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   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2012 - 18 E 1084/11   

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https://dejure.org/2012,18564
OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2012 - 18 E 1084/11 (https://dejure.org/2012,18564)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.07.2012 - 18 E 1084/11 (https://dejure.org/2012,18564)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. Juli 2012 - 18 E 1084/11 (https://dejure.org/2012,18564)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Reiseausweis Reiseausweis für Staatenlose Staatenloser Staatenlos Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen Dejure-Staatenloser Defacto-Staatenloser Ermessensfehlerfreie Entscheidung Ermessen

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    StlÜbK Art. 28 Satz 1; StlÜbK Art. 28 Satz 2; StlÜbK Art. 1 Abs. 1
    Reiseausweis Reiseausweis für Staatenlose Staatenloser Staatenlos Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen De-jure-Staatenloser De-facto-Staatenloser Ermessensfehlerfreie Entscheidung Ermessen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Staatenloser i.S.d. Art. 28 StlÜbk als ein sog. De-jure-Staatenloser und De-Facto-Staatenloser

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StlÜbK Art. 1 Abs. 1; StlÜbK Art. 28 S. 1, 2
    Staatenloser i.S.d. Art. 28 StlÜbk als ein sog. De-jure-Staatenloser und De-Facto-Staatenloser

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Düsseldorf - 8 K 530/11
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2012 - 18 E 1084/11
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Düsseldorf, 05.03.2015 - 8 K 4951/12

    Anspruch in Kroatien geborener Asylbewerber auf Erteilung von Reiseausweisen für

    Nach der Legaldefinition des Art. 1 Abs. 1 StlÜbk ist eine Person staatenlos, wenn sie kein Staat auf Grund seines Rechts als Staatsangehöriger ansieht, d. h. eine Person, die de jure staatenlos ist (sog. De-jure-Staatenloser), vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Oktober 1990 - 1 C 15/88 -, Juris; OVG NRW, Beschluss vom 6. Juli 2012 - 18 E 1084/11 -, Juris Rn. 5 ff. m.w.N. zur Rechtsprechung.

    Gemeint sind damit Personen, die auf den Schutz ihres Staates verzichten, ohne dass ihr Staat sie deswegen seinerseits aus der Staatsangehörigkeit entlässt, sowie diejenigen, deren Staat ihnen seinen Schutz verweigert bzw. Personen, die den Schutz ihres Heimatstaates nicht in Anspruch nehmen wollen oder können, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 6. Juli 2012 - 18 E 1084/11 -, Juris Rn. 7 ff. m.w.N. zur Rechtsprechung.

    Bei der Feststellung der Staatenlosigkeit ist entscheidend, wie die ausländischen staatsangehörigkeitsrechtlichen Vorschriften von den dortigen Behörden und Gerichten tatsächlich angewandt werden, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 6. Juli 2012 - 18 E 1084/11 -, Juris Rn. 14 f. m.w.N.

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