Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2012 - 4 B 1250/11   

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https://dejure.org/2012,54
OVG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2012 - 4 B 1250/11 (https://dejure.org/2012,54)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.01.2012 - 4 B 1250/11 (https://dejure.org/2012,54)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Januar 2012 - 4 B 1250/11 (https://dejure.org/2012,54)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Annahme der Unzuverlässigkeit eines Architekten bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen; Anforderungen an die Begründung des Sofortvollzugs im Verwaltungsrecht; Notwendigkeit des Eingehens auf den Einzelfall bei Begründung des Sofortvollzugs im ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Annahme der Unzuverlässigkeit eines Architekten bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen; Anforderungen an die Begründung des Sofortvollzugs im Verwaltungsrecht; Notwendigkeit des Eingehens auf den Einzelfall bei Begründung des Sofortvollzugs im ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erst Restschuldbefreiung führt zur Zuverlässigkeit!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Löschung aus der Architektenliste: Trotz möglicher Restschuldbefreiung zulässig! (IBR 2012, 213)

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 691
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Saarland, 05.10.2016 - 1 A 188/15

    Zu den Auswirkungen der im Verlauf des Verfahrens über den Widerspruch gegen

    Rspr., w. Nachw. s. juris-Rdnr. 6; BVerwG, Urteil vom 17.8.2005 - 6 C 15.04 -, BVerwGE 124, 110, zitiert nach juris, juris-Rdnr. 27, unter Hinweis auf BGH, Beschluss vom 7.12.2004 - AnwZ (B) 40/04 - NJW 2005, 1271; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22.4.2016 - 1 O 44/16 -, juris, Rdnr. 7; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 25.9.2014 - 7 PA 29/14 -, NJW 2014, 3529, zitiert nach juris; FG Niedersachsen, Urteil vom 19.9.2013 - 6 K 85/13, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 5.1.2012 - 4 B 1250/11 -, juris, sowie Urteil vom 8.12.2011 - 4 A 1115/10 -, GewArch 2012, 499, zitiert nach juris; zur Rechtslage nach der am 1.7.2014 in Kraft getretenen Änderung des Restschuldbefreiungsverfahrens: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16.9.2015 - 4 B 333/15 -, ZInsO 2016, 703, zitiert nach juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2015 - 4 B 333/15

    Anordnung des Sofortvollzugs der Löschung eines Architekten aus der

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 7.5.2015 - 4 B 5/15 - , vom 22.11.2013 - 5 B 592/13 -, juris, Rn. 6, und vom 5.1.2012 - 4 B 1250/11 -, juris, Rn. 2 ff.; Puttler, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 80 Rn. 98.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 5.1.2012 - 4 B 1250/11 -, juris, Rn. 7 f.

  • VG Aachen, 21.09.2017 - 5 L 1004/16

    Löschungsverfügung, Insolvenz, Restschuldbefreiung,

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land O. -X. (OVG NRW), Beschluss vom 05. Januar 2012 - 4 B 1250/11 -, juris, Rn. 2.

    Nach ständiger Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land O. -X. (OVG NRW), vgl. Beschlüsse vom 5. Januar 2012 - 4 B 1250/11 - und vom 4. Mai 2011 - 4 A 697/10 -, beide juris, der sich die Kammer anschließt, indiziert der Vermögensverfall eines Architekten grundsätzlich dessen mangelnde Zuverlässigkeit für den Architektenberuf.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 5. Januar 2012 - 4 B 1250/11 -, juris.

  • VG Düsseldorf, 26.01.2012 - 23 L 1939/11

    Aus für Nerzfarm in Nettetal

    Dass das wichtige Gemeinschaftsgut des Tierschutzes zugleich auch ein Grund für den zu vollziehenden Verwaltungsakt selbst ist, ist für das Gefahrenabwehrrecht typisch, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 5. Januar 2012 - 4 B 1250/11 -, in: juris, und widerspricht nicht seiner Berücksichtigung im Rahmen des besonderen Vollzugsinteresses.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.12.2014 - 3 M 497/14

    Untersagung des Befahrens eines Binnensees mit sog. Jetskis

    Dass die Einschätzung der Antragsgegnerin maßgeblich aus der vorherigen Begründung für die zu vollziehende Maßnahme selbst hergeleitet wird, liegt im Gefahrenabwehrrecht in der Natur der Sache und begegnet im Hinblick auf das Begründungserfordernis des § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO keinen Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Begründung der Vollzugsanordnung (vgl. zu den typischen Interessenlagen im Gefahrenabwehrrecht: OVG Münster, Beschl. v. 05.01.2012 - 4 B 1250/11 -, juris; VGH Mannheim, Beschl. v. 20.09.2011 - 10 S 625/11 -, juris).
  • OVG Sachsen, 11.06.2018 - 3 B 158/18

    Versicherungsmakler; ungeordnete Verhältnisse; Schuldnerverzeichnis; Vorlage

    Im Übrigen ergibt sich das besondere Vollzugsinteresse hier schon aus der Begründung des zu vollziehenden Verwaltungsakts, da der Widerruf wegen ungeordneter Vermögensverhältnisse verhindern soll, dass der Gewerbetreibende seine Tätigkeit dazu ausnutzen könnte, sein Gewerbe zum Schaden seiner Auftraggeber zu betreiben (Schulze-Werner in: Friauf, Kommentar zur Gewerbeordnung, Loseblattsammlung, Stand: Februar 2018, § 34d Rn. 94 f. m. w. N.; zu den Begründungsanforderungen bei gewerblichen Löschungsverfügungen, die auf Vermögensverfall beruhen, vgl. OVG NRW, Beschl. v. 5. Januar 2012 - 4 B 1250/11 -, juris Rn. 4).
  • VG Arnsberg, 15.04.2014 - 4 L 410/14

    Rechtmäßigkeit der Untersagung einer Nutzung einer Werkhalle für einen

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 5. Januar 2012 - 4 B 1250/11 -, Juris.
  • VG Köln, 03.09.2012 - 2 L 1058/12

    Entziehung der Zulassung zum öffentlich bestellten Vermessungsingenieur aufgrund

    So wörtlich OVG NRW, Beschluss vom 22.01.2001 - 19 B 1757/00 -, NJW 2001, 3427; vgl. OVG NRW, Beschluss vom 05.01.2012 - 4 B 1250/11 -, juris.
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