Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2018 - 11 B 1129/18   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Prüfungsmaßstab für die Ermessensentscheidung des Gerichts nach § 80 Abs. 5 VwGO bei einem drohenden Substanzverlust (hier: Rodung des Hambacher Forstes für den Braunkohletagebau)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prüfungsmaßstab für die Ermessensentscheidung des Gerichts nach § 80 Abs. 5 VwGO bei einem drohenden Substanzverlust (hier: Rodung des Hambacher Forstes für den Braunkohletagebau)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Hambacher Forst darf vorläufig nicht gerodet werden

  • tagesschau.de (Pressebericht, 05.10.2018)

    Rodung im Hambacher Forst gestoppt

  • lto.de (Pressebericht, 05.10.2018)

    Hambacher Forst: Rodung vorläufig untersagt

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Rodungsstopp im Hambacher Forst

  • iurado.de (Kurzinformation)

    RWE darf Hambacher Forst vorerst nicht roden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1818



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Aachen, 17.09.2018 - 5 L 1374/18  

    Hambacher Forst: Eilantrag des BUND ohne Erfolg

    Der Antrag, dem Antragsgegner im Wege des Erlasses einer einstweiligen Anordnung zu untersagen, im Hambacher Forst Baumfällungen zu betreiben, durchführen zu lassen oder hieran mitzuwirken bis das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen im Verfahren 11 B 1129/18 über den dort verfahrensgegenständlichen Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes entschieden hat, letzteres soweit die dortigen Anträge des Antragstellers zurückgewiesen werden.

    Vielmehr zielen diese - wie auch noch einmal von dem Antragsgegner ausdrücklich im Schriftsatz vom 14. September 2018 konstatiert - auf ein bauordnungsrechtliches Einschreiten gegen die Baumhäuser im Hambacher Forst ab, die mit den Rodungsmaßnahmen, wie sie etwa durch den Zulassungsbescheid des Hauptbetriebsplans für die Fortführung des Tagebaus Hambach vom 1. April 2018 bis 31. Dezember 2020, der Gegenstand des beim Oberverwaltungsgericht NRW anhängigen und durch den vorliegenden Antrag in Bezug genommenen Verfahrens (11 B 1129/18) ist, genehmigt wurden, nicht zu vergleichen sind.

  • VG Köln, 14.09.2018 - 14 L 2062/18  

    Hambacher Forst: Kein Verbot der Fällung von Bäumen zur Durchsetzung der

    Der Antrag, "dem Antragsgegner im Wege einer einstweiligen Anordnung zu untersagen, im Hambacher Forst Baumfällungen zu betreiben, durchführen zu lassen oder hieran mitzuwirken, bis das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen im Verfahren 11 B 1129/18 über den dort verfahrensgegenständlichen Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes entschieden hat, letzteres soweit die dortigen Anträge des Antragstellers zurückgewiesen werden", bleibt ohne Erfolg.

    Jedenfalls handelt es sich beim Hambacher Forst nicht um ein potentielles FFH-Gebiet, vgl. das Urteil der Kammer vom 24.11.2017 - 14 K 1282/15 - (Berufungszulassungsantrag anhängig beim OVG NRW - 11 A 1137/18 -) und den Beschluss der Kammer vom 31.7.2018 - 14 L 1440/18 - (Beschwerde anhängig beim OVG NRW - 11 B 1129/18 -).

  • VG Augsburg, 31.10.2018 - Au 1 S 18.1797  

    Bergrechtliche Zulassung einer Erweiterung eines Tontagebaus

    Sind die Erfolgsaussichten offen, findet eine reine Abwägung der für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Interessen statt (vgl. zum Ganzen: OVG Münster, B.v. 5.10.2018 - 11 B 1129/18 - juris Rn. 11 m.w.N.; BayVGH, B.v. 6.8.2010 - 15 CS 09.3006 - juris Rn. 20).
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