senat fest.

    Der Senat nimmt entsprechend § 130b Satz 2 VwGO auf die näheren Ausführungen im angegriffenen Urteil und ferner im Senatsbeschluss im zugehörigen Eilverfahren 19 B 1042/13 dazu Bezug, dass für den Kläger der Schulweg zur Grundschule D. in der N.----straße und - erst recht - zur Grundschule U. in der V.------straße nach den insoweit heranzuziehenden Vorgaben der Schülerfahrkostenverordnung NRW zumutbar ist, und sieht insoweit von einer weiteren Darstellung der Entscheidungsgründe ab.

  • VG Minden, 28.02.2014 - 8 K 1719/13

    Katholische Bekenntnisgrundschule darf bei Aufnahme bekenntnisfremder Kinder

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde wies das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 04.09.2013 in dem Verfahren 19 B 1042/13 zurück.

    So ständige Rechtsprechung; zuletzt OVG NRW in seinem Beschluss vom 04.09.2013 - 19 B 1042/13 - in dem voraufgegangenen Eilverfahren.

    So der bereits genannte Beschluss des OVG NRW vom 04.09.2013 in dem voraufgegangenen Eilverfahren - 19 B 1042/13 - OVG NRW, Urteil vom 18.08.2010 - 19 A 1211/09 - unter Hinweis auf den früheren Beschluss vom 30.06.2009 - 19 B 801/09 -, juris zu der vergleichbaren Erklärung des Einverständnisses mit einer Teilnahme einer muslimischen Schülerin am koedukativen Schwimmunterricht; VG Düsseldorf, Beschluss vom 31.08.2011 - 18 K 152/11 - zum Widerruf der Schulaufnahme in eine evangelische Bekenntnisschule wegen Befreiungserklärung vom Religionsunterricht.

  • VG Aachen, 11.08.2015 - 9 L 661/15

    Katholische Grundschule muss katholischen Schüler aufnehmen

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 31. Mai 2013 - 19 B 1191/12 - und vom 4. September 2013 - 19 B 1042/13 -, beide juris.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 4. September 2013, a.a.O..

  • VG Köln, 06.08.2014 - 10 L 1104/14

    Berücksichtigung der Kapazitäten einer Grundschule bei der AUfnahme eines

    So ständige Rechtsprechung; zuletzt OVG NRW in seinem Beschluss vom 04.09.2013 - 19 B 1042/13 - in dem voraufgegangenen Eilverfahren.
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