Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2017 - 11 D 14/14.AK   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,39840
OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2017 - 11 D 14/14.AK (https://dejure.org/2017,39840)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04.09.2017 - 11 D 14/14.AK (https://dejure.org/2017,39840)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. September 2017 - 11 D 14/14.AK (https://dejure.org/2017,39840)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,39840) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Abwägung, Bündelungsgebot, DVGW-Arbeitsblatt G 463, Klagebefugnis, Mindestabstand, Planrechtfertigung, Präklusion, Rechtsschutzbedürfnis, Schadensszenario, Schutzgut Mensch, Sicherheitsanforderungen, Sicherheitskonzept, Trassenwahl, Umweltverträglichkeitsprüfung, ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb einer Erdgasparallelleitung; Klagebefugnis einer Kommune für eine Anfechtungsklage gegen ein UVP-pflichtiges Vorhaben; Stützung der Klagebefugnis auf eine Verletzung ihres kommunalen ...

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Neubau einer Erdgasleitung: Klagebefugnis, Sicherheitskonzept, Abstandsfragen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägung; Bündelungsgebot; DVGW-Arbeitsblatt G 463; Klagebefugnis; Mindestabstand; Planrechtfertigung; Präklusion; Rechtsschutzbedürfnis; Schadensszenario; Schutzgut Mensch; Sicherheitsanforderungen; Sicherheitskonzept; Trassenwahl; Umweltverträglichkeitsprüfung; ...

  • rechtsportal.de

    Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb einer Erdgasparallelleitung; Klagebefugnis einer Kommune für eine Anfechtungsklage gegen ein UVP-pflichtiges Vorhaben; Stützung der Klagebefugnis auf eine Verletzung ihres kommunalen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2018, 54
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Niedersachsen, 31.07.2018 - 7 KS 17/16

    Abfallrechtliche Planfeststellung - Mineralstoffdeponie Haschenbrok; Klage eines

    Insbesondere bedarf es keiner Klärung, ob und inwieweit der von § 5 UmwRG behandelten unzulässigen Rechtsausübung eine subjektive Komponente - etwa ein arglistiges Verschweigen des Klägers - innewohnen muss (vgl. hierzu: Schlacke, Die Novelle des UmwRG 2017, NVwZ 2017, 905; offenlassend: OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 04.09.2017 - 11 D 14/14.AK -, juris).
  • OVG Hamburg, 15.08.2018 - 1 Es 1/18

    Eilantrag gegen die Verlegung des Fernbahnhofs Hamburg-Altona erfolgreich

    Vielmehr sind sie Quasi-Verwaltungshelfer, wenn sie mitwirken." Missbräuchlich mag es sein, wenn ein Kläger während des Verwaltungsverfahrens nach außen deutlich zu verstehen gibt, dass es keine Einwände gebe, solche dann aber (ohne "klüger" geworden zu sein) in einem Klageverfahren vorträgt (vgl. Schlacke, a.a.O., Franzius, a.a.O, § 5 UmwRG Rn. 5; vgl. auch OVG Münster, Urt. v. 4.9.2017, 11 D 14/14.AK, DVBl. 2018, 54, juris Rn. 159 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2017 - 11 D 12/12

    Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Bundesstraße 51 (B

    vgl. hierzu OVG NRW, Urteil vom 4. September 2017 - 11 D 14/14.AK -, juris, Rdnr. 33 bis 49.
  • BVerwG, 14.12.2017 - 4 C 6.16

    Heilung eines Verfahrensmangels; Landes-VwVfG; Präklusion; Revision;

    Für die Planfeststellung von Gasversorgungsleitungen gilt seither gemäß § 43 Satz 1 Nr. 2 in Verbindung mit Satz 9 EnWG das Landesverwaltungsverfahrensrecht und damit auch § 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG M-V. Der Senat kann offen lassen, ob als Rechtsgrundlage für eine verwaltungsprozessuale Präklusion der bei Erlass des Planfeststellungsbeschlusses geltende § 43a Nr. 7 EnWG a.F. oder der im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung geltende § 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG M-V in Betracht kommt (offen lassend BVerwG, Urteil vom 25. Mai 2016 - 3 C 2.15 - BVerwGE 155, 218 Rn. 25; für ersteres OVG Münster, Urteil vom 4. September 2017 - 11 D 14/14.AK - juris Rn. 77).
  • VGH Bayern, 12.04.2018 - 8 N 16.1660

    Normenkontrollantrag gegen Überschwemmungsgebietsverordnung ist unbegründet

    Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz findet in seiner zum Zeitpunkt der Entscheidung des Senats geltenden Fassung der Bekanntmachung vom 23. August 2017 (BGBl. I, S. 3290) Anwendung (vgl. OVG NW, U.v. 4.9.2017 - 11 D 14/14.AK - juris Rn. 34).
  • OVG Sachsen, 27.03.2018 - 4 B 185/17

    Windkraftanlage; Repowering; Landschaftsschutzgebiet, ; Vorranggebiet

    Zu diesen Zulassungsentscheidungen über die Zulässigkeit von Vorhaben zählt nach § 2 Abs. 6 Nr. 1 UVPG in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808), auch die hier streitige Genehmigung, die nach dem Stichtag des § 8 Abs. 1 Satz 1 UmwRG erlassen worden ist (vgl. OVG NW, Urt. v. 4. September 2017 - 11 D 14/14.AK -, juris Rn. 34).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.07.2019 - 11 S 80.18

    Weiteres Eilverfahren gegen EUGAL erfolglos

    Dahinter steht die allgemeine Erkenntnis, dass die Forderung, die Wirkungen bestimmter Veränderungen in einem Ökosystem vollständig zu erfassen, schon wegen der Komplexität der Zusammenhänge nicht nur an praktische, sondern auch an Grenzen des wissenschaftlichen Erkenntnisstands stoßen würde (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 4. September 2017 - 11 D 14/14.AK -, juris, Rn. 91, unter Verweis auf BVerwG, Urteil vom 25. Januar 1996 - 4 C 5.95 -, juris, Rn. 26; vgl. auch Peters u.a., a.a.O., § 16 Rn. 15 f.).

    Die Frage der Vorhabenrelevanz von schweren Unfällen oder Katastrophen sei jeweils nach fachlichen Gesichtspunkten unter maßgeblicher Berücksichtigung der einschlägigen Vorschriften des Fachrechts zu bestimmen (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 4. September 2017 - 11 D 14/14.AK -, juris, Rn. 92 ff.; BT-Drs. 18/11499, S. 75).

  • OVG Sachsen, 18.03.2019 - 4 B 397/18

    Verfahrensfehler; Erdgasleitung; Windenergie; Schutzstreifen;

    Geringe oder fehlende Abstände zu Schutzobjekten werden durch eine Erhöhung derSicherheitsmaßnahmen kompensiert (vgl. OVG NRW, Urt. v. 4. September 2017 - 11 D 14/14.AK -, juris Rn. 125).

    Dieser Zusammenhang zwischen Größe des Schadensrisikos und den Anforderungen an Vorsorgemaßnahmen ist in den technischen Regelwerken gemäß § 49 Abs. 2 EnWG jedoch in vielfältiger Weise berücksichtigt (OVG NRW, Urt. v. 4. September 2017 - 11 D 14/14.AK, juris Rn. 145).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht