Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2007 - 7 D 24/06.NE   

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https://dejure.org/2007,20371
OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2007 - 7 D 24/06.NE (https://dejure.org/2007,20371)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07.05.2007 - 7 D 24/06.NE (https://dejure.org/2007,20371)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07. Mai 2007 - 7 D 24/06.NE (https://dejure.org/2007,20371)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.03.2011 - 2 D 44/09

    Geltendmachung eines eigenen Belanges i.R.e. Verletzung des Abwägungsgebots des §

    vgl. insoweit OVG NRW, Urteil vom 7. Mai 2007 7 D 24/06.NE , juris Rn. 53 (für ein "Autohaus").

    vgl. wiederum OVG NRW, Urteil vom 7. Mai 2007 - 7 D 24/06.NE -, juris Rn. 55 (für ein "Autohaus").

  • VG Köln, 20.05.2008 - 2 K 4476/06

    Erteilung eines Vorbescheides zum Neubau eines Lebensmitteldiscounters mit einer

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 07.05.2007 - 7 D 64/06.NE -, NVwZ-RR 2008, 13, und - 7 D 24/06.NE -.

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 07.05.2007 - 7 D 64/06.NE -, a. a. O., Seite 14, und - 7 D 24/06.NE -.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 07.05.2007 - 7 D 24/06.NE - .

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2010 - 7 B 479/10

    Voraussetzungen für die Verwirkung nachbarlicher Abwehrrechte; Herleitung des

    Der Senat hat in seinem der Beigeladenen bekannten Urteil vom 7. Mai 2007 in dem von der Voreigentümerin des streitbetroffenen Grundstücks betriebenen Normenkontrollverfahren 7 D 24/06.NE eine solche Funktionslosigkeit mit eingehender Begründung verneint, und zwar auch für den angesprochenen Teilbereich im Norden des Plangebiets.
  • OLG Köln, 19.01.2017 - 28 U 35/15

    Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen die Geschäftsführer einer GmbH

    Insbesondere sei die 5. Änderung auf zwei selbständig tragende Erwägungen (Freihalten der Flächen im Gewerbegebiet einerseits und Entwicklung der Stadtmitte andererseits) gestützt, von denen bereits die erste den Einzelhandelsausschluss rechtfertige mit Blick auf OVG Münster v. 07.05.2007 - 7 D 24/06, BeckRS 2007, 23495.
  • OVG Hamburg, 31.10.2012 - 2 E 7/11

    Einzelhandelsausschluss bewirkt keine Beeinträchtigung der Leitfunktion eines

    Es muss - mit anderen Worten - angenommen werden können, die Abweichung liege noch im Bereich dessen, was der Planer gewollt hat oder gewollt hätte, wenn er die weitere Entwicklung einschließlich des Grundes für die Abweichung gekannt hätte (BVerwG, Urt. v. 4.8.2009, BVerwGE 134, 264, 266 f.; OVG Münster, Urt. v. 7.5.2007, 7 D 24/06.NE, juris Rn. 32).
  • VG Mainz, 11.11.2008 - 3 K 864/07

    Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben mit bestimmten zentrenrelevanten

    Will die Gemeinde in einem Gewerbegebiet bestimmte Nutzungen (hier: Einzelhandel) mit dem Ziel ausschließen, die Gewerbeflächen für Handwerksbetriebe und Betriebe des produzierenden Gewerbes freizuhalten, kann sie sich auf den Ausschluss solcher Nutzungen beschränken, zu deren Regelung aktueller Handlungsbedarf besteht (wie OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 07. Mai 2007 - 7 D 24/06.NE -).

    Sie kann sich vielmehr darauf beschränken, den Ausschluss nur auf solche Nutzungen zu beziehen, bei denen aktueller Handlungsbedarf deshalb besteht, weil bestimmte Nutzungsarten - wie bei Einzelhandelsbetrieben, die sich bevorzugt in nichtintegrierten Lagen etwa in Gewerbegebieten ansiedeln - die angeführte Gefahr der Verdrängung der Leitnutzung konkret heraufbeschwören (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 07. Mai 2007 - 7 D 24/06.NE -, juris [Rdnr. 47]; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Januar 2005, a.a.O. S. 12).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2007 - 7 D 91/06

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans bei zusätzlicher Ausweisung gewerblicher

    vgl.: OVG NRW, Urteil vom 7. Mai 2007 - 7 D 24/06.NE - JURIS-Dokumentation m.w.N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.06.2013 - 7 A 1028/11

    Rechtmäßigkeit des Ausschlusses von Einzelhandel im Gewerbegebiet durch einen

    vgl. dazu allg. OVG NRW, Urteil vom 7. Mai 2007 - 7 D 24/06.NE -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2012 - 7 A 40/10

    Erteilung einer Baugenehmigung zur Nutzungsänderung eines Lagerraums eines

    - 7 D 24/06.NE -, juris, Rn. 55, und fallen daher in den Anwendungsbereich der Nr. 3 Satz 2 des Bebauungsplans.
  • VG Hamburg, 17.02.2010 - 19 K 2230/08

    Rechtmäßigkeit eines allgemeinen Einzelhandelsausschlusses in einem Industrie-

    Vielmehr kann er sich zunächst auf den Ausschluss solcher Nutzungen beschränken, zu deren Regelung aktueller Handlungsbedarf besteht (OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 07.05.2007, 7 D 24/06.NE, Juris Rn. 47; VG Mainz, Urt. v. 11.11.2008, 3 K 864/07.MZ, Juris Rn. 22; a.A. VG Neustadt, Urt. v. 23.03.2006, 4 K 1726/05, Juris Rn. 27).
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