Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2011 - 18 B 910/11   

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https://dejure.org/2011,1335
OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2011 - 18 B 910/11 (https://dejure.org/2011,1335)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.12.2011 - 18 B 910/11 (https://dejure.org/2011,1335)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Dezember 2011 - 18 B 910/11 (https://dejure.org/2011,1335)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Visum Aufenthaltserlaubnis

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    AufenthV § 39 Nr. 5
    Visum Aufenthaltserlaubnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herleitung von sicherungsfähigen Rechtspositionen im Abschiebungsschutzverfahren aus Art. 19 Abs. 4 GG i.V.m. einfachgesetzlichen Rechten; Abstellen auf den Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 39 Nr. 5 AufenthV

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Herleitung von sicherungsfähigen Rechtspositionen im Abschiebungsschutzverfahren aus Art. 19 Abs. 4 GG i.V.m. einfachgesetzlichen Rechten; Abstellen auf den Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 39 Nr. 5 AufenthV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Köln - 5 L 436/11
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2011 - 18 B 910/11
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2017 - 18 B 1199/17

    Sperrwirkung; Asylverfahren; Hinweispflicht; Ausweisungsinteresse; Visum

    Nach dieser Regelung kann ein Ausländer über die im Aufenthaltsgesetz geregelten Fälle hinaus einen Aufenthaltstitel im Bundesgebiet einholen oder verlängern lassen, wenn seine Abschiebung nach § 60a AufenthG - nicht nur aus verfahrensrechtlichen Gründen - ausgesetzt ist, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 8. Dezember 2011 - 18 B 866/11-, juris, Rn. 4, und vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11 -, juris, Rn. 25, und vom 30. April 2010 - 18 B 180/10 -, juris, Rn. 46, und er auf Grund einer Eheschließung oder der Begründung einer Lebenspartnerschaft im Bundesgebiet oder der Geburt eines Kindes während seines Aufenthalts im Bundesgebiet einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis erworben hat.

    Von dem Vorliegen dieser Voraussetzungen im maßgeblichen Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 8. Dezember 2011 - 18 B 866/11-, juris, Rn. 4, und vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11 -, juris, Rn. 16ff., ist aber nicht auszugehen, weil die Abschiebung des Antragstellers nur (noch) für die Dauer des Beschwerdeverfahrens ausgesetzt ist und auch im Übrigen nichts für das Vorliegen verfahrensunabhängiger Duldungsgründe spricht.

  • VG Aachen, 15.12.2016 - 4 L 742/16

    Abschiebungsschutz allein wegen der Geltendmachung eines Anspruchs auf Erteilung

    vgl.              OVG NRW, Beschlüsse vom 11. Januar 2016 - 17 B 890/15 -, juris, Rn. 9 ff., und vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11 - juris, Rn. 4.
  • VG Schleswig, 11.07.2019 - 1 B 53/19
    Zum anderen können Abschiebungsverbote aber auch ausnahmsweise aus Art. 19 Abs. 4 GG in Verbindung mit einfachgesetzlichen Rechten folgen, wenn diese Rechte dem Ausländer eine Rechtsposition einräumen, die durch eine Abschiebung verloren gehen würde (Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05. Dezember 2011 - 18 B 910/11 -, Rn. 4, juris).
  • VG Schleswig, 17.01.2018 - 11 B 84/17

    Ausländerrecht; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

    103 Zum Anderen können Abschiebungsverbote aber auch ausnahmsweise aus Art. 19 Abs. 4 GG in Verbindung mit einfachgesetzlichen Rechten folgen, wenn diese Rechte dem Ausländer eine Rechtsposition einräumen, die durch eine Abschiebung verloren ginge (Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05. Dezember 2011 - 18 B 910/11 -, Rn. 4, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2016 - 17 B 890/15

    Erlaubnis eines Asylbewerbers zur Fortführung des Studiums und der

    OVG NRW, Beschluss vom 05. Dezember 2011- 18 B 910/11 -, juris, Rdn. 35 ff. m.w.N.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 05. Dezember 2011 - 18 B 910/11 -, juris, Rdn. 10.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2014 - 18 B 104/14

    Abschiebung; Folgenbeseitigungsanspruch; Rückgängigmachung; Rückgängigmachung

    vgl. OVG NRW, vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11 -, juris.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 25. Oktober 2012 - 18 B 1571/11 -, vom 25. September 2012 - 18 B 1263/11 - und vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11 -, juris.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2011 - 18 B 866/11

    Umfang der Befreiung von der Visumpflicht für Asylbewerber nach Maßgabe ds § 10

    vgl. Senatsbeschlüsse vom 30. April 2010 - 18 B 180/10 -, juris, Rdnr. 20 zu § 39 Nr. 4 AufenthV sowie vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11 -, zu § 39 Nr. 5 AufenthV.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2012 - 18 B 562/12

    Visumerfordernis für eine zum Zwecke des Daueraufenthalts ins Bundesgebiet zu

    Nach der Rechtsprechung des Senats, vgl. Senatsbeschluss vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11 - , juris, Rn. 11, ist für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 39 Nr. 5 AufenthV auf den Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung bzw. in einem sich anschließenden Klageverfahren auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz abzustellen.

    vgl. Senatsbeschluss vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11 - , juris, Rn. 20 ff.

  • VG Karlsruhe, 25.05.2018 - 7 K 4337/18

    Einstweiliger Rechtsschutz nach Abschiebung

    Die Erteilung einer Duldung bzw. die Gewährung von Abschiebungsschutz nach Maßgabe des § 60a Abs. 2 AufenthG für die Dauer eines Aufenthaltserlaubnisverfahrens scheidet aus gesetzessystematischen Gründen grundsätzlich aus, wenn - wie hier - ein vorläufiges Bleiberecht nach § 81 AufenthG nicht eingetreten ist (vgl. OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05.12.2011 - 18 B 910/11 - Beschluss vom 11.01.2016 - 17 B 890/15 -, jeweils juris).

    Von diesem Grundsatz ist zur Sicherung eines effektiven Rechtsschutzes gemäß Art. 19 Abs. 4 GG eine Ausnahme zu machen, wenn nur so sichergestellt werden kann, dass eine ausländerrechtliche Regelung - die jeweils einen Aufenthalt im Bundesgebiet voraussetzt - einem möglicherweise Begünstigten zugutekommt (OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05.12.2011 - 18 B 910/11 - Beschluss vom 11.01.2016 - 17 B 890/15 -, jeweils juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2017 - 18 B 336/17

    Erteilung einer Duldung wegen dringender persönlicher Gründe eines Ausländers

    vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11-, juris, Rn. 35 ff., unter Verweis auf BVerwG, Urteil vom 22. Juni 2011 - 1 C 5.10 -, InfAuslR 2011, 373, Rn. 10.
  • VG Münster, 20.03.2019 - 8 L 1176/18

    Sprachnachweis Sprachkentnisse Zeugnis Zertifikat Nr. 30.1.2.3.1 VV-AufenthG

  • VG Schleswig, 09.01.2019 - 1 B 137/18

    Ausländerrecht - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung und Antrag auf

  • VGH Bayern, 27.02.2014 - 10 ZB 11.2662

    Abgelehnter Asylbewerber; Aufenthaltserlaubnis zur Herstellung der ehelichen

  • VG Aachen, 25.07.2018 - 8 L 1034/18

    Abschiebung eines verurteilten tunesischen IS-Unterstützers aus der Haft heraus

  • VG Schleswig, 14.11.2017 - 11 B 47/17
  • VG Schleswig, 15.03.2018 - 11 B 34/18

    Ausländerrecht - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  • VG Schleswig, 03.01.2018 - 11 B 76/17

    Ausländerrecht; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

  • VG Aachen, 02.05.2017 - 4 L 95/17

    Anwendungsbereich; Freizügigkeitsgesetz/EU; AufenthG; Abgrenzung; Unionsbürger;

  • VG Schleswig, 09.01.2019 - 11 B 163/18

    Ausländerrecht - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  • VG Schleswig, 29.08.2018 - 11 B 95/18

    Ausländerrecht - Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

  • VG Schleswig, 12.04.2018 - 11 B 47/18

    Ausländerrecht - Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

  • VG Schleswig, 17.11.2017 - 11 B 54/17

    Ausländerrecht; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

  • VG Düsseldorf, 11.09.2018 - 22 L 2188/18

    Eilrechtsschutz Aufenthaltserlaubnis Altfall Bleiberecht Bleiberechts-Erlasse NRW

  • VG Köln, 09.09.2014 - 12 L 867/14
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