Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2012 - 9 A 2205/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Wasserentnahmeentgelt; Festsetzungsverjährung; Nichtabgabe einer Erklärung; Abgabe einer unvollständigen Erklärung; Schätzung; Analogieverbot zu Lasten des Abgabenschuldners; Grundsatz der Normenklarheit; Gesetzgebungskompetenz; Dortmund-Ems-Kanal; Bundeswasserstraße; Wasserverband Westdeutsch

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Wasserentnahmeentgelt; Festsetzungsverjährung; Nichtabgabe einer Erklärung; Abgabe einer unvollständigen Erklärung; Schätzung; Analogieverbot zu Lasten des Abgabenschuldners; Grundsatz der Normenklarheit; Gesetzgebungskompetenz; Dortmund-Ems-Kanal; Bundeswasserstraße; Wasserverband Westdeutsche Kanäle; Wasserverbandsbeitrag; Bagatellentnehmer; Entgeltbefreiungstatbestand; Verbot der Doppelbelastung; wasserrechtlicher Eigentümergebrauch; Bagatellfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WasEG § 3 Abs. 2 S. 1, 2; WasEG § 4 Abs. 4 S. 1, 3
    Beginn der regelmäßigen Festsetzungsverjährungsfrist von drei bzw. zwei Jahren nach § 4 Abs. 4 S. 1 WasEG; Entgeltpflichtigkeit der Entnahme von Wasser aus dem Dortmund-Ems-Kanal durch einen Sportverein zur Bewässerung seiner Anlagen ist

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beginn der regelmäßigen Festsetzungsverjährungsfrist von drei bzw. zwei Jahren nach § 4 Abs. 4 S. 1 WasEG; Entgeltpflichtigkeit der Entnahme von Wasser aus dem Dortmund-Ems-Kanal durch einen Sportverein zur Bewässerung seiner Anlagen ist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 676
  • DVBl 2012, 987
  • DÖV 2012, 690



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • VG Düsseldorf, 17.02.2015 - 17 L 2387/14

    Berücksichtigung von Interessen des Denkmalschutzes bei der Anordnung einer

    13/4890, Anhang 1, S. 2; dazu auch OVG NRW, Urteil vom 5. März 2012 - 9 A 2205/11 -, juris Rn. 97ff.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht