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   OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2017 - 1 A 942/16   

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https://dejure.org/2017,39839
OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2017 - 1 A 942/16 (https://dejure.org/2017,39839)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.10.2017 - 1 A 942/16 (https://dejure.org/2017,39839)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Januar 2017 - 1 A 942/16 (https://dejure.org/2017,39839)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entlassung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis auf Probe aufgrund mangelnder gesundheitlicher Eignung (hier: "Akute vorübergehende psychotische Störung")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entlassung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis auf Probe aufgrund mangelnder gesundheitlicher Eignung (hier: "Akute vorübergehende psychotische Störung")

  • rechtsportal.de

    Entlassung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis auf Probe aufgrund mangelnder gesundheitlicher Eignung (hier: "Akute vorübergehende psychotische Störung")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Köln - 15 K 3389/15
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2017 - 1 A 942/16
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2017 - 1 B 1470/17

    Untersuchungsansordnung eines Dienstherrn in den Fällen der sog. "vermuteten

    vgl. BVerwG, Urteil vom 26. April 2012 - 2 C 17.10 - , juris, Rn. 18, OVG NRW, Urteil vom 5. Oktober 2017 - 1 A 942/16 -, juris Rn. 68 f., OVG Berlin-Bbg., Beschluss vom 15. November 2017 - OVG 4 S 26.17 -, juris, Rn. 14, und Koch, in: Plog/Wiedow, BBG, Stand: November 2017, BBG 2009 § 44 Rn. 97b.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2018 - 1 A 613/14

    Anspruch eines wegen Lendenwirbel- u. Bandscheibendegeneration in den vorzeitigen

    Denn die darin liegende Übertragung der für die Ersteinstellung geltenden Anforderungen - vgl. insoweit BVerwG, Urteil vom 30. Oktober 2013 - 2 C 16.12 -, juris, Rn. 22 ff., 26, und OVG NRW, Urteil vom 5. Oktober 2017 - 1 A 942/16 -, juris, Rn. 42 bis 51 - würde den bereits angesprochenen Zweck der Reaktivierungsnorm verfehlen.
  • OVG Saarland, 26.11.2019 - 1 A 3/18

    Übernahme eines Hochschullehrers in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

    Auch wenn es für die Frage der Bewährung beamtenrechtlich grundsätzlich auf den Zeitpunkt des Ablaufs der Probezeit ankommt(BVerwG, Urteil vom 30.10.2013 - 2 C 16.12 -, juris, Rdnrn. 12 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 5.10.2017 - 1 A 942/16 -, juris, Rdnr. 38), muss dieser Gesichtspunkt jedenfalls im Rahmen der neu zu treffenden Ermessensentscheidung Berücksichtigung finden, denn es geht mit dem Beklagten heim, dass er seiner sich aus dem insoweit rechtskräftigen Urteil des Verwaltungsgerichts vom 25.5.2016 ergebenden Verpflichtung zur Neubescheidung seit nunmehr etwa dreieinhalb Jahren nicht nachgekommen ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2020 - 1 B 915/20
    Ob dies (prognostisch) so festgestellt werden kann, hat der Dienstherr auf der Grundlage der in der Probezeit gezeigten Qualifikation bezogen auf den Zeitpunkt des Ablaufs der laufbahnrechtlichen Probezeit im Sinne des § 28 BLV zu entscheiden (vgl. etwa OVG NRW, Urteil vom 5. Oktober 2017 - 1 A 942/16 -, juris, Rn. 38, m. w. N, und Thomsen, in: Brinktrine/Schollendorf, BeckOK Beamtenrecht Bund, Stand: 1. Februar 2019, BBG § 11 Rn. 17).
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