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   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2007 - 11 A 633/05.A   

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https://dejure.org/2007,19368
OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2007 - 11 A 633/05.A (https://dejure.org/2007,19368)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.09.2007 - 11 A 633/05.A (https://dejure.org/2007,19368)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. September 2007 - 11 A 633/05.A (https://dejure.org/2007,19368)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 7
    Sierra Leone, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, allgemeine Gefahr, extreme Gefahrenlage, Versorgungslage, medizinische Versorgung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gewährung von Abschiebungsschutz vor einer Abschiebung nach Sierra Leone; Anerkennung als Asylberechtigter des Staatsangehörigen von Sierra Leone; Anspruch des Ausländers auf Ermessensbetätigung der obersten Landesbehörde hinsichtlich des bestehenden Abschiebungsschutzes; Gefahrenlage für den Ausländer als Voraussetzung für die Gewährung von Abschiebungsschutz; Vorliegen einer extremen Gefahrenlage in Bezug auf Sierra Leone; Beurteilung der Sicherheitslage seit der Beendigung des Bürgerkriegs in Sierra Leone; Medizinische Versorgung der Bevölkerung in Sierra Leone

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Münster - 9 K 5079/03
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2007 - 11 A 633/05.A
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2016 - L 12 SO 79/16
    Sofern wirtschaftliche Gesichtspunkte bei der Beurteilung einer Abschiebung ins Herkunftsland nicht die Annahme der Unzumutbarkeit einer Rückkehr rechtfertigen können (vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 06.09.2007 - 11 A 633/05 A -, Rn. 28-32, juris, zur Zumutbarkeit einer Abschiebung nach Sierra Leone trotz völlig fehlender sozialer Sicherungssysteme und einer Arbeitslosenquote von 70 %), erscheint es unter Berücksichtigung des Gedankens der Einheit der Rechtsordnung auch nicht denkbar, solche nachteiligen Lebensumstände im Herkunftsland bei der Prüfung der sozialrechtlichen Zumutbarkeit einer Rückkehr anzuführen.
  • VG Augsburg, 01.12.2010 - Au 7 K 10.30455

    Sierra Leone

    Die Gewährung von Abschiebungsschutz nach dieser Bestimmung setzt das Bestehen individueller Gefahren voraus; beruft sich ein Ausländer lediglich auf allgemeine Gefahren im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG, wird Abschiebungsschutz ausschließlich durch eine generelle Regelung der obersten Landesbehörden nach § 60a AufenthG gewährt (BVerwG vom 19.10.2005 - 1 B 16/05 und BVerwG vom 17.10.1995 - 9 C 9/95, beide zu § 53 Abs. 6 AuslG; OVG NRW vom 6.9.2007 - 11 A 633/05.A).

    Nur dann, wenn ihm kein Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 2 ff. AufenthG zusteht, er aber gleichwohl nicht abgeschoben werden darf, weil die Grundrechte aus Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG wegen einer extremen Gefahrenlage die Gewährung von Abschiebungsschutz gebieten, ist § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG verfassungskonform einschränkend dahin auszulegen, dass eine Entscheidung nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG nicht ausgeschlossen ist (BVerwG vom 19.10.2005 - a.a.O. und BVerwG vom 17.10.1995 - a.a.O., beide zu § 53 Abs. 6 AuslG; OVG NRW vom 6.9.2007 - a.a.O.).

    Eine extreme Gefahrenlage ist in Bezug auf Sierra Leone zu verneinen (OVG NRW vom 6.9.2007 - a.a.O.).

    Es gelingt selbst ungelernten Arbeitslosen durch Hilfstätigkeiten, Gelegenheitsarbeiten (z. B. im Transportwesen), Kleinhandel (etwa Verkauf von Obst, Süßigkeiten, Zigaretten) und ähnlichen Tätigkeiten etwas Geld zu verdienen und in bescheidenem Umfang ihren Lebensunterhalt sicherzustellen (OVG NRW vom 6.9.2007 - a.a.O.; VG Regensburg vom 27.3.2009 - RN 5 K 08.30058).

    Es ist zwar davon auszugehen, dass die Lebensumstände in Sierra Leone schwierig sind, eine extreme allgemeine Gefahrenlage ist jedoch nicht festzustellen (OVG NRW vom 6.9.2007 - a.a.O.).

    Es ist ihm daher wie der übrigen Bevölkerung Sierra Leones zuzumuten, sich eine Existenzsicherung - wenn auch auf ärmlichen Niveau - zu beschaffen (OVG NRW vom 6.9.2007 - a.a.O.).

  • SG Dortmund, 18.04.2016 - S 32 AS 380/16

    Ausschluss eines ausländischen Arbeitssuchenden in Deutschland mit einem

    Sofern wirtschaftliche Gesichtspunkte bei der Beurteilung einer Abschiebung ins Herkunftsland nicht die Annahme der Unzumutbarkeit einer Rückkehr rechtfertigen können (vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 06.09.2007, 11 A 633/05 A, Rn.28-32 (juris) zur Zumutbarkeit einer Abschiebung nach Sierra Leone trotz völlig fehlender sozialer Sicherungssysteme und einer Arbeitslosenquote von 70 %), erscheint es zur Überzeugung der Kammer unter Berücksichtigung des Gedankens der Einheit der Rechtsordnung auch nicht gangbar, solche nachteiligen Lebensumstände im Herkunftsland bei der Prüfung der sozialrechtlichen Zumutbarkeit einer Rückkehr ins Feld zu führen.".
  • SG Dortmund, 31.01.2017 - S 62 SO 628/16

    Rechtmäßige Versagung des Leistungsbezugs nach dem SGB II aufgrund eines

    Sofern wirtschaftliche Gesichtspunkte bei der Beurteilung einer Abschiebung ins Herkunftsland nicht die Annahme der Unzumutbarkeit einer Rückkehr rechtfertigen können (vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 06.09.2007, 11 A 633/05 A, Rn.28-32 (juris) zur Zumutbarkeit einer Abschiebung nach Sierra Leone trotz völlig fehlender sozialer Sicherungssysteme und einer Arbeitslosenquote von 70 %), erscheint es zur Überzeugung der Kammer unter Berücksichtigung des Gedankens der Einheit der Rechtsordnung auch nicht gangbar, solche nachteiligen Lebensumstände im Herkunftsland bei der Prüfung der sozialrechtlichen Zumutbarkeit einer Rückkehr ins Feld zu führen.
  • VG Augsburg, 09.06.2010 - Au 7 K 10.30021

    Sierra Leone; keine Abschiebungsverbote

    Die Gewährung von Abschiebungsschutz nach dieser Bestimmung setzt das Bestehen individueller Gefahren voraus; beruft sich ein Ausländer lediglich auf allgemeine Gefahren im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG, wird Abschiebungsschutz ausschließlich durch eine generelle Regelung der obersten Landesbehörden nach § 60a AufenthG gewährt (BVerwG vom 19.10.2005 - 1 B 16/05 und BVerwG vom 17.10.1995 - 9 C 9/95, beide zu § 53 Abs. 6 AuslG; OVG NRW vom 6.9.2007 - 11 A 633/05.A).

    Nur dann, wenn ihm kein Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 2 ff. AufenthG zusteht, er aber gleichwohl nicht abgeschoben werden darf, weil die Grundrechte aus Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG wegen einer extremen Gefahrenlage die Gewährung von Abschiebungsschutz gebieten, ist § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG verfassungskonform einschränkend dahin auszulegen, dass eine Entscheidung nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG nicht ausgeschlossen ist (BVerwG vom 19.10.2005 - a.a.O. und BVerwG vom 17.10.1995 - a.a.O., beide zu § 53 Abs. 6 AuslG; OVG NRW vom 6.9.2007 - a.a.O.).

    Eine extreme Gefahrenlage ist in Bezug auf Sierra Leone zu verneinen (OVG NRW vom 6.9.2007 - a.a.O.).

    Es gelingt selbst ungelernten Arbeitslosen durch Hilfstätigkeiten, Gelegenheitsarbeiten (z. B. im Transportwesen), Kleinhandel (etwa Verkauf von Obst, Süßigkeiten, Zigaretten) und ähnlichen Tätigkeiten etwas Geld zu verdienen und in bescheidenem Umfang ihren Lebensunterhalt sicherzustellen (OVG NRW vom 6.9.2007 - a.a.O.; VG Regensburg vom 27.3.2009 - RN 5 K 08.30058).

    Es ist zwar davon auszugehen, dass die Lebensumstände in Sierra Leone schwierig sind, eine extreme allgemeine Gefahrenlage ist jedoch nicht festzustellen (OVG NRW vom 6.9.2007 - a.a.O.).

    Es ist ihm daher wie der übrigen Bevölkerung Sierra Leones zuzumuten, sich eine Existenzsicherung - wenn auch auf ärmlichen Niveau - zu beschaffen (OVG NRW vom 6.9.2007 - a.a.O.).

  • SG Aachen, 15.08.2017 - S 14 AS 554/17

    Verpflichtung zur Vorlage eines Nachweises über Lohnzahlungen sowie über die

    In diesem Sinne hat der 12. Senat des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 07.03.2016 (L 12 SO 79/16 B ER, Rn. 36, juris) ausgeführt, dass, soweit - ohne dass dagegen grundrechtliche Bedenken erhoben werden (vgl. Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages am 12.10.2015, S. 18) - im Ausländerrecht die allein nachteilige wirtschaftliche Situation im Herkunftsland kein Umstand, der zur Gewährung eines Aufenthaltsrechtes oder dem Schutz vor Abschiebung führen kann, ist (vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 06.09.2007 - 11 A 633/05 A -, Rn. 16, 28-32, juris, zur Zumutbarkeit einer Abschiebung nach Sierra Leone trotz völlig fehlender sozialer Sicherungssysteme und einer Arbeitslosenquote von 70 %; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 19. Oktober 2005 - 1 B 16/05, Rn. 4, juris; Thym, a.a.O), es unter Berücksichtigung des Gedankens der Einheit der Rechtsordnung auch nicht denkbar sei, solche nachteiligen Lebensumstände im Herkunftsland bei der Prüfung der sozialrechtlichen Zumutbarkeit einer Rückkehr anzuführen.
  • SG Dortmund, 12.09.2016 - S 32 AS 190/16

    Verpflichtung zur Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts in

    Sofern wirtschaftliche Gesichtspunkte bei der Beurteilung einer Abschiebung ins Herkunftsland nicht die Annahme der Unzumutbarkeit einer Rückkehr rechtfertigen können (vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 06.09.2007, 11 A 633/05 A, Rn.28-32 (juris) zur Zumutbarkeit einer Abschiebung nach Sierra Leone trotz völlig fehlender sozialer Sicherungssysteme und einer Arbeitslosenquote von 70 %), erscheint es zur Überzeugung der Kammer unter Berücksichtigung des Gedankens der Einheit der Rechtsordnung auch nicht gangbar, solche nachteiligen Lebensumstände im Herkunftsland bei der Prüfung der sozialrechtlichen Zumutbarkeit einer Rückkehr ins Feld zu führen.".
  • SG Dortmund, 12.09.2016 - S 32 AS 4289/15

    Anspruch eines Sozialhilfeempfängers auf Gewährung von Leistungen zur Sicherung

    Sofern wirtschaftliche Gesichtspunkte bei der Beurteilung einer Abschiebung ins Herkunftsland nicht die Annahme der Unzumutbarkeit einer Rückkehr rechtfertigen können (vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 06.09.2007, 11 A 633/05 A, Rn.28-32 (juris) zur Zumutbarkeit einer Abschiebung nach Sierra Leone trotz völlig fehlender sozialer Sicherungssysteme und einer Arbeitslosenquote von 70 %), erscheint es zur Überzeugung der Kammer unter Berücksichtigung des Gedankens der Einheit der Rechtsordnung auch nicht gangbar, solche nachteiligen Lebensumstände im Herkunftsland bei der Prüfung der sozialrechtlichen Zumutbarkeit einer Rückkehr ins Feld zu führen.".
  • SG Dortmund, 20.09.2016 - S 62 SO 403/16

    Ausschluss eines erwerbsfähigen Hilfebedürftigen von den Leistungen der Hilfe zum

    Sofern wirtschaftliche Gesichtspunkte bei der Beurteilung einer Abschiebung ins Herkunftsland nicht die Annahme der Unzumutbarkeit einer Rückkehr rechtfertigen können (vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 06.09.2007, 11 A 633/05 A, Rn.28-32 (juris) zur Zumutbarkeit einer Abschiebung nach Sierra Leone trotz völlig fehlender sozialer Sicherungssysteme und einer Arbeitslosenquote von 70 %), erscheint es zur Überzeugung der Kammer unter Berücksichtigung des Gedankens der Einheit der Rechtsordnung auch nicht gangbar, solche nachteiligen Lebensumstände im Herkunftsland bei der Prüfung der sozialrechtlichen Zumutbarkeit einer Rückkehr ins Feld zu führen.
  • SG Duisburg, 24.01.2017 - S 49 AS 3602/15

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes hinsichtlich

    Sofern wirtschaftliche Gesichtspunkte bei der Beurteilung einer Abschiebung ins Herkunftsland nicht die Annahme der Unzumutbarkeit einer Rückkehr rechtfertigen können (vgl. hierzu etwa: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 06.09.2007, 11 A 633/05 A, juris, Rn.28 ff.), erscheint es ebenso wenig überzeugend diese Fragen in eine sozialrechtliche Prüfung mitaufzunehmen.
  • VG Regensburg, 25.05.2012 - RN 5 K 11.30570

    Genitalverstümmelung in Sierra Leone; inländische Fluchtalternative

  • VG Regensburg, 25.05.2012 - 5 K 11.30570

    Genitalverstümmelung in Sierra Leone; inländische Fluchtalternative

  • SG Aachen, 30.08.2016 - S 14 AS 267/16

    Voraussetzungen für den Anspruch italienischer Staatsangehöriger auf Leistungen

  • SG Dortmund, 24.10.2016 - S 32 AS 4290/15

    Verpflichtung zur Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als

  • SG Aachen, 25.10.2016 - S 11 AS 357/16

    Anspruch eines griechischen Staatsangehörigen auf Bewilligung von Leistungen der

  • SG Berlin, 25.07.2017 - S 95 SO 965/17

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

  • SG Dortmund, 12.09.2016 - S 32 AS 5367/15

    Anspruch eines Sozialhilfeempfängers auf Gewährung von Leistungen zur Sicherung

  • VG Regensburg, 02.09.2014 - RN 5 K 14.30021

    Ebola Epidemie ist eine allgemeine Gefahr im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 2

  • SG Aachen, 12.09.2017 - S 14 AS 200/17
  • SG Dortmund, 11.02.2016 - S 35 AS 5396/15

    Nichtfortwirken des Aufenthaltsrechts als Arbeitnehmer aus einer selbst

  • VG Regensburg, 02.09.2014 - 5 K 14.30021

    Ebola Epidemie ist eine allgemeine Gefahr im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 2

  • SG Dortmund, 29.11.2016 - S 32 AS 4477/16

    Anspruch eines bulgarischen Staatsangehörigen auf Gewährung von Leistungen zur

  • VG Augsburg, 21.05.2013 - Au 7 K 12.30245

    Sierra-Leone; posttraumatische Belastungsstörung; glaubhafter Sachvortrag des

  • VG Regensburg, 12.11.2018 - RN 14 K 17.35511

    Asylantrag wird abgelehnt - Flüchtlingseigenschaft wird nicht zuerkannt

  • VG Arnsberg, 15.05.2012 - 9 K 2908/10

    Anspruch eines ivorischen Staatsangehörigen (Volkszugehörigkeit der Dioula) auf

  • VG Augsburg, 06.12.2012 - Au 7 K 12.30302

    Sierra Leone; unglaubhafte Verfolgungsgeschichte; im Einzelfall anzunehmendes

  • VG Augsburg, 07.04.2011 - Au 7 K 10.30345

    Sierra Leone; Klage offensichtlich unbegründet; keine asylrelevante Verfolgung

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