Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2007 - 7 D 64/06.NE   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,5975
OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2007 - 7 D 64/06.NE (https://dejure.org/2007,5975)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07.05.2007 - 7 D 64/06.NE (https://dejure.org/2007,5975)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07. Mai 2007 - 7 D 64/06.NE (https://dejure.org/2007,5975)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,5975) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Änderung eines Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren unter Berücksichtigung eines erweiterten Bestandsschutzes; Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben und sonstigen Gewerbebetrieben mit Verkauf an letzte Verbraucher; Umstellung eines Bebauungsplans auf die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 13; BauNVO § 16 abs. 2
    Unwirksam einer Planänderung bei fehlerhaftem Ursprungsplan; Fehlen der Festsetzung des Maßes der baulichen Nutzung in einem Industriegebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 13
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)

  • VGH Baden-Württemberg, 27.10.2010 - 5 S 875/09

    Zur Berücksichtigung von Bestandsschutz für Einzelhandelsbetriebe bei der

    Hierfür spräche, dass sich an dem Baugebietstyp "Gewerbegebiet" im Grundsatz nichts ändern und lediglich einzelne Unterarten einer allgemein zulässigen Nutzung ausgeschlossen werden sollten (vgl. OVG NW, Urt. v. 07.05.2007 - 7 D 64/06.NE -, NVwZ-RR 2008, 13).

    Damit war der Gedanke, innenstadtrelevante Einzelhandelsnutzungen unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche auszuschließen in der rechtsverbindlichen Planung in der Fassung der 1. Änderung noch nicht zum Ausdruck gekommen, sodass eine weitergehende Reglementierung des Einzelhandels möglicherweise doch die Grundzüge der Planung berührt haben könnte (anders OVG NW, Urt. v. 07.05.2007 - 7 D 64/06.NE -, NVwZ-RR 2008, 13: Ein nachträglicher Einzelhandelsausschluss kann im Wege des vereinfachten Verfahrens erfolgen.).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2008 - 2 K 258/06

    Normenkontrolle, Bebauungsplan, Überplanung einer Wohnbebauung

    Bei einer Festsetzung nach § 1 Abs. 10 BauNVO handelt es sich um eine anlagenbezogene Festsetzung im Sinne einer Einzelfallregelung, bei der der an sich abstrakte Normencharakter des Bebauungsplans verlassen wird und sich die Festsetzungen konkret auf bestimmte vorhandene Nutzungen beziehen (vgl. OVG NW, Urt. v. 07.05.2007 - 7 D 64/06.NE - Juris; Fickert/Fieseler, BauNVO, 11. Aufl., § 1 RdNr. 133; Ziegler in: Brügelmann, BauNVO, § 1 RdNrn. 407, 414.).

    Daraus folgt, dass die Beschaffenheit der Anlagen im Zeitpunkt der Festsetzung dokumentiert sein muss (Ziegler, a. a. O.) und dass sich aus den textlichen oder zeichnerischen Festsetzungen zum erweiterten Bestandsschutz zweifelsfrei ergibt, auf welche konkret vorhandenen Anlagen sich die Festsetzungen beziehen (OVG NW, Urt. v. 07.05.2007, a. a. O.).

    Darüber hinaus muss die festgesetzte Maßnahme im Bebauungsplan eindeutig bestimmt sein, so dass die bloße Wiederholung des Gesetzeswortlauts grundsätzlich nicht ausreicht, wobei allerdings die Festsetzung anhand des objektiven Willens des Plangebers auszulegen ist, soweit dieser wenigstens andeutungsweise in der Planbegründung zum Ausdruck gekommen ist (vgl. OVG NW, Urt. v. 07.05.2007, a. a. O.; Söfker, a. a. O. BauNVO § 1 RdNr. 114).

  • VGH Baden-Württemberg, 13.09.2018 - 8 S 2254/17

    Baurechtliche Genehmigung einer Nutzungsänderung; hier: Umwandlung einer Werks-

    Dies muss allerdings in den Festsetzungen des Änderungsplans hinreichend deutlich zum Ausdruck kommen; erforderlich ist jedenfalls eine ausdrücklich auf die Anwendung der neuen Fassung der Baunutzungsverordnung bezogene Änderung (vgl. OVG NW, Urt. v. 07.05.2007 - 7 D 64/06.NE -, NVwZ-RR 2008, 13; BayVGH, Urt. v. 23.12.1998 - 26 N 98.1675 -, NVwZ-RR 2000, 79; König, in: König/Roeser/Stock, BauNVO, 3. Aufl. 2014, Einl. Rn. 30).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht