Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2014 - 4 A 1058/13   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Untersagung von erlaubnispflichtigen wie erlaubnisfreien Flügen in das deutsche Hoheitsgebiet beim Verdacht verfassungswidriger Handlungen

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 2 Abs. 2, Art. 14 Abs. 1, Art. 25 Satz 2, Art. 26, Art. 87 a Abs. 2 GG, § 42 Abs. 2 VwGO
    Keine Klagebefugnis aus Vorschriften des Völkerrechts

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 05.04.2016 - 1 C 3.15  

    Adressatenerweiterung; allgemeine Leistungsklage; allgemeine Regeln des

    das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 4. November 2014, Aktenzeichen 4 A 1058/13 aufzuheben, (soweit es den nachfolgenden Begehren entgegensteht) und.
  • VG Köln, 27.04.2016 - 4 K 5467/15  

    Hinterbliebener scheitert mit Klage gegen Deutschland nach US-Angriff in Somalia:

    OVG NRW, Urteil vom 4. November 2014 - 4 A 1058/13, DVBl. 2015, 514 = juris-Rn. 37 ff.

    72 Juli 2014, Art. 19 Abs. 4 Rdnr. 77 f., 82 f., 91; Hofmann , in: Schmidt-Bleibtreu/Hofmann/Hopfauf, GG, 12. Aufl. 2011, Art. 19 Rn. 75; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 4. November 2014 - 4 A 1058/13, DVBl. 2015, 514 = juris-Rn. 75.

    vgl. schon OVG NRW, Urteil vom 4. November 2014 - 4 A 1058/13, DVBl. 2015, 514 = juris-Rn. 75.

    72 Juli 2014, Art. 19 Abs. 4 Rdnr. 77 f., 82 f., 91; Hofmann , in: Schmidt-Bleibtreu/Hofmann/Hopfauf, GG, 12. Aufl. 2011, Art. 19 Rn. 75; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 4. November 2014 - 4 A 1058/13, DVBl. 2015, 514 = juris-Rn. 75.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2013 - 4 A 1913/11  

    Klage gegen Atomwaffenlagerung in Büchel bleibt ohne Erfolg

    Abschließend weist der Senat im Hinblick auf das Schreiben der Klägerin vom 16. April 2013 darauf hin, dass kein Anlass bestand, Begründungsschriftsätze im Verfahren 4 A 1058/13 abzuwarten.
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