Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2004 - 1 A 2470/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,17743
OVG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2004 - 1 A 2470/03 (https://dejure.org/2004,17743)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.10.2004 - 1 A 2470/03 (https://dejure.org/2004,17743)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. Januar 2004 - 1 A 2470/03 (https://dejure.org/2004,17743)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,17743) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen des Anspruchs eines im Ausland stationierten Soldaten auf Zahlung weiterer Auslandsschulbeihilfe zu den Fahrkosten seines Kindes; Ausgestaltung der Gewährung von Schulbeihilfe für den Besuch der University of Texas durch die Tochter eines bei der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Köln - 27 K 11809/99
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2004 - 1 A 2470/03
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VG Köln, 07.07.2016 - 4 K 6700/15

    Anspruch des fraktionslosen Stadtverordneten eines Stadtrats auf Besichtigung

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 06.10.2004 - 1 A 2470/03 -, juris Rn. 26, 32.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2006 - 1 A 2632/04

    Anspruch eines Beamten auf Zahlung einer Leistungsprämie nach Priviatisierung des

    Auch wenn der Einzelne aus solchen Verwaltungsvorschriften keinen unmittelbaren Anspruch ableiten kann, begründen sie doch infolge ihrer praktischen Anwendung über Art. 3 Abs. 1 GG eine rechtserhebliche Bindung im Wege der so genannten Selbstbindung der Verwaltung, ständ. Rechtsprechung, vgl. nur BVerwG, Urteile vom 26.4.1979 - 3 C 111.79 -, BVerwGE 58, 45, und vom 10.12.1969 - VIII C 104.69 -, BVerwGE 34, 278; OVG NRW, Urteile vom 12.5.2006 - 1 A 1647/04 -, vom 15.12.2005 - 1 A 4732/03 - und vom 6.10.2004 - 1 A 2470/03 -, aus der sich auch hier der Anspruch des Klägers ergibt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2005 - 1 A 4732/03
    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Januar 1996 - 11 C 5.95 -, NJW 1996, 1766; Urteil des Senats vom 6. Oktober 2004 - 1 A 2470/03 -, Schütz, BeamtR ES/C IV.1 Nr. 72 m.w.N; Maurer, Allgemeines Verwaltungsrecht, 10. Auflage 1995, S. 590.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2004 - 1 A 2139/03

    Voraussetzungen des Anspruchs eines im Ausland stationierten Soldaten auf

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 6. Oktober 2004 - 1 A 2470/03 -, m.w.N.

    Das unterscheidet letztlich auch den vorliegenden von dem vom Senat im Urteil vom 6. Oktober 2004 - 1 A 2470/03 - entschiedenen Fall, der die Änderung der Verwaltungspraxis in Bezug auf die Anerkennung einer bestimmten Fahrtstrecke im Rahmen der Kostenerstattung für Fahrten des Kindes eines im Ausland stationierten Soldaten zwischen Wohnung und Schule für ein bereits abgelaufenes Schuljahr betraf.

  • OVG Niedersachsen, 22.07.2013 - 5 LA 111/13

    Beamtenrecht: Rückforderung von zuviel gezahlten Bezügen - gesetzlicher Vorbehalt

    Auch der als Beleg für die vorstehende Auffassung zitierten Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 23.9.2003 - 1 A 2470/03 -, BeckRS 2005, 24772) ist dies nicht zu entnehmen, zumal es sich um ein Berufungsurteil und nicht um eine Zulassungsentscheidung handelt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2005 - 1 A 4733/03
    vgl. Urteil des Senats vom 6. Oktober 2004 - 1 A 2470/03 -, S. 18 des amtlichen Umdrucks bzw. in Schütz/Maiwald, BeamtR ES/C IV 1 Nr. 72, sowie in Juris (Rn. 54, 55); dazu ferner etwa Sachs, GG, 3. Aufl., Art. 3 Rn. 46 ff., insb.
  • VG Arnsberg, 08.08.2008 - 2 L 471/08

    Prüfung der Wiedereinstellung in den Vorbereitungsdienst für Lehrer im

    vgl. BVerwG, Urteil vom 23. April 2003 - 3 C 25.02 -, NVwZ 2003, 1384 = DVBl 2004, 126; OVG NRW, Urteil vom 6. Oktober 2004 - 1 A 2470/03 -, Schütz / Maiwald, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, ES / C IV 1 Nr. 72 ( jeweils zur Rechtswidrigkeit der Abweichung von einer durch Verwaltungsvorschriften gesteuerten behördlichen Ermessenspraxis).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2011 - L 12 AS 1104/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Denn die insoweit mögliche Selbstbindung bei Ausübung des dem Beklagten bei Gewährung der sog. freien Leistungen zustehenden Ermessens setzt nach den zutreffenden Ausführungen des Sozialgerichts rechtmäßiges Verwaltungshandeln voraus (vgl. hierzu allgemein nur OVG NRW 06.10.2004 - 1 A 2470/03 - juris).
  • VG Düsseldorf, 18.07.2013 - 6 K 2604/12

    Allgemeinerlaubnis; Flugplatzzwang; Bedürfnis; gewerblich; beruflich;

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 6. Oktober 2004 - 1 A 2470/03 -, juris Rn. 32.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht