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   OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2011 - 12 A 2022/10   

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https://dejure.org/2011,969
OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2011 - 12 A 2022/10 (https://dejure.org/2011,969)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04.11.2011 - 12 A 2022/10 (https://dejure.org/2011,969)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. November 2011 - 12 A 2022/10 (https://dejure.org/2011,969)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Ausbildungsförderung für ein Bachelorstudium; Berücksichtigung des Einkommens und des Vermögens des Auszubildenden bei der Ausbildungsförderung; Anrechenbarkeit eines Zuwachssparkontos auf das Vermögen eines Auszubildenden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAföG § 11 Abs. 1; BAföG § 11 Abs. 2 S. 1
    Voraussetzungen für die Bewilligung von Ausbildungsförderung für ein Bachelorstudium; Berücksichtigung des Einkommens und des Vermögens des Auszubildenden bei der Ausbildungsförderung; Anrechenbarkeit eines Zuwachssparkontos auf das Vermögen eines Auszubildenden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2011 - 12 A 319/11

    Anrechenbarkeit eines rechtsmissbräuchlich übertragenen Vermögens auf die

    vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 13. Januar 1983 5 C 103/80 -, DVBl 1983, 846, juris, und Beschluss vom 19. Mai 2009 - 5 B 111/08 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 22. Juli 2010 - 12 A 915/09 -, und Urteil vom 4. November 2011 - 12 A 2022/10 -.

    vgl. hierzu und zu Folgendem: BVerwG, Urteile vom 4. September 2008 - 5 C 12/08 -, BVerwGE 132, 21, juris und - 5 C 30/07 -, BVerwGE 132, 10, juris, sowie Beschlüsse vom 27. November 2008 5 B 54/08 , juris, vom 19. Dezember 2008 - 5 B 52/08 , juris, vom 9. Januar 2009 - 5 B 53/08 -, juris, und Urteil vom 14. Mai 2009 - 5 C 20/08 -, Buchholz 436.36 § 27 BAföG Nr. 5, juris; OVG NRW, Urteile vom 11. Februar 2008 2 A 1083/05 -, juris, - 2 A 959/05 -, OVGE MüLü 51, 151, juris, und 2 A 2721/06 -, vom 30. Juni 2009 - 2 A 877/06 -, juris, und vom 17. Juni 2010 - 12 A 2535/07 -, vom 13. Dezember 2010 - 12 A 555/08 -, und vom 4. November 2011- 12 A 2022/10 -.

  • VGH Hessen, 20.02.2018 - 10 A 807/17

    Rückforderung von Ausbildungsförderung bei bereits getilgtem Darlehensanteil des

    Etwa bereits erfolgte Abwicklungen des Darlehens im Verhältnis zum Bundesverwaltungsamt müssen dieser Rechtslage folgend ihrerseits gegebenenfalls angepasst und rückabgewickelt werden, weil das Darlehensverhältnis rückwirkend eingeschränkt oder - wie im vorliegenden Fall - aufgehoben worden ist (so auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11. Oktober 1993 - 7 S 1923/92 -, ESVGH 44, 157, Rn. 26 juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. November 2010 - 12 A 1850/09 -, juris, Rn. 5; Beschluss vom 20. April 2011 - 12 A 2546/10 -, juris; Beschluss vom 26. November 2013 - 12 A 1988/13 -, juris; Beschluss vom 4. November 2011 - 12 A 2022/10 - juris, Rn. 73).
  • VG Frankfurt/Main, 24.03.2016 - 3 K 138/14

    Einzelfall der Rückforderung von Leistungen der Ausbildungsförderung, da das

    Dies ergibt sich auch aus der vom Beklagten selbst in Bezug genommenen Rechtsprechung des OVG Nordrhein-Westfalen (Urt. v. 04.11.2011 - 12 A 2022/10 - juris Rn. 73; B. v. 20.04.2011 - 12 A 2546/10 - juris Rn. 3; B. v. 29.11.2010 - 12 A 1850/09 - juris Rn. 5).
  • VG Augsburg, 13.10.2015 - Au 3 K 15.912

    Ausbildungsförderung; Anrechnung eigenen Vermögens; rechtsmissbräuchliche

    Diese Entscheidung des Klägers steht nicht nur in Widerspruch zu dem gesetzlichen Nachrang der Ausbildungsförderung gegenüber dem Einsatz eigener Mittel des Auszubildenden, sondern auch zu der gesetzgeberischen Wertung, dass Aufwendungen für eine Ausbildung, die auf die Vermittlung einer beruflichen Qualifikation hinzielt, die maßgebliche Investition des Auszubildenden für die Schaffung seiner zukünftigen Lebensgrundlage darstellen (vgl. OVG NW, U.v. 4.11.2011 - 12 A 2022/10 - juris Rn. 57).
  • VG Augsburg, 16.12.2014 - Au 3 K 14.921

    Ausbildungsförderung; Rücknahme für die Vergangenheit; Rückforderung; Anrechnung

    Diese Entscheidung des Klägers steht nicht nur in Widerspruch zu dem gesetzlichen Nachrang der Ausbildungsförderung gegenüber dem Einsatz eigener Mittel des Auszubildenden, sondern auch zu der gesetzgeberischen Wertung, dass Aufwendungen für eine Ausbildung, die auf die Vermittlung einer beruflichen Qualifikation hinzielt, die maßgebliche Investition des Auszubildenden für die Schaffung seiner zukünftigen Lebensgrundlage darstellen (vgl. OVG NW, U.v. 4.11.2011 - 12 A 2022/10 - juris Rn. 57).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2013 - 12 A 1988/13

    Rückforderung von zu Unrecht als Zuschuss oder Darlehen geleisteter

    Würden der Anspruch auf Rückforderung von zu Unrecht als Zuschuss und/oder Darlehen geleisteter Ausbildungsförderung ansonsten nach (teilweiser) Aufhebung der Bewilligungsbescheide und der Anspruch auf Rückzahlung der nach § 17 Abs. 2 BAföG als Darlehen geleisteten Ausbildungsförderung, wie sie nach § 18 Abs. 5a BAföG festgestellt wird, bezogen auf dieselbe Leistung aus rechtlichen Gründen nicht parallel bestehen können, sondern die Ansprüche sich gegeneinander logisch ausschließen, vgl. auch zu Folgendem: OVG NRW, Urteil vom 4. November 2011 - 12 A 2022/10 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2014 - 12 A 1857/13

    Beweiswürdigung hinsichtlich der Übertragung des aus einem Verkauf von Aktien

    - 12 A 2022/10 -, juris, wie auch vom Verwaltungsgericht ausgeführt, und der Zulassungsantrag eine plausible Begründung dafür schuldig bleibt, dass das Gericht nach den zugrundegelegten Maßgaben selbst angesichts der eingeräumten Erinnerungslücken zu dem Schluss hätte kommen müssen, ein Treuhandverhältnis sei nachgewiesen.
  • VG Augsburg, 15.12.2015 - Au 3 K 15.345

    Neuberechnung von Leistungen der Ausbildungsförderung und Rückzahlungspflicht

    Dies führt in der Konsequenz dazu, dass die (unentgeltliche) Vermögensübertragung als mit der gesetzgeberischen Intention der Nachrangigkeit staatlicher Förderleistungen nicht in Einklang zu bringen und damit als rechtsmissbräuchlich zu qualifizieren ist (vgl. OVG NW, U. v. 4.11.2011 - 12 A 2022/10 - juris Rn. 57).
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