Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2006 - 8 A 4840/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5145
OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2006 - 8 A 4840/05 (https://dejure.org/2006,5145)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.12.2006 - 8 A 4840/05 (https://dejure.org/2006,5145)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. Dezember 2006 - 8 A 4840/05 (https://dejure.org/2006,5145)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit der Durchführung eines straßenrechtlichen Umstufungsverfahrens oder eines Planfeststellungsverfahrens; Regelung des öffentlichen Straßenverkehrs durch Einführung eines Einbahnstraßenverkehrs ; Erforderlichkeit von Beteiligungen vor der Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens; Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Ablaufs des Straßenverkehrs; Beschränkung der Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit und Ordnung; Vorliegen einer das allgemeine Verkehrsrisiko erheblich übersteigenden Gefahrenlage; Anforderungen an die Überprüfung einer Ermessensentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Einbahnstraßenregelung in Bad Honnef (sog. Karreelösung) ist rechtmäßig

Verfahrensgang

  • VG Köln - 11 K 3543/05
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2006 - 8 A 4840/05



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Wird zitiert von ... (16)  

  • VG München, 01.04.2009 - M 23 K 07.1874

    Verkehrsrechtliche Anordnung; Lärmbelastung; Schadstoffbelastung; Grenzwerte der

    Im Rahmen einer Entscheidung nach § 45 Abs. 1 i. V. m. Abs. 9 StVO stellen die in der 22. BImSchV festgesetzten Immissionsgrenzwerte eine geeignete und hinreichende Orientierungshilfe für die Bewertung einer verkehrsbedingten Schadstoffbelastung von Anliegern dar (vgl. (vgl. OVG Nordrhein - Westfalen, Urteil vom 6.12.2006 - 8 A 4840/05).

    Denn die in der 22. BImSchV festgesetzten Immissionsgrenzwerte, die ebenfalls eine geeignete und hinreichende Orientierungshilfe für die ermessensgerechte Bewertung der Schadstoffbelastung der Anlieger einer Straße darstellen (vgl. OVG Nordrhein - Westfalen, Urteil vom 6.12.2006 - 8 A 4840/05), werden in der ... und mithin im Bereich des Anwesens der Klägerin deutlich unterschritten (Bericht der ... GmbH vom 23.07.2004, "Zukünftige Schadstoffbelastung in ... nach der Variante des Einstiegskonzepts 2004 Prognose", Seiten 14/15).

  • OVG Hamburg, 15.02.2007 - 3 Bf 333/04

    Zusammenhang zwischen straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen - Einbahnstraße -

    Es kommt vielmehr darauf an, ob die konkrete Situation an einer bestimmten Stelle oder Strecke einer Straße eine das allgemeine Verkehrsrisiko erheblich übersteigende Gefahrenlage im Hinblick auf die durch § 45 StVO geschützten Rechtsgüter darstellt und die Befürchtung nahe liegt, dass ohne eine gefahrenmindernde Tätigkeit der Straßenverkehrsbehörde mit hinreichender Wahrscheinlichkeit dort Schadensfälle eintreten können (OVG Münster, Urt. v. 6.12.2006 - 8 A 4840/05 -, juris).
  • VG Würzburg, 06.11.2018 - W 4 K 18.540

    Reduzierung der innerörtliche Geschwindigkeit zur Herabsetzung der

    Die Immissionsgrenzwerte des § 2 Abs. 1 der Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV) können aber im Anwendungsbereich des § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO als Orientierungspunkte für die Bestimmung der Zumutbarkeitsgrenze, deren Überschreitung die Behörde zur Ermessensausübung verpflichtet, herangezogen werden (so ausdrücklich BVerwG, U.v. 4.6.1986 - 7 C 76/84 - BVerwGE 74, 234; BVerwG, U.v. 22.12.1993 - 11 C 45/92 - NZV 1994, 244; BayVGH, U.v. 21.3.2012 - 11 B 10.1657 - juris; OVG Münster, U.v. 6.12.2006 - 8 A 4840/05 - BeckRS 2007, 20307; VGH Kassel vom 7.3.1989, NJW 1989, 2767).

    Den Grenzwerten der Verkehrslärmschutzverordnung hat der Beklagte dagegen - entgegen der hier einschlägigen höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BVerwG, U.v. 4.6.1986 - 7 C 76/84 - BVerwGE 74, 234; BVerwG, U.v. 22.12.1993 - 11 C 45/92 - NZV 1994, 244; BayVGH, U.v. 21.3.2012 - 11 B 10.1657 - juris; OVG Münster, U.v. 6.12.2006 - 8 A 4840/05 - BeckRS 2007, 20307; VGH Kassel vom 7.3.1989, NJW 1989, 2767) - keinerlei Relevanz zugemessen.

  • VG Düsseldorf, 17.01.2017 - 14 K 2571/16

    Radverkehr, Bussonderstreifen, Freigabe für den Radverkehr, Gefahrenlage,

    Dabei sind die Belange Einzelner nur insoweit zu berücksichtigen, soweit deren geschützte Individualinteressen berührt werden, vgl. OVG NRW, Urteil vom 6. Dezember 2006 - 8 A 4840/05 - juris; König, in: Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl., 2017, § 45, Rdnr. 28 a.
  • VG Ansbach, 26.03.2012 - AN 10 K 11.01566

    Keine doppelte Rechtshängigkeit; Zeichen 240; Absperrpfosten; kein Verstoß gegen

    Es kommt vielmehr darauf an, ob die konkrete Situation an einer bestimmten Stelle oder Strecke einer Straße eine das allgemeine Verkehrsrisiko erheblich übersteigende Gefahrenlage im Hinblick auf die durch § 45 StVO geschützten Rechtsgüter darstellt und die Befürchtung nahe liegt, dass ohne eine gefahrenmindernde Tätigkeit der Straßenverkehrsbehörde mit hinreichender Wahrscheinlichkeit dort Schadensfälle eintreten können (OVG Münster, Urt. v. 6.12.2006 - 8 A 4840/05 -, juris).
  • VG Saarlouis, 28.11.2018 - 5 K 651/17

    Verkehrsrechtliche Sperrung einer baufälligen Brücke über die Eisenbahnlinie.

    Eine die Anordnung rechtfertigende Gefahr für die Sicherheit ist anzunehmen, wenn mit hinreichender Wahrscheinlichkeit Schadensfälle zu befürchten sind.(BVerwG, Beschluss vom 12.09.1995 - 11 B 23.95 -, NJW 1996, 333 (Geschwindigkeitsbegrenzung auf 116 km Autobahn); Bay.VGH, Beschluss vom 21.10.1998 - 11 Cs 98.2123 -, VRS 97, 227 (Wegsperrung); OVG NRW, Urteil vom 06.12.2006 - 8 A 4840/05 -, VRS 112, 223 (Einbahnstraße)) Dabei genügt eine hinreichend konkretisierte Gefahr; Schadensfälle müssen nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten sein.(BVerwG, Urteil vom 05.04.2001 - 3 C 23.00 -, NJW 2001, 3139 (Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen); Urteil vom 23.09.2010 - 3 C 37.09 -, NJW 2011, 246 (Lkw-Überholverbot)).
  • VG Köln, 25.09.2012 - 18 K 4164/11

    Zur Anfechtung der Anordnung eines Haltverbots

    BVerwG, Urteil vom 5.4.2001 - 3 C 23.00 -, a. a. O.; OVG NW, Urteil vom 6.12.2006 - 8 A 4840/05 -, NWVBl. 2007, 272.
  • VG Düsseldorf, 26.11.2013 - 14 K 4613/13

    Rosenmontagszug, Durchfahrtsverbot, gesperrte Straße

  • VG Ansbach, 18.06.2012 - AN 10 K 11.01571

    Radwegbenutzungspflicht; besondere örtliche Gefahrenlage (Haupteinfallstraße,

  • VG Köln, 28.01.2008 - 11 K 153/07
  • VG Düsseldorf, 02.07.2013 - 14 K 3469/12

    Anspruch eines Anwohners auf Anordnung der teilweisen Geschwindigkeitsbegrenzung

  • VG Köln, 22.01.2010 - 18 K 4023/07

    Sperrpfosten; dauerhafte Unterbrechung einer Anliegerstraße; Klagebefugnis;

  • VG Saarlouis, 29.09.2016 - 5 L 1340/16

    Erfolgloser Eilantrag gegen die Sperrung einer Brücke über eine Bahnlinie, die

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