Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2008 - 20 B 2062/07.AK   

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https://dejure.org/2008,5468
OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2008 - 20 B 2062/07.AK (https://dejure.org/2008,5468)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.03.2008 - 20 B 2062/07.AK (https://dejure.org/2008,5468)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. März 2008 - 20 B 2062/07.AK (https://dejure.org/2008,5468)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 43

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anträge i.S.v. § 43 Zivilprozessordnung (ZPO) bei Anträgen eines Rechtsbehelfsführers und Anträgen des Rechtbehelfsgegners auf Ablehnung des Rechtsbehelfs; Zweck und Voraussetzungen des Verlustes des Ablehnungsrechts gem. § 43 ZPO; Beurteilung der Unvoreingenommenheit eines in der Nähe eines Flughafens wohnhaften Richters in einem die Änderung der Betriebsgenehmigung dieses Flughafens betreffenden gerichtlichen Verfahren; Kriterien für die Beurteilung der Angemessenheit der verbalen Reaktion eines Richters auf eine unangemessene Provokation; Zweck und Bedeutung dienstlicher Äußerungen eines Richters in einem Ablehnungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 1004 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2008 - 20 D 5/06

    Flughafen Düsseldorf: Auch die verbliebenen Klagen von Flughafennachbarn gegen

    Die Anhörungsrüge dagegen hatte keinen Erfolg (Beschluss vom 7. Mai 2008 - 20 B 2062/07.AK - ).

    Dieses ist, ebenso wie das entsprechende Ersuchen im Verfahren betreffend die erwähnte Anhörungsrüge, durch die geschäftsverteilungsgemäß zur Entscheidung berufenen Vertretungsrichter abgelehnt worden (vgl. Beschlüsse vom 6. März 2008 - 20 D 5/06. AK - und - 20 B 2062/07.AK - ).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten, insbesondere auf die Sitzungsniederschrift nebst Anlagen, auf den Inhalt der Gerichtsakten der zugehörigen Eilverfahren (20 B 156/06.AK, 20 B 2452/06.AK, 20 B 1275/07.AK und 20 B 2062/07.AK) nebst der von den Beteiligten eingereichten Unterlagen, auf den Inhalt der zu den jeweiligen Verfahren beigezogenen Verwaltungsvorgänge, insbesondere derjenigen Vorgänge, die ursprünglich zum Teil in den parallelen Klageverfahren 20 D 128/05.AK und 20 D 133/05.AK nebst zugehörigem Eilverfahren 20 B 2129/05.AK (20 B 814/07.AK) beigezogen waren, sowie auf den Inhalt der Sitzungsniederschrift der im Mai 2007 in den Verfahren 20 D 128/05.AK u.a. durchgeführten mündlichen Verhandlung nebst Anlagen.

  • BVerwG, 07.07.2009 - 4 B 71.08

    Klagen gegen Flughafen Düsseldorf bleiben erfolglos

    47 Mit Beschluss vom 6. März 2008, zu dessen Begründung auf den Beschluss vom selben Tag im Verfahren 20 B 2062/07.AK Bezug genommen wird, hat das Oberverwaltungsgericht das Ablehnungsgesuch der Kläger abgelehnt.

    Zur Begründung wird in dem Beschluss zum Verfahren 20 B 2062/07.AK soweit hier von Interesse ausgeführt, die dienstlichen Äußerungen der abgelehnten Richter ließen keine Voreingenommenheit erkennen (S. 31 49 juris Rn. 85 ff.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2008 - 20 D 13/06

    Flughafen Düsseldorf: Auch die verbliebenen Klagen von Flughafennachbarn gegen

    Die Anhörungsrüge dagegen hatte keinen Erfolg (Beschluss vom 7. Mai 2008 - 20 B 2062/07.AK - ).

    Dieses ist, ebenso wie das entsprechende Ersuchen im Verfahren betreffend die erwähnte Anhörungsrüge, durch die geschäftsverteilungsgemäß zur Entscheidung berufenen Vertretungsrichter abgelehnt worden (vgl. Beschlüsse vom 6. März 2008 - 20 D 5/06. AK - und - 20 B 2062/07.AK - ).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten, insbesondere auf die Sitzungsniederschrift nebst Anlagen, auf den Inhalt der Gerichtsakten der zugehörigen Eilverfahren (20 B 156/06.AK, 20 B 2452/06.AK, 20 B 1275/07.AK und 20 B 2062/07.AK) nebst der von den Beteiligten eingereichten Unterlagen, auf den Inhalt der zu den jeweiligen Verfahren beigezogenen Verwaltungsvorgänge, insbesondere derjenigen Vorgänge, die ursprünglich zum Teil in den parallelen Klageverfahren 20 D 128/05.AK und 20 D 133/05.AK nebst zugehörigem Eilverfahren 20 B 2129/05.AK (20 B 814/07.AK) beigezogen waren, sowie auf den Inhalt der Sitzungsniederschrift der im Mai 2007 in den Verfahren 20 D 128/05.AK u.a. durchgeführten mündlichen Verhandlung nebst Anlagen.

  • VG Aachen, 12.08.2008 - 1 K 264/07

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit nach dem Stellen eines

    BayVGH, Beschluss vom 21. November 1980 - 11 CS 80 D.61 -, BayVBl. 1981, 368 (370); siehe auch BVerwG, Beschluss vom 23. Oktober 2007 - 9 A 50.07 -, juris, Rn. 3; BGH, Beschluss vom 1. Juni 2006 - VZB 193/05 -, NJW 2006, 2776 (277 f.); OVG NRW, Beschluss vom 6. März 2008 - 20 B 2062/07.AK -, juris, Rn. 4.

    BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 2007 - 4 A 1009.07 u.a. -, juris, Rn. 14; OVG NRW, Beschluss vom 6. März 2008 - 20 B 2062/07.AK -, juris, Rn. 26, jeweils m.w.N.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2018 - 6 B 522/18

    Rechtmäßigkeit der Berufung eines Beschwerdeführers auf die Besorgnis der

    vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 23. Oktober 2007 - 9 A 50.07 u.a. -, NVwZ-RR 2008, 140 = juris, Rn. 3 f.; OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Januar 2014 - 13 A 1636/13 -, NVwZ 2014, 459 = juris, Rn. 15, und vom 6. März 2008 - 20 B 2062/07.AK -, juris, Rn. 4; Kopp/Schenke, 23. Auflage 2017, § 54 Rn. 14a, 17.
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