Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2020 - 13 A 1680/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,32051
OVG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2020 - 13 A 1680/18 (https://dejure.org/2020,32051)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.10.2020 - 13 A 1680/18 (https://dejure.org/2020,32051)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. Januar 2020 - 13 A 1680/18 (https://dejure.org/2020,32051)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,32051) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Erteilung einer Genehmigung zur Übertragung der Rechte und Pflichten aus einer Taxikonzession

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2020 - 13 A 1319/19
    An diesen Voraussetzungen fehlt es, weil die Beklagte mit den beanstandeten Hinweisen unter Heranziehung des für die Auslegung behördlicher Willenserklärungen entsprechend §§ 133, 157 BGB maßgeblichen objektiven Empfängerhorizonts, vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Juni 2016 - 8 C 5.15 -, BVerwGE 155, 261 = juris, Rn. 20; OVG NRW, Urteil vom 6. Oktober 2020 - 13 A 1680/18 -, juris, Rn. 24, und Beschluss vom 23. April 2020 - 13 B 1432/19 -, NWVBl 2020, 473 = juris, Rn. 35, keine verbindliche Rechtsfolge gesetzt hat.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2021 - 13 B 500/21
    a) Anders als das Verwaltungsgericht (wohl) annimmt, erfassen die unter Ziffer 1 der Allgemeinverfügung geregelten Kontaktbeschränkungen für den gemeinsamen Aufenthalt in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken bei gebotener und allein am objektiven Empfängerhorizont auszurichtender Auslegung, vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 15. Juni 2016 - 8 C 5.15 -, BVerwGE 155, 261 = juris, Rn. 20; OVG NRW, Urteil vom 6. Oktober 2020 - 13 A 1680/18 -, juris, Rn. 24, und Beschluss vom 23. April 2020 - 13 B 1432/19 -, NWVBl 2020, 473 = juris, Rn. 35, auch solche Zusammenkünfte, die der Religionsausübung dienen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht