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   OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2011 - 18 B 910/11   

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https://dejure.org/2011,1335
OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2011 - 18 B 910/11 (https://dejure.org/2011,1335)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.12.2011 - 18 B 910/11 (https://dejure.org/2011,1335)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Dezember 2011 - 18 B 910/11 (https://dejure.org/2011,1335)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Visum Aufenthaltserlaubnis

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    AufenthV § 39 Nr. 5
    Visum Aufenthaltserlaubnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herleitung von sicherungsfähigen Rechtspositionen im Abschiebungsschutzverfahren aus Art. 19 Abs. 4 GG i.V.m. einfachgesetzlichen Rechten; Abstellen auf den Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 39 Nr. 5 AufenthV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Herleitung von sicherungsfähigen Rechtspositionen im Abschiebungsschutzverfahren aus Art. 19 Abs. 4 GG i.V.m. einfachgesetzlichen Rechten; Abstellen auf den Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 39 Nr. 5 AufenthV

Verfahrensgang

  • VG Köln - 5 L 436/11
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2011 - 18 B 910/11
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • VG Düsseldorf, 17.06.2020 - 7 L 402/20

    Drittstaaatsangehöriger Vater, deutsches Kind, unmittelbar abgeleitetes

    vgl. OVG NRW Beschluss vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11 -, juris Rz. 23; zu § 10 Abs. 1 AufenthG OVG NRW Beschluss vom 8. Dezember 2011 - 18 B 866/11 -, juris; zu § 5 Abs. 2 Satz 2 Alt. 1 AufenthG OVG NRW Beschluss vom 12. August 2015 - 18 A 20/15 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2017 - 18 B 1199/17

    Eintritt der Sperrwirkung hinsichtlich Erfüllung der Hinweispflicht durch das

    Nach dieser Regelung kann ein Ausländer über die im Aufenthaltsgesetz geregelten Fälle hinaus einen Aufenthaltstitel im Bundesgebiet einholen oder verlängern lassen, wenn seine Abschiebung nach § 60a AufenthG - nicht nur aus verfahrensrechtlichen Gründen - ausgesetzt ist, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 8. Dezember 2011 - 18 B 866/11-, juris, Rn. 4, und vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11 -, juris, Rn. 25, und vom 30. April 2010 - 18 B 180/10 -, juris, Rn. 46, und er auf Grund einer Eheschließung oder der Begründung einer Lebenspartnerschaft im Bundesgebiet oder der Geburt eines Kindes während seines Aufenthalts im Bundesgebiet einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis erworben hat.

    Von dem Vorliegen dieser Voraussetzungen im maßgeblichen Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 8. Dezember 2011 - 18 B 866/11-, juris, Rn. 4, und vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11 -, juris, Rn. 16ff., ist aber nicht auszugehen, weil die Abschiebung des Antragstellers nur (noch) für die Dauer des Beschwerdeverfahrens ausgesetzt ist und auch im Übrigen nichts für das Vorliegen verfahrensunabhängiger Duldungsgründe spricht.

  • VG Aachen, 15.12.2016 - 4 L 742/16

    Abschiebungsschutz allein wegen der Geltendmachung eines Anspruchs auf Erteilung

    vgl.              OVG NRW, Beschlüsse vom 11. Januar 2016 - 17 B 890/15 -, juris, Rn. 9 ff., und vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11 - juris, Rn. 4.
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