Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2017 - 10 D 84/15.NE   

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https://dejure.org/2017,49585
OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2017 - 10 D 84/15.NE (https://dejure.org/2017,49585)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.12.2017 - 10 D 84/15.NE (https://dejure.org/2017,49585)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Dezember 2017 - 10 D 84/15.NE (https://dejure.org/2017,49585)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrollklage gegen einen Bebauungsplan; Städtebauliche Erforderlichkeit einer Sondergebietsfestsetzung; Erteilung einer Baugenehmigung für eine Vergrößerung der Verkaufsfläche Lebensmittel-Discountmarkt; Vergleich der konkreten Festsetzungen für das Sondergebiet mit der jeweiligen abstrakten allgemeinen Zweckbestimmung des in Frage kommenden Baugebietstyps; Beschränkung der Nutzungsmöglichkeiten eines Grundstücks durch den Plangeber; Gewährleistung der städtebaulichen Ordnung

  • rechtsportal.de

    Normenkontrollklage gegen einen Bebauungsplan; Städtebauliche Erforderlichkeit einer Sondergebietsfestsetzung; Erteilung einer Baugenehmigung für eine Vergrößerung der Verkaufsfläche Lebensmittel-Discountmarkt; Vergleich der konkreten Festsetzungen für das Sondergebiet mit der jeweiligen abstrakten allgemeinen Zweckbestimmung des in Frage kommenden Baugebietstyps; Beschränkung der Nutzungsmöglichkeiten eines Grundstücks durch den Plangeber; Gewährleistung der städtebaulichen Ordnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Normenkontrollklage gegen einen Bebauungsplan; Städtebauliche Erforderlichkeit einer Sondergebietsfestsetzung; Erteilung einer Baugenehmigung für eine Vergrößerung der Verkaufsfläche Lebensmittel-Discountmarkt; Vergleich der konkreten Festsetzungen für das Sondergebiet mit der jeweiligen abstrakten allgemeinen Zweckbestimmung des in Frage kommenden Baugebietstyps; Beschränkung der Nutzungsmöglichkeiten eines Grundstücks durch den Plangeber; Gewährleistung der städtebaulichen Ordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2019 - 10 A 2557/16

    Anspruch auf Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für zwei

    Der Senat hat Zweifel daran geäußert, ob diese Auffassung mit den strengen Anforderungen, die an die Verkündung eines Bebauungsplans gestellt werden, noch zu vereinbaren ist, vgl. OVG NRW, Urteil vom 5. Dezember 2017 - 10 D 84/15.NE -, juris, Rn. 14 ff., folgt aber hier der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts insbesondere mit Blick darauf, dass eine anlässlich des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens mittels eines Scanners angefertigte digitale Kopie der Planzeichnung vorliegt und Überwiegendes dafür spricht, dass es sich bei der gescannten Planzeichnung um deren Original gehandelt hat und sich aus ihr alle für eine ordnungsgemäße Verkündung des Bebauungsplans wesentlichen Informationen hinreichend eindeutig und gesichert ergeben.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.10.2018 - 10 D 56/18

    Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für den Neubau eines

    Dem Urteil des Senats im Verfahren 10 D 84/15.NE, auf das sich die Antragstellerin berufe, habe eine andere Fallgestaltung zugrunde gelegen.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Januar 1993 - 8 C 46.91 -, juris, Rn. 21; OVG NRW, Urteil vom 5. Dezember 2017 - 10 D 84/15.NE -, juris, Rn. 20; Bay VGH, Urteil vom 26. April 2017 - 1 N 14.2107 -, juris, Rn. 23; zum Erfordernis der städtebaulichen Erforderlichkeit einer Sondergebietsfestsetzung vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 25. Juli 1986 - 4 B 144/86 -, juris, Rn. 4.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 5. Dezember 2017 - 10 D 84/15.NE -, juris, Rn. 30.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.2018 - 8 A 10034/18

    Baurecht, Bauplanungsrecht

    Die in den Baugebieten nach den §§ 2 bis 10 BauNVO geregelten Zusammenfassungen von Nutzungen, Anlagen und Einrichtungen sind in vielfältiger Beziehung Ausdruck einer den Grundsätzen von § 1 und § 1a BauGB entsprechenden Bauleitplanung und deshalb grundsätzlich als abschließende Regelung der Baugebiete zu verstehen (vgl. OVG NRW, Urteil vom 5. Dezember 2017 - 10 D 84/15.NE -, juris Rn. 26; BayVGH, Urteil vom 17. Oktober 2017 - 15 N 17.574 -, juris Rn. 22).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2018 - 2 D 10/17

    Normenkontrollantrag gegen eine Satzung zur förmlichen Festsetzung eines

    vgl. zu der damit aufgeworfenen Problemstellung auch OVG NRW, Urteile vom 9. Oktober 2017 - 2 D 98/15.NE -, juris Rn. 76 ff., und vom 5. Dezember 2017 - 10 D 84/15.NE -, juris Rn. 32 ff.
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